Unlängst hat die FDP-Fraktion mit einem Vorstoss ein kleines kulturpolitisches Beben ausgelöst. Sie verlangte nämlich, den jährlich netto bald 6 Millionen Franken teuren Kulturlastenausgleich mit den Kantonen Zürich und Luzern zu kündigen. Darin beteiligt sich der Aargau entsprechend der Anzahl Besucherinnen und Besucher aus dem Aargau an den Kosten zum Beispiel des Zürcher Opernhauses oder des Kultur- und Kongresszentrums Luzern (KKL). In diesen Kantonen hat die Motion grosse Unruhe ausgelöst.

Gestern nun hat die FDP aufgrund der inzwischen vorliegenden, ablehnenden Antwort der Regierung die Motion in ein weniger starkes Postulat umgewandelt und die Forderung nach Austritt aus dem Kulturlastenausgleich fallen gelassen. Neu verlangte die FDP noch, die Vereinbarung sei bis Ende 2018 neu auszuhandeln. Dabei soll der Lastenausgleich der Kantone St. Gallen, Appenzell-Innerrhoden, Appenzell-Ausserrhoden und Thurgau als Vorbild dienen, «bei welchem ein in der Höhe fixierter Pauschalbeitrag anhand der Besucherzahlen unter den vier Kantonen aufgeteilt wird», so Glarner. Auch der Beitrag des Kantons Aargau an die Kantone Zürich und Luzern soll nach oben begrenzt sein «und im Rahmen dessen liegen, was ursprünglich gemäss Botschaft aus dem Jahr 2009 vorgesehen war», so der umformulierte Vorstoss.

Grüne: Opernhauskrawall

Im Rat gab es vorab von Seiten der SP und Grünen Schelte für die FDP. Andreas Fischer (Grüne) schimpfte, der Vorstoss sei eine Art Opernhauskrawall. Einst sei die FDP der Inbegriff des Bildungsbürgertums gewesen. Heute sei sie eine Vertreterin des Nachtwächterstaats nach dem Motto «Macht aus dem Staat Gurkensalat». Der Rat beurteilte das etwas anders und hiess das Postulat mit 81 : 42 gut.

Zuvor hatte Bildungsdirektor Alex Hürzeler Bildungsdirektor Alex Hürzeler den Kulturlastenausgleich verteidigt. Die Regierung stehe ganz klar dahinter. Er sei Teil des nationalen Finanzausgleichs. Man möge die knapp 6 Millionen, die der Kulturlastenausgleich kostet, als Teil des nationalen Finanzausgleichs betrachten, aus dem der Aargau nächstes Jahr 259 Millionen Franken erhält.

Andere sollen auch mitzahlen

Er sei bereit, mit den andern Kantonen zu verhandeln, so Hürzeler. Sein Wunsch sei, dass sich weitere Kantone dem Ausgleich anschliessen. Er könnte sich gar eine gemeinsame Vereinbarung zwischen den Ostschweizer Kantonen sowie Zürich, Luzern und Aargau und weiteren vorstellen. Die aktuelle Vereinbarung gelte aber von 2016 bis 2018. Man könne erst diejenige ab 2019 neu aushandeln. Das wolle man tun.