Möhlin

Tempo 30 wird in Möhlin nach neun Jahren wieder zum Thema

Vor neun Jahren lehnten die Einwohner Tempo 30 im Dorf klar ab. (Symbolbild)

Vor neun Jahren lehnten die Einwohner Tempo 30 im Dorf klar ab. (Symbolbild)

Vor neun Jahren lehnten die Einwohner Tempo 30 im Dorf klar ab. Nun rollt der Gemeinderat das Anliegen neu auf – als Reaktion auf eine Petition, die innerhalb von nur zehn Tagen 385 Unterschriften gesammelt hat.-

«Die Zeit ist auch in Möhlin nicht stehen geblieben», sagte sich eine Gruppe um Rudolph Angst und rief die Interessengemeinschaft Tempo 30 ins Leben. Neun Jahre nach dem Nein zu einer flächendeckenden Einführung von Tempo 30 im Dorf sei es an der Zeit, das Thema wieder aufzunehmen.

Die Verkehrsdichte habe seither deutlich zugenommen, dem gelte es, Rechnung zu tragen. Innert nur zehn Tagen sammelte die IG 385 Unterschriften für die Einführung von Tempo 30 in einem definierten Rayon, der rund zehn Prozent des überbauten Gebietes von Möhlin ausmacht.

«Das Bedürfnis ist da», sagt Rudolph Angst. Das zeige die Petition der IG, das zeigten aber auch die verschiedenen Tempo-30-Begehren der letzten Jahre aus anderen Quartieren.

Allesamt hatte der Gemeinderat bislang abgewiesen. Er tat dies stets mit dem Verweis auf das Verdikt aus dem Jahre 2006. Damals legte der Gemeinderat dem Souverän ein Gesamtkonzept für eine flächendeckende Einführung vor. Dessen Umsetzung hätte 2,3 Millionen Franken gekostet. Die Stimmberechtigten sagten mit grossem Mehr: Nein.

Nun schlägt der Gemeinderat jedoch neue Töne an. Er lehnt zwar die Umsetzung der Petition ab, weil diese «Einzelfalllösung» ein Präjudiz schaffen würde. Er anerkennt aber die veränderten Rahmenbedingungen und ist bereit, Tempo 30 erneut auf die politische Agenda zu nehmen.

Konkret schlägt er im Antwortschreiben an die IG vor, für die Prüfung «einer flächendeckenden Einführung von Tempo 30» an der Sommergemeinde 2016 einen Projektierungskredit zu traktandieren.

Der Gemeinderat beziffert die Kosten auf 20 000 bis 30 000 Franken. «Dann können sich die Stimmberechtigten neu dazu äussern, ob sie bereit sind, dass eine entsprechende Vorlage ausgearbeitet wird.»

«Nicht sehr glücklich» ist Rudolph Angst mit diesem Vorschlag. Er erachtet den Weg über einen Projektierungskredit und über eine flächendeckende Einführung als wenig zielführend.

«So wird nur wiederholt, was vor neun Jahren gemacht wurde. Die Kosten kann man sich sparen.» Angst fordert stattdessen ein «pragmatisches Vorgehen». Will heissen: Dass Tempo 30 in jenen Quartieren, in denen das Bedürfnis danach besteht, eingeführt wird.

«Schritt für Schritt» also statt «alles auf einmal». Und nur dort, wo es Sinn macht und wo der Wunsch danach besteht. Dazu müsse man, so fordert Angst, Tempo 30 ins Verkehrskonzept aufnehmen. «Danach kann es rayonweise umgesetzt werden.»

Dem gemeinderätlichen Argument, dass mit einer Einzelfalllösung ein Präjudiz geschaffen wird, kann Angst nicht viel abgewinnen. «Das Bedürfnis bestätigt der Gemeinderat ja in seinem Antwortschreiben selber.»

Mit einer Einführung in dem von der IG geforderten Rayon bekäme der Gemeinderat zudem eine gute Grundlage, was Tempo 30 kostet und wie einfach es sich umsetzen lässt. Angst ist überzeugt: «Es braucht dafür keine teuren baulichen Massnahmen.» Ob und wie die IG auf das Antwortschreiben reagiert, ist laut Angst noch offen. «Wir werden dies im Team besprechen.»

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