Rheinfelden
War es das für das Wahrzeichen? GLP-Grossrat Agustoni fordert Abbruch der Planung für den Rheinsteg

Der 200 Meter lange und 4,5 Meter breite Rheinsteg kostet zehn statt sechs Millionen. Unter anderem kam es wegen dem schwierigen Baugrund und Marktsituation im Stahlbau zum Kostenanstieg. Nun fordert GLP-Grossrat Roland Agustoni den Abbruch der Übung

Thomas Wehrli
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Rheinsteg Rheinfelden

Rheinsteg Rheinfelden

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Der Rheinsteg soll die beiden Rheinfelden auf Schweizer und deutscher Seite miteinander verbinden. (Visualisierung: Render-Manufaktur)

Der Rheinsteg soll die beiden Rheinfelden auf Schweizer und deutscher Seite miteinander verbinden. (Visualisierung: Render-Manufaktur)

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Es ist ein Hammerschlag für den Brückenschlag, zu dem der neue Rheinsteg werden soll: Statt auf 6,4 Millionen Euro kommt die geplante Fussgängerbrücke, welche die beiden Rheinfelden verbinden und zum neuen Wahrzeichen werden soll, plötzlich auf gut 10 Millionen Euro zu stehen. Die abgegebenen Angebote – nur zwei Firmen haben überhaupt offeriert – liegen also satte 66 Prozent über den Kostenberechnungen in der Projektphase.

Entsprechend konsterniert ist man bei den beiden Schwesterstädten. Der Stadtrat sei über die grosse Kostenüberschreitung «mehr als überrascht», sagt Stadtschreiber Roger Erdin. Damit habe niemand gerechnet, erst recht nicht, weil das Projekt nach dem Wettbewerb durch Fachleute auf dessen Finanzierung überprüft worden sei und auch das beauftragte Ingenieurbüro noch vor der Ausschreibung eine aktualisierte und wesentlich tiefere Kostenprognose abgegeben habe. «Insofern machte sich auch eine gewisse Enttäuschung breit», so Erdin.

Peter Scholer, Präsident der IG Pro Steg, findet es «schlichtweg peinlich», dass so etwas passieren kann, und für Christoph von Büren, Präsident der FDP Rheinfelden, stellt sich die Frage, ob in der Planungsphase wirklich richtig gerechnet wurde. Bestätigt fühlt sich derweil GLP-Grossrat Roland Agustoni. Er habe von Anfang an davor gewarnt, dass die sechs Millionen nicht ausreichen werden und dass das Projekt deutlich teurer werde als budgetiert. «Dass es nun aber gleich vier Millionen Euro teurer ist, überrascht auch mich.»

Baugrund führt zu Mehrkosten

Was zu den massiv höheren Kosten führt, wollen die beiden Städte nun mit den Firmen klären. Ein Teil der Mehrkosten sei begründet, sagt Erdin. «So haben die Baugrund- und Windkanaluntersuchungen zu Projektanpassungen und damit Kostensteigerungen geführt.» Er geht zudem davon aus, «dass ein wesentlicher Teil der Kostenüberschreitung der aktuellen Marktsituation, insbesondere im Stahlbau, geschuldet ist».

Für Erdin stellt sich auch die Frage, inwiefern die Komplexität der Aufgabenstellung Unternehmer von einer Offertstellung abgehalten habe. 24 Firmen interessierten sich für die Ausschreibung, ein Angebot haben dann allerdings nur deren zwei eingereicht. «Dass sich nur gerade zwei Unternehmungen um den Auftrag bemühen, ist überraschend», so Erdin. «Wir vermuten, dass die Erstellung eines Bauwerkes über die Landesgrenze verschiedene Fragestellungen zu den Abrechnungsmodalitäten mit sich bringt, die vermutlich auch für im Brückenbau erfahrene Unternehmungen nicht alltäglich sind.»

