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Bevor Deutschland in den Lockdown geht, kommt auch in Bad Säckingen (D) in den letzten Tagen Torschlusspanik auf. Und doch: Die meisten Schweizerinnen und Schweizer dürfen nach wie vor ohne Quarantänepflicht nach Deutschland einreisen.
Deutschland geht ab Mittwoch in den Lockdown. Schon seit vergangenem Samstag gilt in Baden-Württemberg eine Ausgangssperre von 20 bis 5 Uhr. Doch im Unterschied zum ersten Lockdown im Frühjahr bleibt die Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz offen. Das ist sie seit 15. Juni und so bleibt es nach Auskunft der Bundespolizei Weil am Rhein auch in Zukunft. Sprecherin Katharina Kessler: «Am bisherigen Grenzregime ändert sich nichts.»
Wer als Schweizerin und Schweizer unter welchen Bedingungen nach Deutschland einreisen darf und wer nicht, regelt das Land Baden-Württemberg in seiner Coronaverordnung Einreisequarantäne selbst. An der wird sich auch mit dem Lockdown nichts ändern, bestätigt das für Corona zuständige Landesministerium. So dürfen Schweizerinnen und Schweizer nach wie vor ohne Quarantänepflicht nach Deutschland einreisen. Die Einschränkung: Sie müssen aus den Grenzkantonen Aargau, Solothurn, Basel- Stadt, Basel-Landschaft, Schaffhau- sen, St. Gallen, Thurgau, Zürich oder aus beiden Appenzell oder Jura stammen und spätestens nach 24 Stunden Deutschland wieder verlassen.
Einreisende Personen aus allen anderen Schweizer Kantonen müssten sich nach dem Grenzübertritt zunächst in mehrtägige Quarantäne begeben. Es sei denn, sie können Ausnahmen geltend machen wie zum Beispiel berufliche Gründe oder der Besuch naher Verwandter. «Die Liste mit den Ausnahmen ist lang», sagt Muriel Schwerdtner, Leiterin des Ordnungsamts Bad Säckingen. Wie oft Schweizer schon gegen die geltenden Einreisebestimmungen verstossen haben, kann sie nicht beziffern. Verstösse gäbe es aber «ganz sicher».
Aus welchen Kantonen die Schweizer Einkaufstouristen kommen, kontrolliert der deutsche Zoll nicht. Der ist auch in Zukunft mit dem Abstempeln der grünen Ausfuhrscheine beschäftigt. Die für die Rückerstattung der Mehrwertsteuer notwendigen Stempel werden an den Zollstellen wie beispielsweise Stein-Bad Säckingen oder Laufenburg auch während des Lockdowns erteilt. Das bestätigen die für die Region Hochrhein zuständigen Zollämter Singen und Lörrach. Erste Meldungen, dass sich der Schweizer Einkaufstourismus spätestens mit dem neuerlichen Lockdown erledigt habe, waren also verfrüht.
Umfrage: Das sagen die Schweizerinnen und Schweizer über den Lockdown
Freilich können die Schweizer ennet der Grenze ab Mittwoch nur noch in Lebensmittel- und Getränkemärkten, Drogerien, Optikgeschäften, Läden für Tierbedarf, Reformhäusern und anderen Bereichen einkaufen, die als zur Deckung des täglichen Bedarfs notwendig gelten. Weiterhin geöffnet sind auch Dienstleistungsangebote im Bereich Autowerkstätten und Reinigungen. Auch der Weihnachtsbaumverkauf bleibt erlaubt.
Insofern gelten für Schweizer Einkaufstouristen nur die Bestimmungen der Ausgangssperre, wonach sich niemand ohne triftigen Grund zwischen 20 Uhr abends und 5 Uhr in der Früh im öffentlichen Raum von Baden-Württemberg aufhalten darf – und Einkaufen gehört nicht zu diesen Gründen. Wobei die Geschäfte, die sonst am Abend länger als bis 20 Uhr geöffnet hatten, seit Samstag teils um 20 Uhr, teils sogar schon um 19.30 Uhr schliessen.
Dazu gehören in der Region Schmidts Märkte, entlang der deutsch-schweizerischen Grenze vertreten und traditionell von vielen Schweizer Kunden frequentiert, sowie die Rewe-Filialen in Bad Säckingen und Rheinfelden, die sonst bis 22 Uhr geöffnet haben. «Mit der Schliessung eine halbe Stunde vor Beginn der Ausgangssperre wollen wir unseren Schweizer Kunden ausreichend Zeit lassen, rechtzeitig das Land verlassen zu können», sagt Rewe-Sprecher Thomas Bonrath.
Und die kommen nach wie vor, womöglich in Torschlusspanik mehr denn je. «Am Wochenende spürten wir einen Run bei uns, wie er so bald nicht mehr sein wird», berichtet Werner Beck, Inhaber des Bad Säckinger Einkaufszentrums Beck Arkaden.
Am Montag hätten die Leute vor Apollo, Müller und Alnatura Schlange gestanden und das schon um 8.30 Uhr. Beck: «Aber was nutzt mir das Strohfeuer, wenn ich die kommenden Wochen und Monate frieren muss.» Denn dass der Lockdown in Deutschland tatsächlich nur bis 10. Januar dauert, bezweifelt Beck. Vor der Coronapolitik der Schweiz aber habe er Respekt.