Das Büro des Aargauer Grossen Rates hat sich am Dienstag zu einer Aussprache mit Regierungsrätin Franziska Roth getroffen. Hauptthema waren die Probleme rund um die Zusammenarbeit zwischen Roths Departement Gesundheit und Soziales (DGS) und der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen im Speziellen sowie dem Grossen Rat als Ganzes.

Zum Grossratsbüro gehören die Ratspräsidentin, die zwei Vizepräsidenten und die Fraktionschefs. Diese konfrontierten Roth mit ihrer Kritik, wie es in einer Mitteilung des Büros heisst. Roth habe sie entgegengenommen. Einige Punkte sollen in der Gesundheits- und Sozialkommission weiterbearbeitet werden. Inwiefern, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Roth wird unter anderem vorgeworfen, Anfang 2019 die Kommission nicht rechtzeitig über einen neuen Spital-Bericht informiert zu haben. Ausserdem fiel sie durch Kritik am Grossen Rat und der Verwaltung auf.

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Das Büro hat zwei Anliegen an Roth und ihr Departement: Die Zusammenarbeit mit dem Grossen Rat und seinen Organen soll besser werden. Weiter wird erwartet, dass die anstehenden Geschäfte zeitgerecht vorgelegt werden.

Das Büro begrüsst die Massnahmen, die der Regierungsrat bereits getroffen hat. Er unterzieht das DGS einer externen Analyse und hat das Dossier des 600-Millionen-Neubaus des Kantonsspitals Aarau von Roth zu Finanzdirektor Markus Dieth verschoben.

"Konstruktiv und strukturiert"

Grossratspräsidentin Renata Siegrist sagt auf Anfrage, man habe bisher nie Gelegenheit gehabt, «in diesem Rahmen und in dieser Zusammensetzung mit Frau Roth ein Gespräch zu führen». Die Sitzung sei strukturiert und in konstruktiver Atmosphäre verlaufen, «dies war für alle Beteiligten positiv».

Inhaltlich ging es laut Siegrist um die Vorgänge bei der Publikation des PWC-Berichts zum Kantonsspital Aarau und den Unterbruch der damaligen Sitzung der Gesundheitskommission für eine Medienkonferenz. «Die Kommission und das Büro haben ihre Forderungen wiederholt, künftig zeitgerecht informiert und rechtzeitig mit den nötigen Akten bedient zu werden», sagt Siegrist. (mwa/fh)
 

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