BEEH

Weiterhin drei Schulen: Details zur Gemeindefusion im Oberen Fricktal liegen vor

Sie sind sich einig und geben grünes Licht für die Fusionsabstimmung (v. l.): Robert Schmid (Gemeindeammann Bözen), Giovanni Carau (Gemeindeammann Elfingen), Guy David (Vizeammann Hornussen), Jean-Claude Kleiner (Projektleiter) und Andreas Thommen (Gemeindeammann Effingen).

Sie sind sich einig und geben grünes Licht für die Fusionsabstimmung (v. l.): Robert Schmid (Gemeindeammann Bözen), Giovanni Carau (Gemeindeammann Elfingen), Guy David (Vizeammann Hornussen), Jean-Claude Kleiner (Projektleiter) und Andreas Thommen (Gemeindeammann Effingen).

Sagt der Souverän von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen Ja zur Fusion, entsteht die flächenmässig grösste Gemeinde im Kanton.

Anders als beim aktuellsten Fusionsprojekt im Kanton Aargau, bei dem Schinznach-Bad per 1. Januar 2020 ohne Neuwahlen ein Stadtteil von Brugg wird, geht es bei den vier Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen (BEEH) um einen Zusammenschluss auf Augenhöhe. Der Terminplan des BEEH-Projekts sah ursprünglich vor, dass die Gemeinderäte der vier beteiligten Gemeinden erst im Februar entscheiden, ob es zu einer Fusionsabstimmung kommen soll oder nicht. Doch der Fall ist für den Projektausschuss so klar, dass die Abstimmungsempfehlung gleich mit der öffentlichen Präsentation des Schlussberichts zu den Zusammenschlussabklärungen am Donnerstagabend in der Turnhalle Effingen erfolgte.

Mit anderen Worten: Am 27. Juni werden die Stimmbürger an vier separaten Gemeindeversammlungen über den Fusionsvertrag abstimmen. Sagen sämtliche Kommunen Ja, kommt es am 24. November aufgrund des obligatorischen Referendums zur Urnenabstimmung. Geben auch dann wieder alle vier Gemeinden grünes Licht, so liegt der Fall beim Grossen Rat, dem voraussichtlich im März 2020 der regierungsrätliche Antrag zur Genehmigung vorgelegt wird. Mit dem Beginn der neuen Amtsperiode könnte dann per 1. Januar 2022 die Geburtsstunde der neuen Gemeinde Oberes Fricktal schlagen.

Hornussen als Verwaltungsstandort

«Wir befinden uns am Scheideweg mit unseren vier Dörfern», sagte Andreas Thommen, Gemeindeammann von Effingen, als er die vielen Teilnehmer zum Infoabend begrüsste. «Mit einem politischen Schulterschluss werden wir unsere dörfliche Identität nicht verlieren.» Die neue Gemeinde hätte eine Fläche von 2230 Hektaren und über 2500 Einwohner. Flächenmässig wäre sie die grösste im Aargau. Thommen rief die Bevölkerung auf, den 75-seitigen, auf «projekt-beeh.ch» aufgeschalteten Schlussbericht sowie die Mitberichte gut zu studieren und kritische Fragen zu stellen.

Projektleiter Jean-Claude Kleiner sprach von intensiven Auseinadersetzungen in den acht Arbeitsgruppen, in denen aus den BEEH-Gemeinden 100 Freiwillige mitwirkten. «Wir gingen nicht mit einer rosa Brille an die Arbeit», so Kleiner. Er lobte das grosse Engagement aller Beteiligter. Der Fusionsvertrag, über den die Stimmbürger entscheiden werden und der allen vor der Abstimmung zugestellt wird, umfasst derzeit 12 Seiten und befindet sich momentan zur Vorprüfung beim Kanton.

Aufgrund der Abklärungen der Arbeitsgruppen lässt für die neue Gemeinde Folgendes sagen: Sie wird fünf Gemeinderäte und fünf Schulpfleger haben. Alle Verwaltungsabteilungen werden im Gemeindehaus Hornussen angesiedelt. Was mit den verwaisten Gemeindehäusern in Effingen und Bözen passieren wird, steht noch nicht fest. Das Behördensparpotenzial beträgt 134'000 Franken. Die Ortsteile Bözen, Effingen und Elfingen würden von Brugg zum Bezirk Laufenburg wechseln.

Eine Leitung für drei Primarschulen

Die fällige Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) würde erst nach der Fusion in Angriff genommen. Die Wachstumsprognosen gehen von 2700 Bewohnern und etwa 800 Arbeitsplätzen bis im Jahr 2026 aus. Da die Wege innerhalb der Gemeinde künftig eher länger als kürzer werden, muss beispielsweise auch die Parkplatzsituation optimiert werden.

An den drei Primarschulen inklusive Kindergarten in Bözen-Elfingen, Effingen und Hornussen wird festgehalten. «Wir sind überzeugt, dass es ein Standortvorteil ist», sagte Vizeammann Iris Schütz von Effingen als Vorsteherin der entsprechenden Arbeitsgruppe. Organisatorisch soll es nur noch eine Leitung geben. Die Oberstufe besuchen die Schüler schon heute in Frick oder in Gipf-Oberfrick.

Gerechnet wird mit einem Steuerfuss von 114%, der sich nach dem tiefsten der vier beteiligten Gemeinden richtet (Elfingen). Das Sparpotenzial von 510 000 Franken wurde von der Projektleitung und Arbeitsgruppe «Finanzen und Liegenschaften» überprüft und als korrekt bzw. eher zurückhaltend beurteilt. Vom Kanton ist mit Zuschüssen von 6,73 Mio. Franken zu rechnen. Dieser Betrag setzt sich aus der einmaligen Zusammenschlusspauschale von 1,6 Mio. Franken und dem Zusammenschlussbeitrag von 5,13 Mio. Franken zusammen. Ausserdem gewährt der Kanton eine Garantie der Finanzausgleichsbeiträge für acht Jahre nach der Fusion.

Ortsbürgergemeinde wird gestärkt

In Hornussen wurde die Ortsbürgergemeinde 1995 aufgelöst. Mit dem Zusammenschluss bekommen die ehemaligen Hornusser Ortsbürger die Möglichkeit, in der neuen gemeinsamen Ortsbürgergemeinde wieder Mitglied zu werden. Denkbar ist die Gründung einer Ortbürgerkommission, die attraktive Angebote für die Bevölkerung schaffen könnte. Die Einsetzung eines Jugendarbeiters ist auch Thema.

Bei der Wasserversorgung stehen mit oder ohne Fusion grosse Investitionen an. An den Postadressen wird sich nichts ändern. Zum übergreifenden Ortsnamen Oberes Fricktal gab es zwar bereits kritische Stimmen von Auswärtigen. Die erneute Überprüfung durch den Kanton ergab aber keine rechtlichen Probleme.

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