Geodaten

Grossrats-Kommission genehmigt Geoinformationsgesetz

Schupfart-Frick via Seckenberg.

Schupfart/Frick von oben

Schupfart-Frick via Seckenberg.

Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat dem Gesetz über die Geoinformation im Kanton in zweiter Beratung einstimmig zugestimmt. Das Dekret über die Gebühren im Geoinformationsbereich war in der Kommission ebenfalls unbestritten.

Damit werden einerseits die Vorschriften des Bundesgesetzes über Geoinformation umgesetzt und andererseits die Grundlagen für die kantonalen Geodaten sowie deren Bearbeitung und Bewirtschaftung geschaffen. Die Kommission hat zudem das Dekret über die Gebühren im Geoinformationsbereich ebenfalls einstimmig genehmigt.

Weiter hat die Kommission dem Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partner-schaftsgesetz (EG ZGB) zugestimmt. Die Revision des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs erfordert einen Nachvollzug in der kantonalen Gesetzgebung, um Bundesrechtswidrigkeiten zu verhindern. Kernstück der Revision des ZGB bildet die Einführung des papierlosen Register-Schuldbriefs.

Der Grosse Rat wird beide Gesetzesvorlagen und Dekrete voraussichtlich am 24. Mai 2011 beraten.

Meistgesehen

Artboard 1