Momentan leben knapp 5000 Asylbewerber und vorläufig aufgenommene Flüchtlinge im Aargau. Knapp die Hälfte, nämlich die vorläufig Aufgenommenen, die länger bleiben dürfen, sind in Unterkünften der Gemeinden einquartiert. Unter dem Druck einer Abgabe von 110 Franken pro Person und fehlendem Platz haben diese in den letzten Monaten gut 300 zusätzliche Plätze geschaffen.

Insgesamt bezifferte sich die Aufnahmepflicht der Gemeinden am Ende des ersten Quartals auf 2530 Personen, tatsächlich belegt waren 2216 Plätze. Etwas höher ist die Zahl der Menschen, die in kantonalen Unterkünften leben. Diese lag Ende März bei rund 2500, wie Balz Bruder, Sprecher des Departements Gesundheit und Soziales, auf Anfrage sagt.

Gescheitert, bekämpft, realisiert

Das Asylwesen ist eine Verbundaufgabe von Bund, Kantonen und Gemeinden – dies ist ein viel zitierter Grundsatz. Dennoch gibt es klare Zuständigkeiten und Regelungen, insbesondere bei den Unterkünften. Das Prinzip lautet, dass nur Menschen auf die Gemeinden verteilt werden sollen, die vorläufig aufgenommen sind. Also jene Personen, die in der Schweiz zwar kein Asyl erhalten, aber aus Ländern stammen, in die sie in absehbarer Zeit nicht zurückkehren können.

Menschen, bei denen das Asylverfahren läuft, die auf ihren Entscheid warten, oder deren Gesuch abgewiesen wurde, sollen hingegen in Unterkünften des Bundes und der Kantone untergebracht werden. Weil dies grössere Zentren sind, machen diese Zentren oft Schlagzeilen. Dabei gibt es verschiedene Kategorien, wie die Auswahl zeigt: die Bundeszentren (gescheitert in Bettwil, in Betrieb in Bremgarten), die Grossunterkünfte, die trotz Widerstand der Bevölkerung und/oder rechtlichen Schritten der Gemeindebehörden realisiert wurden (Aarburg, Gränichen), die grossen Containersiedlungen, gegen die jetzt schon Einsprachen angekündigt sind (Leuggern, Safenwil), die weitgehend problemlosen Vorzeige-Unterkünfte bei den Spitälern (Aarau, Zofingen) und die Zentren für abgewiesene Asylbewerber (Holderbank, Oftringen).

Planung für grossen Zustrom

Weil der Zustrom von Flüchtlingen letztes Jahr gross war, nahm der Kanton die Geschützten Operationsstellen der Spitäler in Aarau, Baden, Laufenburg und Muri in Betrieb. Das Notspital in Muri ist inzwischen geschlossen, könnte bei Bedarf aber rasch wieder belegt werden. Sollten innert kurzer Zeit noch mehr Flüchtlinge in die Schweiz kommen, würden Zivilschutzanlagen geöffnet – zuerst jene in Birmenstorf, Windisch und Lenzburg, dann Rheinfelden, Merenschwand und Spreitenbach.

Ob dies nötig wird, lässt sich nur schwer abschätzen. «Prognosen über den Zustrom von Asylsuchenden und die Entwicklung der Anerkennungsquote von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen sind derzeit schwierig zu stellen», sagt Balz Bruder. Obwohl im ersten Quartal 2016 saisonal eine Entspannung eintrat, sei für den weiteren Jahresverlauf nicht damit zu rechnen, dass Kanton und Gemeinden weniger Personen aufnehmen müssen. «Entsprechend wird der Druck auf die Unterbringungsstrukturen hoch bleiben.»

Grafik:cze

Realisation: Elia Diehl

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