Asyl
Aargau musste 119 Leute ausschaffen – doch ein Vielfaches davon verschwand «unkontrolliert»

Der Kanton Aargau organisierte im 2015 119 Ausschaffungen. Davon mussten 6 Personen mit einem Sonderflug und 3 Personen auf einem Flug der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex transportiert werden. Doch weit mehr Personen, welche von einer Wegweisung betroffen waren, verschwanden «unkontrolliert».

Mathias Küng
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Die Polizei begleitet eine des Landes verwiesene Person zum Flugzeug. (Symbolbild)

Die Polizei begleitet eine des Landes verwiesene Person zum Flugzeug. (Symbolbild)

KEYSTONE/GAETAN BALLY

Jährlich kommt es in der Schweiz zu rund 6000 Rückführungen. Oft sind damit kostspielige, erzwungene Ausschaffungen per Flugzeug verbunden. Laut «SonntagsZeitung» kostet ein Sonderflug für die Ausschaffung eines abgewiesenen Asylsuchenden nach Nigeria 14000 Franken. Im Gegensatz dazu kommt ein Flug mit der europäischen Grenzschutzagentur Frontex nur auf 3000 Franken. Ein Riesenunterschied. Obwohl solche Flüge viel günstiger sind, werden sie von den Schweizer Kantonen kaum genutzt, schreibt die Zeitung weiter.

Ist das auch im Aargau so? Samuel Helbling, Kommunikationschef des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI), verweist darauf, dass die Organisation von Sonderflügen und die Teilnahme der Schweiz an europäischen Frontex-Flügen in der Zuständigkeit des Bundes liegen. Helbling: «Der Aargau hat 2015 6 Personen auf 4 ‹normalen› Sonderflügen und 3 Personen auf je einem Frontex-Flug zurückgeführt.» 2015 gab es 119 (Vorjahr 116) Ausschaffungen. Klar mehr waren es 2011 (239) und 2012 (237).

Spitze im «arabischen Frühling»

Die Zahlen im Wegweisungsvollzug sind laut Helbling unterschiedlichen Abhängigkeiten unterworfen. Sie werden einerseits von den Asylgesuchszahlen und der Anzahl an Wegweisungsentscheiden des Staatssekretariats für Migration (SEM) beeinflusst. In den letzten beiden Jahren ist die Schutzquote (das ist der Anteil an Asylgewährungen und vorläufigen Aufnahmen) stark angestiegen: 2013 betrug sie 29,8, 2015 bereits 53,1 Prozent.

Andererseits hängt die Anzahl der kontrollierten Ausreisen unter anderem von der Herkunft der Weggewiesenen und den Kapazitäten der Dublin-Aufnahmestaaten ab. Helbling: «Gewisse Herkunftsstaaten zeigen sich bei den Identitätsabklärungen bzw. der Papierbeschaffung und bei den Rückführungen kooperativer als andere.»

Die im langjährigen Durchschnitt hohen Zahlen von 2012 (mit teilweiser Auswirkung ins 2013) sind laut Helbling auf den «arabischen Frühling» zurückzuführen. Die letzten beiden Jahre sind demgegenüber geprägt von den zahlreichen Asylsuchenden aus Staaten, die aufgrund der Situation im Herkunftsland nicht zurückgeführt werden können – also Eritrea, Syrien, Afghanistan, Irak.

608 «unkontrollierte Abgänge»

Insgesamt gab es letztes Jahr 840 Wegweisungen. Dabei kam es nebst den 119 Ausschaffungen zu 113 selbstständigen Ausreisen. 608 Personen aber verschwanden «unkontrolliert».

Personen, die erfolglos ein Asylverfahren durchliefen und in der Folge aus der Schweiz weggewiesen wurden, ist nach geltender Rechtslage – von Ausnahmefällen abgesehen – die Möglichkeit der selbstständigen Ausreise (Linienflug) zu geben. Da erfolgen die Anreise zum Flughafen und der Einstieg ins Flugzeug selbstständig.

Sind die Personen nicht zur selbstständigen Ausreise bereit, besteht die Möglichkeit einer polizeilichen Begleitung zum Flughafen und bis zum Einstieg ins Flugzeug, allenfalls nach Anordnung einer Ausschaffungshaft. Vereitelt eine weggewiesene Person durch renitentes Verhalten die Ausreise, wird als nächste Stufe eine polizeiliche Begleitung für einen Linienflug organisiert.

Hierbei bringen zwei bis drei Polizisten die Ausreisepflichtigen zum Flughafen und begleiten sie anschliessend auf dem Flug bis zur Ankunft im Zielland. Scheitert auch diese Form der Ausschaffung am renitenten Verhalten der Person, wird diese beim Staatssekretariat für Migration für einen Sonderflug angemeldet.