Wahlanalyse Fricktal
Wie Kommunikationsfehler zu Abwahlen führten – und was Politiker daraus lernen sollten

Die Gemeinderatswahlen im Fricktal zeigen dreierlei: Erstens, dass die Kommunikation zwischen Wählern und Gewählten immer zentraler wird und dass kommunikative Defizite zur Abwahl führen können. Zweitens kam es zu einem Linksrutsch auf Führungsebene, wobei, drittens, die Parteien inzwischen auch in grösseren Gemeinden nicht mehr das Mass aller Wahldinge sind.

Thomas Wehrli
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Versteht ihr mich? Eine gute Kommunikation zwischen Politikern und Bevölkerung ist bei Wahlen mitentscheidend.

Versteht ihr mich? Eine gute Kommunikation zwischen Politikern und Bevölkerung ist bei Wahlen mitentscheidend.

Matej Kastelic / 500px Plus

Wer die Gemeinderatswahlen vom Wochenende im Fricktal aus einer räumlichen Distanz, also aus einer Art Helikopterperspektive heraus betrachtet, sieht drei grobe Entwicklungslinien: Einen Linksrutsch in den Führungspositionen, eine sich fortsetzende Tendenz zur Entparteiisierung der kommunalpolitischen Strukturen und ein Kommunikationsdefizit zwischen Behörden und Bevölkerung

Die augenfälligste ist die letzte, die kommunikative Divergenz zwischen den verschiedenen politischen Ebenen, zwischen der Exekutive, also den gewählten Politikern, und der Legislative, der Bevölkerung. Denn die Kommunikation – oder treffender: Störungen und Unvermögen auf kommunikativer Ebene führten am Wochenende gleich zu mehreren Abwahlen von an sich verdienten Politikern.

Das eindrücklichste Beispiel ist sicherlich die Wahl in Laufenburg. Hier zeigte sich ein doppelt verschränktes Kommunikationsdefizit, das die Dynamik erst ermöglichte, die nun zur Abwahl von Vizeammann Meinrad Schraner (SVP) führte.

Was ist passiert? Auf inhaltlicher Ebene prallten verschiedene Vorstellungen aufeinander, wie, in welchem Tempo und wohin sich Laufenburg, dieses spezielle Fusionsprodukt als Stadt und Landgemeinde, entwickeln soll. Ein solches Ringen um den Weg, um die Zukunft, ja: um die Legitimation findet sich in allen – oder zumindest in vielen Gemeinden.

Kommunikative Defizitspirale

Dies allein kann also die Eigendynamik, die diesem Wahlkampf zusehends anhaftete und die sich, einer Spirale gleich immer mehr in die Ausweglosigkeit des Miteinanders manövrierte, nicht erklären.

Es war vielmehr eine kommunikative Störung oder vielleicht treffender: Ein Versagen der kommunikativen Begegnung zwischen Gewählten und Wählenden, das zumindest implizit vielleicht auch explizit die Dynamik in Gang setzte – und seinen Anfang in der Kommunikation des Stadtrates mit der Bevölkerung hat.

Die Art und Weise der Kommunikation – einige sprachen von einer Nicht-Kommunikation – erlebten viele als ungenügend, als provozierend, als unhaltbar. Hier muss auch Stadtammann Herbert Weiss die Situation selbstkritisch analysieren. Er wird dabei feststellen, dass er in Sachen Kommunikation noch reichlich Luft nach oben hat.

Das Tragische nunmehr ist, dass sein Herausforderer Meinrad Schraner in die genau gleiche Falle tappte, nämlich in die kommunikative. Das fing mit der Art und Weise an, wie er seinen Angriff auf den Sitz des Stadtammanns lancierte – Weiss wurde per Mail informiert – und setzte sich in der Art fort, wie er sich – zusammen mit André Maier sowie den Spitzen von FDP und SVP – zu positionieren suchte.

Die Bevölkerung goutierte das nicht. Das kommunikative Versagen war somit im Fall von Laufenburg Ursache und Wirkung zugleich.

Kommunikativer Austausch muss funktionieren

Ganz ähnlich in Oeschgen. Hier monierte ein Teil der Bevölkerung schon seit längerem, dass der kommunikative Austausch zwischen Gemeinderat und Bevölkerung nicht so funktioniert, wie er in einem demokratischen System, das ja per se den Bürger in seiner Umfasstheit als höchste Instanz sieht, funktionieren sollte.

Was passiert aber, wenn sich zwei nicht verstehen? Dann reden sie aneinander vorbei oder, wie im Fall einer Gemeinde, planen aneinander vorbei. Dass man das kommunikative Defizit nun Ammann Christoph Koch angelastet hat und er abgewählt wurde, mag eine verkürzte Sicht der Dinge sein. Das ist von aussen schwer zu beurteilen.

Aber so funktioniert Demokratie eben auch: Wer vorne steht, muss den Kopf hinhalten – selbst wenn er, wie im Fall des Gemeindeammanns nur der Primus inter Pares ist, der erste unter Gleichgestellten.

Gerade als Ammann ist man in der Kommunikation gefordert. Mit dem Amt kauft man sich auch den kommunikativen Lead ein. Dies kann oder will aber, das ist auch im Fricktal Realität, nicht jeder vollbringen.

