Rheinfelden

Wer für 5G-Antennen ist und wer dagegen – das sind die Wahlprofile der Grünen im Bezirk Rheinfelden

Die Grünen dürfen im Bezirk Rheinfelden nicht weiter verlieren – sonst ist der Sitz weg. Die Chancen, ihn zu halten, stehen aber gut.

Es muss für die Grünen im Bezirk Rheinfelden aufwärtsgehen – sonst ist der grüne Sitz im Grossen Rat Geschichte. Bei den Grossratswahlen 2016 holte die Partei gerade noch 6,79 Prozent der Stimmen. Das sind 2,39 Prozent weniger als 2012 und sogar 6,12 Prozent weniger als 2009. Mit anderen Worten: Der Wähleranteil hatte sich innert acht Jahren nahezu halbiert.

Woran lag es? Die Antwort ist vielschichtig. Zum einen sicher am Aufkommen der GLP, die auf der grünen Wiese Stimmen abgraste. Zum anderen auch daran, dass Patricia Schreiber, die 2010/11 als erste Grüne das Amt der Grossratspräsidentin bekleidet hatte, im Sommer 2014 zurücktrat. Mit Schreiber verlor die Partei ihr Aushängeschild, das weit über die Parteigrenzen hinaus Stimmen sammelte. Schreiber holte 2012 2339 Stimmen und machte damit das drittbeste Ergebnis aller Kandidierenden im Bezirk.

Müssen die Grünen also um ihren Sitz zittern? Zittern ja, aber es sollte Andreas Fischer, der in Aarau einen guten Job macht, dennoch reichen.

Dafür spricht, erstens, dass grüne Anliegen derzeit hoch im Kurs sind. Zwar hat die Coronakrise in den letzten Monaten die Klimakrise in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund gedrängt. Dennoch macht der Klimawandel vielen nach wie vor grosse Sorgen. Dafür spricht, zweitens, dass die Grünen sich von ihrer Baisse erholt zu haben scheinen. Ein Indiz dafür sind die Nationalratswahlen 2019, wo die Grünen im Bezirk Rheinfelden 9,98 Prozent holten – fast doppelt so viel wie 2015. Wie aber unterscheiden sich die Grünen voneinander?

Ein Blick auf die Spider von Vimentis, der Wahlplattform, mit der die «Aargauer Zeitung» kooperiert, hilft. Oder könnte helfen: Denn von den zehn Kandidaten lagen bis am Sonntagmittag lediglich vier Profile vor. Bei vier Kandidierenden erscheint nur eine gähnende Leere, bei zwei weiteren, Claude Chautems und Claudio Beretta, taucht zwar ein Spider auf. Diese basieren aber auf den Fragen von 2016 und lassen sich deshalb nicht für die Wahlen von 2020 herbeiziehen.

Als Einziger erreicht bei den Spidern Fischer zweimal den Maximalausschlag: Beim Umweltschutz und beim Sozialstaat; er fordert in beiden Fällen einen umfassenden Ausbau respektive Schutz. Dass beide Themen zu den Kernanliegen der Grünen gehören, zeigt sich auch an der Positionierung der anderen drei Kandidierenden: Sie erreichen hier ebenfalls hohe Ausschläge. Bei beiden Bereichen geht Melanie Holle hinter Fischer am weitesten, dicht gefolgt von Arben Mustafa und Joris Bachmann.

Eine Zweiteilung gibt es bei der aussenpolitischen Öffnung, hier gehen Fischer und Mustafa weiter als Holle und Bachmann. Wenig wollen die Grünen von einer freien Wirtschaft und einer restriktiven Finanzpolitik wissen.

Auch eine strikte Ausländerpolitik ist, wenig verwunderlich, nicht das Ding der Grünen. Hier ist Fischer klar am Zurückhaltendsten, während der Peak bei Mustafa und Bachmann etwas höher liegt. Am weitesten beim Thema «strenges Rechtssystem» geht Fischer, am kleinsten ist der Ausschlag bei Holle.

Keine Ausschaffung bei Gefährdung der Sicherheit

Blickt man auf die 44 Fragen, die dem Spider zu Grunde liegen, so beantworten die vier Grünen viele Fragen (fast) gleich. Bei einigen differieren sie aber auch. So sagt Mustafa beispielsweise, das Betreiben von 5G-Netzantennen soll verboten werden, während die anderen drei dazu klar Nein (Holle) oder eher Nein (Bachmann und Fischer) sagen.

Fast einig sind sich die vier dagegen bei der Frage, ob Personen, welche die Schweizer Sicherheit gefährden, ausgeschafft werden sollen, auch wenn die Sicherheit dieser Personen im Ausschaffungsland nicht garantiert werden kann. Fischer, Holle und Mustafa haben hier ein Doppel-Minus angeklickt, also ein klares Nein; Bachmann ein einfaches Minus, also ein eher Nein.

Alle Grossratskandidaten im Bezirk Rheinfelden:

Legt man die 44 Fragen auf das Links-Rechts-Schema um, so zeigt sich, ebenfalls wenig verwunderlich, dass sich alle vier recht weit links positionieren. Noch am nächsten bei der Mitte – aber auch schon auf der Achse zum Dritten von vier Links-Quadranten – befindet sich Bachmann. Es folgen Mustafa und Holle. Fast komplett im vierten Quadranten – und damit am weitesten links – steht Fischer.

Auf der zweiten Achse, die zwischen liberal und konservativ trennt, befinden sich alle vier im liberalen Segment, wobei Bachmann die Mittelachse noch klar streift. Es folgt Holle. Fischer und Mustafa liegen am weitesten im liberalen Lager – wobei auch sie noch im ersten von vier Quadranten liegen.

Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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