Staffeleggtal

Ueken und Herznach möchten eine Fusion prüfen – Densbüren macht nicht mit

In Ueken nahmen 81 der 607 Stimmberechtigten an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung teil.

Ausserordentliche Gemeindeversammlung Ueken

In Ueken nahmen 81 der 607 Stimmberechtigten an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung teil.

Am Mittwochabend stimmten die Gemeinden Ueken, Herznach und Densbüren darüber ab, ob sie ein Fusionsprojekt starten wollen. Ueken und Herznach sagen Ja, Densbüren Nein.

Im Fricktal wird eine weitere Gemeindefusion geprüft: Am Mittwochabend haben die Stimmberechtigten in Ueken und Herznach klar grünes Licht für die Fusionsabklärung gegeben.

Densbüren dagegen will nicht mitmachen; die Stimmberechtigten - mit 134 von 555 Stimmberechtigten waren so viele wie noch kaum je anwesend - lehnten eine Teilnahme am Projekt und den entsprechenden Kredit über 37'000  Franken nach rund zweistündiger Diskussion mit 53 zu 78 Stimmen ab. Das Projekt kann aber gleichwohl gestartet werden - einfach nur zwischen Ueken und Herznach, wie es ursprünglich geplant war. 

In Herznach, der mit gut 1500 Einwohnern grössten der drei Gemeinden, kamen 96 der 1068 Stimmberechtigten an die ausserordentliche Gemeindeversammlung. Schon in der Diskussion zeigte sich schnell, dass es eine klare Mehrheit für die Fusionsabklärungen geben dürfte. So war es dann auch: Die Herznacher stimmten dem Fusionsprojekt mit so grossem Mehr zu, dass die Gegenstimmen gar nicht erst ausgezählt werden mussten.

Ein ähnliches Bild zeigte sich in Ueken. Hier nahmen 81 der 607 Stimmberechtigten an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung teil. In der Diskussion wollte ein Ueker wissen, ob man auch den Gemeinderat Frick wegen einer Fusion angefragt habe, ein anderer, wie der Steuerfuss festgelegt wird. Bei der Abstimmung entschieden sich 77 der Anwesenden für die Abklärungen, eine sprach sich dagegen aus.

Gespannt war man auf den Entscheid in Densbüren. Die Gemeinde liegt im Bezirk Aarau und beteiligt sich dort auch am Projekt «Zukunftsraum Aarau». Da sich der Gemeinderat aber derzeit alle Optionen offen lassen wollte, meldete er bei den Gemeinderäten von Ueken und Herznach, die schon länger in Abklärungen über die Zusammenarbeit sind, Interesse an einer Teilnahme am Projekt an.

Ängste, die Schule zu verlieren

Daraus wird nun nichts. Nach rund zweistündiger Diskussion hat sich eine Mehrheit der 134 anwesenden von insgesamt 555 Stimmberechtigten gegen gemeinsame Abklärungen mit den beiden anderen Staffeleggtal-Gemeinden ausgesprochen. In der Diskussion wurde der Sinn einer solchen Fusion infrage gestellt. Zudem wurden Ängste geäussert, man könnte die Schule verlieren. Das Ergebnis fiel mit 53 Ja- zu 78 Nein-Stimmen relativ deutlich aus. 

Damit starten nun Ueken und Herznach das Projekt, wie ursprünglich geplant, alleine. Der Terminplan sieht vor, dass die Abklärungen, die unter anderem in mehreren Arbeitsgruppen getroffen werden, bis im nächsten Frühling vorliegen. Geht es dann Richtung Fusion, sollen die Unterlagen – Vertag und Fusionsbericht – bis im Herbst vorliegen.

Abgestimmt wird über die Fusion zwischen Herbst 2020 und Frühling 2021. Es braucht für eine Fusion zwei Abstimmungen: Zuerst eine Zustimmung durch die Gemeindeversammlung und dann noch ein Ja an der Urne. Diese doppelte Absicherung des Volkswillens ist nötig, da ein Fusionsentscheid dem obligatorischen Referendum unterliegt.

Starten soll die neue Gemeinde, wenn alles rund läuft, am 1. Januar 2023.

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