Kosten werden überprüft

Da das Ergebnis der Ausschreibung derart deutlich von den Kostenberechnungen abweicht, dürfen die Projektträger die Ausschreibung, die nach deutschem Recht durchgeführt wurde, aufheben und direkt mit den Firmen, die ein Angebot eingereicht haben, verhandeln. In den Gesprächen mit den beiden Bietern, so hoffen die beiden Städte, lasse sich eine Lösung – sprich: ein bezahlbarer Preis – finden. Denn: «Auf der Grundlage der aktuellen Angebote lässt sich der Steg vermutlich nicht realisieren», sagt Erdin.

Dies glaubt auch Daniel Vulliamy, Präsident der SVP Rheinfelden. Vulliamy gefällt der Steg persönlich sehr und auch als Stadtmarketing-Verantwortlicher würde er ihn gerne als neues Wahrzeichen realisiert sehen. «Doch alles hat seinen Preis.» Man müsse jetzt über die Bücher gehen, sagt Vulliamy. «Wenn der Preis nicht deutlich gesenkt werden kann, war es das wohl.» Auch von Büren begrüsst, dass man nun erst einmal einen Stopp einlegt und die Kosten überprüft. Für ihn ist klar: «Wenn das Projekt teurer wird als budgetiert, muss es nochmals vor das Volk.»

Gesprochen hat der Souverän im März 2016 3,74 Millionen Franken für den Schweizer Anteil an den Kosten. Da sich am Projekt auch Bund und Kanton finanziell beteiligen, ging die Stadt im Sommer noch von effektiven Kosten für die Stadt von rund 1,5 Millionen Franken aus.

Angespannte Finanzsituation in Badisch-Rheinfelden

Von den Gesprächen mit den Bietern erhoffen sich die beiden Städte auch Klarheit darüber, weshalb es zu solch massiven Abweichungen kommen konnte. «Vielleicht verbergen sich hinter der einen oder anderen Zahl ein Risikozuschlag oder eine Fehlinterpretation des Ausschreibungstextes», sagt Erdin.

Wo die Grenze der Mehrkosten liegt, unter denen man das Vorhaben noch realisieren würde, lässt sich laut Erdin derzeit nicht beziffern und «hängt auch von den jeweiligen politischen Mandaten auf beiden Rheinseiten ab». Da die Finanzsituation in Badisch-Rheinfelden deutlich angespannter ist als auf Schweizer Seite, dürfte die Frage der Mehrkosten vor allem auf deutscher Seite schnell zum Pièce de résistance werden.

Vulliamy erwartet, dass man nun genau hinschaut, wo Einsparungen gemacht werden können. Allzu hohe Erwartungen tempiert Erdin jedoch ab. «Wir müssen damit rechnen, dass die Angebote auch nach den Optimierungen noch immer recht deutlich über den bisher bewilligten Krediten liegen», sagt Erdin. Vor diesem Hintergrund müsste die Einwohnergemeindeversammlung, wie es auch von Büren fordert, nochmals über den Kredit beziehungsweise den erforderlichen Zusatzkredit entscheiden.

Zurück auf Feld 1

Einen anderen Weg sieht Scholer. Er vermutet, dass Fehler bei der Ausschreibung gemacht wurden, und erwartet deshalb, dass das Projekt nochmals ausgeschrieben wird. «Das Projekt wurde ja vorher mehrmals durchgerechnet. Da kann der Fehler nur bei der Ausschreibung liegen», ist er überzeugt. Diese fand nach deutschem Recht statt und beinhaltet «die Blackbox Generalunternehmer», so Scholer. «Wenn man den Generalunternehmer weglässt, kommen die Preise deutlich runter», ist er überzeugt. Er ist denn auch «nur leicht» beunruhigt ob des Ausschreibungsergebnisses. «Ich bin nach wie vor fest davon überzeugt, dass der Rheinsteg gebaut wird.»

Das sieht Agustoni ganz anders. Für ihn ist das Projekt gescheitert. «Dieses Projekt bringt man nicht mehr zum Fliegen», ist er überzeugt. Zurück auf Feld 1, lautet für ihn die einzig mögliche Schlussfolgerung. Will heissen: «Es muss ein neues Projekt aufgegleist werden.» Und zwar ein einfacheres, kostengünstigeres – und am Standort des alten Steges. «Wir brauchen kein Kunstwerk, sondern einen Steg, der Fussgänger und Velofahrer von der einen Seite auf die andere bringt.»