Integrationspauschale

18'000 Franken pro Flüchtling: Bessere Integration dank IT-Plattform

Der Bund hat die Integrationspauschale für Flüchtlinge verdreifacht. (Symbolbild)

Der Bund hat die Integrationspauschale für Flüchtlinge verdreifacht. (Symbolbild)

Ab Mai erhalten Kantone 18000 Franken pro Flüchtling für die Integration. Die Regierung hat das kantonale Konzept genehmigt.

Der Bund hat die Integrationspauschale für Flüchtlinge verdreifacht. Die Kantone – allen voran der Aargau – forderten schon lange mehr Geld für die Integration. Die bisherigen 6000 Franken würden nicht einmal die Kosten für Sprachkurse decken, argumentierten sie. Im Juni 2017 schickte der Grosse Rat in seltener Einigkeit eine entsprechende Standesinitiative nach Bern. Der Bundesrat gab letztes Jahr nach und passte die Integrationsverordnung an. Ab dem 1. Mai erhalten die Kantone pro Flüchtling und vorläufig Aufgenommenem 18 000 Franken.

Im Gegenzug mussten die Kantone dem Bund bis Ende April ein Umsetzungskonzept vorlegen, in dem sie aufzeigen, wie sie die Vorgaben und Ziele der Integrationsagenda Schweiz erreichen wollen. Die Ziele sind hochgesteckt. So sollen sich zum Beispiel zwei Drittel der 16- bis 25-Jährigen nach fünf Jahren in einer beruflichen Grundbildung befinden.

Die Regierung habe das kantonale Umsetzungskonzept genehmigt, teilt die Staatskanzlei mit. Dieses wird Ende April beim Staatssekretariat für Migration (SEM) eingereicht. Erarbeitet haben das Konzept die Departemente Volkswirtschaft und Inneres (DVI), Gesundheit und Soziales sowie Bildung, Kultur und Sport unter Einbezug der Gemeinden und Organisationen, die im Integrationsbereich tätig sind. DVI-Generalsekretär Hans Peter Fricker geht davon aus, dass die Genehmigung durch das SEM nur noch eine Formsache ist, «weil schon in der Erarbeitungsphase Vorabsprachen mit dem Bund stattgefunden haben», so Fricker.

150 000 Franken für IT-Lösung

Die höhere Integrationspauschale ermöglicht es dem Kanton, Flüchtlinge systematischer als bis anhin abzuklären und auf eine berufliche Grundausbildung oder den Arbeitsmarkt vorzubereiten. Wichtig sei eine «durchgehende Fallführung», teilte der Kanton auf Anfrage der AZ bereits vor einem Jahr mit. Diese durchgehende Fallführung soll ab Juni 2019 mithilfe einer neuen IT-Plattform sichergestellt werden, heisst es in der Mitteilung.

Auf dieser Plattform können die fallführenden Stellen – beim Kanton und den Gemeinden – Einsicht in den bisherigen Integrationsverlauf einer Person nehmen und Anpassungen am individuellen Integrationsplan vornehmen. Es handle sich um eine webbasierte Lösung, die den Kanton gegen 150 000 Franken gekostet habe, sagt Fricker. «Momentan laufen Abklärungen, ob die Kosten mit Geld aus den Integrationspauschalen gedeckt oder ob sie über das Kantonsbudget finanziert werden.»

Neben der IT-Lösung werde bei der Arbeitsmarktintegration die bestehende Zusammenarbeit mit den Branchenverbänden intensiviert, teilt der Kanton mit. Ausserdem habe das Amt für Wirtschaft und Arbeit zur Unterstützung der Gemeinden im Rahmen der Kooperation Arbeitsmarkt das neue Angebot «AMIplus» geschaffen. Dieses umfasst beispielsweise eine Einschätzung der Arbeitsmarktfähigkeit sowie eine Begleitung durch spezialisierte Personalberater in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren. Das Angebot wurde nicht primär für Flüchtlinge geschaffen, steht ihnen aber auch zur Verfügung und würde über die Integrationspauschale finanziert.

Augenmerk auf die Sprache

Damit die Integration gelingen kann und Flüchtlinge letztlich im Arbeitsmarkt Fuss fassen können, müssen sie die Sprache beherrschen. Das kantonale Konzept sieht deshalb eine «intensivierte Sprachförderung möglichst rasch nach der Einreise» vor, heisst es in der Mitteilung. Auch in den Beschäftigungsprogrammen soll der Fokus ab 2020 vermehrt auf die Sprachanwendung gelegt werden.

Neben der Genehmigung des Umsetzungskonzepts hat die Regierung auch beschlossen, die Unterstützung der Gemeinden und der Freiwilligenarbeit im Asyl- und Flüchtlingswesen bis Ende 2021 mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds zu verlängern. Ziel sei es, die Massnahmen ab 2022 in eine nachhaltige Struktur zu überführen.

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