Atomausstieg
Grosser Rat gefordert: Bleibt der Aargau doch ein Atomkanton?

Der Grosse Rat soll erneut über den Atomausstieg debattieren. Dies will eine grossrätliche Kommission. Konkret geht es um die Frage, ob ein neues Atomkraftwerk in Beznau im Richtplan aufgenommen werden soll.

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Umfragen zeigen: Der Fukushima-Effekt ist verpufft. Jetzt will auch die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) die Atomdebatte wieder lancieren. Die Kommission beantragt dem Büro des Grossen Rats, das Geschäft «Anpassung des Richtplans; Beschlüsse zu den Kernkraftwerken» wieder auf die Traktandenliste des Grossen Rats zu setzen, teilt Kommissionspräsident Martin Keller in einer Mitteilung mit.

Gestützt auf eine Konsultativabstimmung mit einem Verhältnis von 7 zu 6 Stimmen beantrage die Kommission UBV zudem beim Büro des Grossen Rats, das am 15. März 2011 sistierte Geschäft wieder auf die Traktandenliste zu setzen und durch den Grossen Rat beraten zu lassen. Dies könnte noch in diesem Herbst passieren.

Im Nachgang zur Katastrophe in Fukushima wurde das Geschäft jedoch gestrichen und die Aargauer Regierung hat sich in der Atomausstiegs-Frage hinter den Entscheid von Bundes- und Nationalrat gestellt.

Jetzt ist der Ball beim Büro des grossen Rats. (dno)