Jahrelang geht alles gut: Ein Aargauer erhält seit 2004 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (IV). Doch im Jahr 2013 lässt ihn die IV-Stelle durch Privatdetektive observieren, später auch durch Gutachter medizinisch untersuchen.

Das Ergebnis: Im März 2017 wird ihm die Rente gestrichen – rückwirkend per November 2013. Nur wenige Monate später erhält der IV-Bezüger eine Rechnung: 143 319 Franken muss er demnach zurückbezahlen. Dagegen setzt sich der Mann, der um die 50 Jahre alt ist, zur Wehr.

Vor dem Aargauer Versicherungsgericht erzielt er einen Teilerfolg: Der Zeitraum der Rückerstattung müsse verkürzt, der Betrag gesenkt werden. Ein Entscheid, den dann allerdings die IV-Stelle nicht akzeptiert – deshalb landet der Fall vor dem Bundesgericht. Aus dem kürzlich veröffentlichten Urteil geht hervor, dass sich der Gesundheitszustand des Aargauers seit dem Rentenentscheid erheblich verbessert hat.

Ein Umstand, den er gegenüber den Zuständigen bei der Sozialversicherung Aargau (SVA) verschwiegen hat. Änderungen der persönlichen Verhältnisse in Bezug auf Beruf oder Gesundheit müssen IV-Bezüger den Behörden melden. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, kann das für sie teuer werden.

20 Fälle pro Jahr

Auf Anfrage sagt Linda Keller, die Sprecherin der Sozialversicherung: «In praktisch allen Fällen hat der Entscheid der IV, die Rentenleistungen rückwirkend einzustellen oder zu reduzieren, auch eine Rückforderung zur Folge.» Ein Durchschnittswert lasse sich nicht nennen, die Höhe der eingeforderten Beträge könne stark variieren. «Massgebend sind der Rentenbetrag sowie die von der Aufhebung betroffene Zeitperiode.» Letztes Jahr hob die Sozialversicherung Aargau 652 IV-Renten auf.

Linda Keller sagt: «Die rückwirkenden Aufhebungen betreffen nur einen kleinen Teil der Rentenaufhebungen. Erfahrungsgemäss sind es rund 20 Fälle pro Jahr.» Grundsätzlich werde eine Rente nur dann rückwirkend aufgehoben, wenn die Bezüger die Meldepflicht verletzten. «Die meisten Rückforderungen sind die Folge eines Versicherungsmissbrauchs», sagt Keller. Grösstenteils handle es sich um Personen, welche die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder ein höheres Einkommen verschwiegen.

Kaum jemand kann zahlen

Wer jahrelang von den Geldern der Invalidenversicherung leben muss, kann in der Regel kaum etwas auf die Seite legen. SVA-Sprecherin Linda Keller räumt ein: Der grösste Teil der Betroffenen könne den Betrag tatsächlich nicht zurückzahlen, sodass die Forderung von der Ausgleichskasse abgeschrieben werden müsse.

Ob der langjährige IV-Bezüger aus dem Aargau die Ausnahme bildet, geht aus dem aktuellen Urteil des Bundesgerichts nicht hervor. Fest steht indes: Er müsste 143 000 Franken zurückzahlen, seine Beschwerde wurde abgewiesen.

Einen kleinen Seitenhieb an die Kollegen des Aargauer Versicherungsgerichts konnten sich die Bundesrichter nicht verkneifen: Dort habe man offensichtlich übersehen, dass eine entsprechende Gesetzespassage revidiert worden sei. Denn seit 2015 gilt: Die Rente kann rückwirkend auf den Zeitpunkt der erheblichen Veränderung der Verhältnisse zurückgefordert werden, wenn ein IV-Bezüger dies nicht mitgeteilt hat – dies unabhängig davon, ob die Gelder wegen der Meldepflichtverletzung oder aus anderen Gründen ungerechtfertigterweise weiter ausbezahlt worden sind.

Urteil: 8C_859/2017