Möhlin
Testplanung scheitert auch an der Urne: Die Möhliner sagen Nein zum Kredit

Das Verdikt ist klar: 1574 Stimmberechtigte lehnen den Kredit für die Testplanung in der Referendumsabstimmung ab, 1312 stimmen ihm zu. Damit kann die Planung des Areals, mit dem sich Möhlin und Rheinfelden auch als Standort für die Mittelschule beworben haben, nicht in Angriff genommen werden.

Hans Christof Wagner
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Die Möhliner lehnten den Kredit für die Testplanung ab.

Die Möhliner lehnten den Kredit für die Testplanung ab.

zvg

Der Möhliner Souverän hat gesprochen. Er hat sich deutlich gegen den Kredit für die Testplanung des 12,5 Hektaren grossen Areals beim Bahnhof Möhlin ausgesprochen, mit dem sich Möhlin und Rheinfelden beim Kanton auch als Standort für die Mittelschule beworben haben: 1574 Einwohner sagten an der Urne Nein dazu, nur 1312 Ja. 6771 Einwohner Möhlin wären stimmberechtigt gewesen. 2904 Stimmrechtsausweise (davon 2886 gültige) waren eingegangen. Damit betrug die Stimmbeteiligung 42,9 Prozent.

Noch nicht angestossen auf das aus ihrer Sicht positive Ergebnis hat die IG Pro Kulturland, die das Nein-Lager bildete, als die AZ um eine Stellungnahme bat: Sprecher Hans Metzger: «Uns geht es sehr gut mit dem Entscheid. Mit 262 Stimmen Differenz ist das schon sehr deutlich», sagt er: Überraschend deutlich», wie er einräumt. «Pro Kulturland ist es gelungen, ein grosses Netzwerk aufzubauen und die Bevölkerung im Vorfeld transparent und seriös zu informieren.»

Frana: Ängste und Befürchtungen haben gewonnen

Gleich vier Ortsparteien – SVP, FDP, CVP und GLP – standen hinter der Interessensgemeinschaft Pro Mittelschule, welche nach dem Nein bei der Gemeindeversammlung im September das Referendum lancierte. FDP-Ortspartei-Präsident Martin Frana auf Nachfrage: «Die Ängste und Befürchtungen, es könnte mit der Testplanung der Weg für einen übereilten Wohnungsbau geebnet werden, haben die Oberhand behalten.

Und weiter: «Damit wird ein negatives bildungspolitisches Zeichen im Hinblick auf den Entscheid über den Standort der Mittelschule gesetzt. Wir bedauern das.» Dass der Grosse Rat vor dem Hintergrund Rheinfelden-Möhlin noch den Zuschlag geben könnte, sei nur «schwer vorstellbar».

Ja-Lager verbucht Teilerfolg für sich

Doch auch die jetzt unterlegene IG kann dem Votum noch etwas Positives abgewinnen. Frana: «Wir haben jetzt das breit abgestützte Votum, das wir wollten.» Hätten bei der Gemeindeversammlung im September nur rund 300 über das Zukunftsprojekt abgestimmt, seien es mit jetzt knapp 3000 an der Urne ein vielfaches mehr.

Das tröstet auch Möhlins Gemeindeammann Fredy Böni, der sagt: «Ich bin enttäuscht, ich hätte mir das anders gewünscht. Möhlin hat sich damit um die Chance gebracht, beim Wohn- und Entwicklungsschwerpunkt rund um den Bahnhof mitzubestimmen», betont Böni. «Jetzt sind wir auf den Goodwill von Rheinfelden angewiesen.» Möhlin ist für Böni beim Rennen als Mittelschulstandort «definitiv» raus. «Ich gehe aber davon aus, dass Rheinfelden nun allein weitermacht», sagt Möhlins Gemeindeammann.

Ob das so ist, will Rheinfeldens Stadtammann Franco Mazzi im Moment noch offenlassen. Gespräche innerhalb des Rheinfelder Stadtrates und mit den Kollegen von Möhlin folgten diese Woche. Zum Aus für die gemeinsame Testplanung sagt er: «Ich bedauere das sehr. Beide Gemeinden haben viel Vorarbeit in das Projekt investiert.»