Der 2016 verstorbene B. dürfte kein einfaches Leben gehabt haben. Als Pflegefall wohnte er bei seiner Schwester, die dafür ein vertraglich vereinbartes Pflegegeld erhielt. Von seiner anderen Schwester wurde er regelmässig zu Arztterminen gefahren. Auch sie wurde dafür entschädigt. Zu Lebzeiten wurden seine Interessen von einem Beistand vertreten.

Dieser Beistand reichte nach B.s Tod dem Familiengericht Baden den Rechnungsbericht für die Jahre 2014 bis 2015 vor. Mit diesem Bericht war S. – die Frau von B.s Bruder und damit B.s Schwägerin – nicht einverstanden. Sie gelangte mit einer Beschwerde ans Aargauer Obergericht und verlangte damit indirekt die Überprüfung des Pflegevertrages mit B.s Schwestern. Sie forderte eine Rückzahlung, beziehungsweise einen Abzug der Pflegekosten vom Erbteil der beiden Schwestern.

Das Aargauer Obergericht wollte davon nichts wissen und ging nicht auf die Beschwerde ein. Zum einen seien die Bezüge der Schwestern für ihre Pflegetätigkeit berechtigt gewesen, andererseits sei es im Verfahren nicht um die gerechte Erbverteilung gegangen, so die Begründung.

Auch der Bruder hat geholfen

Das wollte S. nicht akzeptieren und zog den Fall sogleich weiter ans Bundesgericht. Bemerkenswert dabei ist, dass zunächst sowohl S. und ihr Mann (der Bruder des Verstorbenen) gemeinsam als Beschwerdeführer auftraten. Weil aber die Unterschrift des Mannes fehlte, blieb nur noch S. als Beschwerdeführerin.

In der Beschwerde bestreitet sie die Pflegebedürftigkeit ihres verstorbenen Schwagers und beklagt sich über die Ungerechtigkeit der Entschädigung für dessen Schwestern, während ihr Ehemann (der Bruder von B.) gratis Leistungen erbracht habe. Auf die Argumente des Obergerichts ging sie in ihren Unterlagen aber nicht näher ein.

Da ausserdem kein eigentliches Rechtsbegehren gestellt wurde ist die Beschwerde aus Sicht des Bundesgerichts nicht ausreichend begründet. Es entschied deshalb, nicht darauf einzutreten und S. die Gerichtskosten in der Höhe von 500 Franken aufzuerlegen. (cze)

Bundesgerichtsurteil: 5A_309/2017