Aargau
Grossrat René Kunz wollte Spuckverbot in der Öffentlichkeit einführen

Grossrat René Kunz will ein Spuckverbot im Kanton Aargau durchsetzen. Bei der Regierung stösst der Schweizer Demokrat aber auf taube Ohren. Es sei nicht die Aufgabe des Staates, abstossendes Verhalten mit einem Verbot zu sanktionieren.

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Alex Frei bespuckte an der EM 2004 Englands Starspieler Steven Gerrard

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Keystone

Alex Frei tut es, die Jugend tut es: Spucken. Im Verlauf der letzten Jahre habe sich «erstaunlicherweise bei grösseren Bevölkerungsgruppen die unerfreuliche Unsitte des Spuckens im öffentlichen Raum eingebürgert», schreibt SD-Grossrat René Kunz in seiner Interpellation. Er wollte wissen, ob der Aargauer Regierungsrat sich einstweilen Gedanken darüber gemacht hat. Auffallend sei, dass sich bei den Verursachern oftmals um jüngere, männlichen Geschlechts handle, so der Schweizer Demokrat. Nun sei «diese in Mode gekommene Unsitte meines Erachtens nicht mehr tolerierbar.»

Grossrat René Kunz wollte ein Spuckverbot im Aargau einführen

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Emanuel Freudiger

Regierungsrat: Spucken «nicht derart gravierend»

Der Aargauer Regierungsrat beurteilt in einer Stellungnahme das Spucken im öffentlichen Raum als ein «unanständiges, unhygienisches und abstossendes Verhalten». Er stuft allerdings das Spucken nicht als derart gravierend ein, dass auf kantonsebene Massnahmen eingeleitet werden müssten.

Denn schliesslich sei dieses aufgekommene Phänomen in der ganzen Schweiz zu beobachten, genauso wie das achtlose Wegwerfen von Abfall, Zigaretten und Kaugummis sowie das Urinieren auf öffentlichem Grund.

Der Regierungsrat ist auch der Meinung, dass es nicht Aufgabe des Staats ist, jegliches unsittliche oder unanständige Verhalten zu sanktionieren und polizeilich zu verfolgen. So erscheine es fraglich, ob repressive Massnahmen beziehungsweise Verbote das geeignete Mittel darstellen, um der zunehmenden Verschmutzung des öffentlichen Raums entgegenzuwirken.

Ausserdem wollte Kunz wissen, ob jemals eine Person im Aargau aufgrund von Spuckens polizeilich verfolgt wurde - dem Regierungsrat, heisst es, sei kein Fall bekannt. (sha)

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