Fricktal

Trotz Verlust beim Finanzausgleich: Die Zeit für eine Fusion ist nicht reif

Eine Fusion zwischen Wölflinswil (Vordergrund), Oberhof, Wittnau, Gipf-Oberfrick und Frick (Hintergrund) ist derzeit nicht im Anflug. Archiv/Gerry Thönen

Eine Fusion zwischen Wölflinswil (Vordergrund), Oberhof, Wittnau, Gipf-Oberfrick und Frick (Hintergrund) ist derzeit nicht im Anflug. Archiv/Gerry Thönen

Oberhof und Wölflinswil verlieren beim neuen Finanzausgleich – ein Anschluss an Frick ist nicht in Sicht.

Die Aussage von Roger Fricker in der az von gestern birgt Zündstoff. Ein Ja zum neuen Finanzausgleich sei der «Anfang vom Ende», sagte der Gemeindeammann von Oberhof – und meinte dies wörtlich: «Bei einem Ja stellt sich die Frage, ob wir selbstständig bleiben wollen und dafür einen Steuerfuss in Kauf nehmen, der 30 Prozent über jenem von Frick liegt, oder ob eine Fusion der Weg ist.»

Denn bei einem Ja muss Oberhof seinen Steuerfuss vermutlich auf den Höchstsatz von 128 Prozent anheben. Gleich ergeht es der Nachbargemeinde Wölflinswil. Etwas besser sieht es für die dritte Talgemeinde, Wittnau, aus. Ihr bringt der neue Finanzausgleich sogar eine gewisse Entlastung.

Die Frage aber bleibt: Führt der neue Finanzausgleich dazu, dass die Gemeinden im Benkental in Frick auf Brautschau gehen? Die potenziellen Bräutigame und Brautführer beurteilen das unterschiedlich. Werner Müller, Gemeindeammann von Wittnau, wäre «offen für Gespräche». Er weiss aber auch, dass eine Fusionsabstimmung derzeit keine Chance hätte. Dennoch hofft er, dass das Thema «in der nächsten Legislatur», also bis 2021, vertieft geprüft wird.

In seiner Gemeinde sprach sich unlängst in einer Bevölkerungsumfrage knapp die Hälfte für einen Zusammenschluss aus. Das Ergebnis ist allerdings mit Vorsicht zu geniessen, denn an der Umfrage beteiligten sich «nur» rund 30 Prozent.

Für Müller ist klar: Eine Fusion macht nur dann Sinn, wenn das ganze Tal mitmacht. Eine kleine Fusion, also beispielsweise ein Zusammenschluss von Wittnau, Wölflinswil und Oberhof, bringe nichts, ist Müller überzeugt. Diese Auffassung teilen alle Gemeindeammänner von Frick bis Oberhof. Wenn, dann richtig. Alles andere wäre ein «sinnloser Zwischenschritt», so Müller.

Unterschiedlicher Meinung sind die Ammänner, ob ein Ja zum neuen Finanzausgleich am 12. Februar die Fusionsdiskussion befeuert oder nicht. Während Fricker davon überzeugt ist, geht Köbi Brem, Gemeindeammann von Wölflinswil, vom Gegenteil aus. «Der neue Finanzausgleich behindert den Fusionsgedanken eher», sagt er.

«Denn damit geht die Schere zwischen arm und reich noch weiter auf.» Wölflinswil müsse dann den Steuerfuss erhöhen – worin Brem einen «massiven Marketingverlust» sieht – und verliere als Fusionspartner an Attraktivität. «Ob die Fricker und Gipf-Oberfricker Ja sagen, wenn drei finanzschwache Gemeinden kommen, wage ich zu bezweifeln.» Dies habe auch das Beispiel mittleres Fricktal gezeigt.

Fusionen sind «weit hergeholt»

Dort hat die Bevölkerung von Stein, dem es finanziell gut geht, den drei finanzschwachen Gemeinden am Schluss die kalte Schulter gezeigt. Auch Daniel Suter, Gemeindeammann von Frick, hält es für zwingend, «auch der Bevölkerung der Zentrumsgemeinde die Vorteile aus einer Fusion aufzeigen zu können, wenn eine solche mit kleineren und möglicherweise finanziell weniger starken Gemeinden erfolgen soll».

Sonst ist sie zum Scheitern verurteilt. Suter hält die Schlussfolgerung von Roger Fricker, dass bei einem Nein zum neuen Finanzausgleich Fusionen die Folge sind, für «weit hergeholt». Er sieht in Frickers Aussagen in erster Linie eine Stimmungsmache gegen die Vorlage.

Dennoch: Die Fusionstüre zuschlagen will Suter nicht. Frick sei offen für Gespräche, sagt er. Allerdings: «Frick kann gut selbstständig und ohne Fusionen bestehen, weshalb von Frick aus keine Initiative ergriffen wird.» Diese müsste also von einer anderen Gemeinde ausgehen. Die Erfahrung zeige zudem, so Suter, dass Fusionsprojekte eher gelingen, wenn die Initiative von den kleinen Partnern ausgehe.

Für den Gemeinderat von Frick liegt dabei eine vertiefte Zusammenarbeit oder ein Fusionsprojekt am ehesten mit jenen Gemeinden auf der Hand, «die bereits heute zu einem einzigen Siedlungsgebiet zusammengewachsen sind». Sprich: mit Oeschgen und Gipf-Oberfrick.

Doch davon ist man heute weit entfernt. «Die Zeit ist nicht reif für eine Fusion», sagt Regine Leutwyler, Gemeindeammann in Gipf-Oberfrick, und verweist auf die Bevölkerungsumfrage. Danach lehnen 63 Prozent der Gipf-Oberfricker ein Zusammengehen mit einer Nachbargemeinde ab.

Lassen also die finanzstarken Gemeinden die ärmeren hängen? Davon will Leutwyler nichts wissen. Man zahle in den Finanzausgleich und gehe Kooperationen dort ein, wo sie sinnvoll seien. Dass sich die Fusionsfrage irgendwann stellt, kann sich Leutwyler vorstellen – allerdings nicht in den nächsten Jahren. Wichtig sei, dass der Anstoss von der Bevölkerung komme. «Sonst funktioniert es nicht.»

Eine Mehrheit für eine Benkental-Fusion gäbe es heute wohl weder in Frick noch Gipf-Oberfrick. In den drei kleinen Gemeinden stünden die Chancen deutlich besser, denn sie würden – zumindest steuerfusstechnisch – klar profitieren.

Ob eine Fusion indes auch Geld spart, wie landauf, landab von den Promotoren propagiert wird, ist umstritten. Studien zeigen nämlich, dass mit Fusionen oft nicht viel gespart werden kann, allerdings die Qualität steigt. Man spricht von Professionalisierung. «Das mag sein», räumt Köbi Brem ein. «Kleine Gemeinden arbeiten dafür oft mit viel Herzblut. Und auch das spart Geld.»

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