«Kä Luscht» ist «Kä Lösig»

Dass Christoph Koch am Sonntag für die AZ nicht erreichbar war, dass er ausrichten liess, er habe keine Zeit – Bundesrat Ueli Maurer hätte gesagt: «Kä Luscht» –, mag aus der persönlichen Betroffenheit des Momentums der Abwahl verständlich sein, aus der Führungsoptik aber ist es nicht tolerierbar. Denn jeder Grundkurs in Kommunikation lehrt: Im Krisenfall steht der Chef hin.

Wer es verpasst, die Kommunikation als zentrales Moment der Politik zu sehen, verkennt das System – selbst, wenn er im Hintergrund die beste Arbeit leistet. Dies gilt gerade heute umso mehr, wo sich Nachrichten und Emotionalität über die sozialen Medien in Echtzeit und wortreich Luft verschaffen.

Das zeigt auch das Beispiel Zeihen, wo eine unbedarfte Rückmeldung an einen kritischen und fordernden Bürger, er solle seine Voten und Beschwerden künftig an das Postfach papierkorb@zeihen.ch schicken, einen Worst Case der Kommunikation bildete und zur Abwahl von Vizeammann Michel Dietiker (SVP) zumindest beitrug.

Ganz klar, Bürger können einen ärgern, können einen stressen, können einen auf die Palme bringen. Aber eben: Zwischen Gemütszustand und erfolgter Reaktion sollte, dies als kleiner Tipp, ein Zeitpuffer eingebaut werden. Denn ein Überschlafen einer Reaktion öffnet respektive weitet die Perspektive.

Die neue Realität: Positionen statt Parteien

Eine zweite Entwicklungslinie, die das Wochenende zeigt, ist ein Linksrutsch in den Führungsstrukturen. Diesen quantitativ zu fassen, ist schwer möglich, denn in diese Entwicklungslinie grätscht die dritte hinein, die eine zunehmende Abwendung von den politischen Parteien zeigt; immer mehr Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gehören keiner Partei an, sondern vertreten ein Weltbild, das nicht links und rechts sein will, nicht progressiv oder konservativ – sondern im besten Sinne alternativ.

Diese Entwicklung der Entparteiisierung beobachtet man dabei nicht nur in Gemeinden, wo die Parteien zunehmend an Rückhalt und Einfluss verlieren, wobei offenbleiben kann, ob sie zuerst den Rückhalt verlieren oder den Einfluss. Die Entwicklung ist auch in Gemeinden manifest, die (noch) über eine starke Parteienstruktur verfügen.

Ein Beispiel ist Möhlin. Hier sind alle grösseren Parteien vertreten und spielen auch eine wichtige Rolle in der Kommunalpolitik. Wobei, dies sei als Nebenbemerkung vorgemerkt, Parteien ganz generell in grösseren Gemeinden und Städten eine grössere Rolle spielen, denn in diesen kann die Identifikation mit Denksystemen weniger über einzelne Personen passieren – schlicht und einfach, weil man Einzelpersonen und ihr Denken nicht derart breit kennt wie in einem Dorf.

In Möhlin vollzog sich am Wochenende ein doppelter Wechsel: ein parteipolitischer und ein strukturpolitischer. Mit Hans Metzger und Loris Gerometta zogen zwei Parteilose, die sich vor allem mit einem Thema, der Wachstumskritik positioniert haben, in den Gemeinderat ein. Sie besetzen einen SVP- und einen FDP-Sitz. Sie stehen also für den strukturpolitischen Wandel.

Neue Zusammensetzung birgt Chancen

Zugleich wird die Gemeinde künftig von einem gemässigten Linken, Markus Fäs (SP), geführt – er löst SVP-Urgestein Fredy Böni ab. Radikaler kann – aus parteipolitischer Sicht – der Wechsel an der Spitze einer Gemeinde kaum gedacht werden.

Ähnlich in Gipf-Oberfrick. Hier löst Verena Buol (SP), die pointiert links politisiert, Regine Leutwyer ab, die lange bei der SVP war, allerdings dann austrat, weil ihre Positionen von der SVP nur mehr bedingt mitgetragen wurden. Einen, wenn auch parteipolitisch gemässigteren Linksrutsch gab es schliesslich in Wallbach, wo Marion Wegner (Die Mitte) auf Paul Herzog (SVP) folgt.

Was ist davon zu halten? Aus Sicht der bürgerlichen Parteien ist es ein Rückschlag, aus basisdemokratischer Sicht kann es aber auch eine Chance sein, denn neue Leute in den Führungsämtern bringen – unabhängig von ihrem Parteibuch und ihrer politischen Verortung – frischen Wind in eine Gemeinde. Das Parteibuch spielt dabei auf kommunaler Exekutivebene eine untergeordnete Rolle.

Neue Leute bringen eine unverbrauchte Sicht auf Fragen, sehen alte Probleme mit neuen Augen – und können sie vielleicht gerade deshalb lösen respektive aufbrechen helfen. Immer unter der Voraussetzung: Sie müssen den Draht zur Bevölkerung finden. Das Zauberwort dafür heisst: Kommunikation.

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