Fricktal
Schweizermacher-Frage stellt sich in Gemeinden mit vielen Einbürgerungen

Die Gmeind in Herznach hat einen Serben nicht eingebürgert. Es ist auch kein Thema, dass die Gmeind das Einbürgern an den Gemeinderat abtritt. Anders Rheinfelden: Die Stadt prüft einen Systemwechsel.

Thomas Wehrli
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In den meisten Gemeinden entscheidet nach wie vor die Gemeindeversammlung über Einbürgerungen. (Archiv)

In den meisten Gemeinden entscheidet nach wie vor die Gemeindeversammlung über Einbürgerungen. (Archiv)

Annika Bütschi

Das ging ins Auge: Fatim Memeti, Serbe, blieb am Freitag der Gemeindeversammlung in Herznach fern – und wurde prompt nicht eingebürgert. Ein Grund für die Ablehnung des Gesuchs war laut Gemeindeschreiber Harry Wilhelm das Verhalten der Familie bei der Vermietung ihres Geschäftslokals, das in der Versammlung kritisiert wurde.

Der zweite Grund: Sein unentschuldigtes Fernbleiben, das von mehreren Anwesenden als mangelnde Integrationsbemühung gewertet wurde. «Wäre Herr Memeti gekommen oder hätte er sich wenigstens abgemeldet, wäre der Entscheid vermutlich anders herausgekommen», mutmasst Wilhelm. Weshalb der 27-Jährige nicht kam, ist unklar; die az erreichte ihn gestern nicht für eine Stellungnahme.

Offen bleibt deshalb auch, ob er gegen den Entscheid beim Regierungsrat rekurrieren wird. Heute Dienstag erhält Memeti von der Gemeinde eine schriftliche Vorinformation über die Ablehnung des Gesuchs, im Laufe der Woche den offiziellen Bescheid samt Rechtsmittelbelehrung.

Wie gut Memetis Chancen bei einem Rekurs wären, vermag Wilhelm nicht abzuschätzen. Die Praxis zeigt aber: Wird ein Gesuch mit der Begründung «mangelnde Integration» abgelehnt, hat ein Rekurs gegen den Entscheid durchaus Chancen.

Gemeinde bietet Hand

Hart auf hart muss es aber nicht unbedingt kommen: Sehe Memeti seinen Fehler ein und entschuldige sich, so Wilhelm, werde man wohl Hand bieten. Das heisst: Memeti kann sein Gesuch nochmals einreichen und der Gemeinderat könnte allenfalls auf gewisse Formalitäten – etwa den bereits bestandenen Sprachtest – verzichten.

Nicht verzichten will der Herznacher Gemeinderat indes darauf, das Volk über die Einbürgerungen abstimmen zu lassen. Seit diesem Jahr können die Gemeinden diese Aufgabe an den Gemeinderat delegieren. «Das war bislang noch nie ein Thema», erklärt Wilhelm.

Ob dieser Fall nun eine Diskussion in Gang setzen wird, «kann ich nicht abschätzen». Der Schreiber ist aber «eher skeptisch». Denn bislang habe man bei einer Einbürgerung nie ein Problem gehabt, die Gemeindeversammlung habe sämtlichen Einbürgerungsgesuchen zugestimmt «und dies meist diskussionslos».

Einen anderen Weg geht Rheinfelden. Hier beantragt der Stadtrat der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember, die Kompetenz zur Einbürgerung an den Stadtrat zu delegieren. Die Exekutive erhofft sich davon eine Vereinfachung des Prozesses, eine Verkürzung der Verfahrensdauer und eine Entlastung der Gemeindeversammlung. Pro Jahr muss der Souverän über 20 bis 40 Gesuche entscheiden; allein nächste Woche kommen 28 Gesuche mit gesamthaft 42 Personen zur Abstimmung.

Abgeklärt werden die Gesuche in Rheinfelden seit Jahren durch eine separate Einbürgerungskommission. «Das hat sich bestens bewährt», sagt Stadtschreiber Roger Erdin. Er ist überzeugt: «Die Gemeindeversammlung einer grossen Gemeinde ist heute in den wenigsten Fällen in der Lage, die Kandidaten zu beurteilen.» Die neue Lösung mit der amtlichen Publikation biete hier eine viel bessere Lösung. «Die Bürger haben Gelegenheit, allfällige Bedenken anzumelden, welche anschliessend durch Einbürgerungskommission und Gemeinderat gründlich geprüft werden können.»

Möhlin bleibt beim alten System

Dies weiss auch Fredy Böni, Gemeindeammann von Möhlin. Dennoch kommt für ihn ein Systemwechsel derzeit nicht infrage. «Wir hatten schon einen Fall, bei dem sich ein Kandidat zwischen den Abklärungen und der Gemeindeversammlung etwas zuschulden kommen liess», erklärt Böni. «Erst durch ein Votum an der Gemeindeversammlung wurden wir darauf aufmerksam und sistierten das Gesuch.»

Falls – wie im Juni in Rheinfelden – aus der Bevölkerung ein Antrag auf einen Systemwechsel komme, «werden wir ihn natürlich prüfen». Eine Anpassung plant indes auch Möhlin: Ab kommendem Jahr wird wieder offen und nicht wie derzeit geheim über die Einbürgerungsgesuche abgestimmt. Vorbei sind auch die Zeiten, in denen abgelehnte Einbürgerungsgesuche gar das Bundesgericht beschäftigten: «Seit wir das Verfahren angepasst haben, gibt es keine Probleme mehr.»

Eine stichprobenartige Umfrage der az zeigt: Diskutiert wird eine Umstellung vorab in Gemeinden mit vielen Einbürgerungen. Dazu gehört Frick. Am letzten Freitag behandelte die Gemeindeversammlung die Anträge von 20 Personen. Alle Gesuche gingen «sang- und klanglos durch», sagt Gemeindeschreiber Heinz Schmid. Dennoch: Eine erste Diskussion hat der Gemeinderat mit den Ortsparteien geführt. «Die Mehrheit ist für eine Delegation an den Gemeinderat», so Schmid. Man werde wohl nächstes Jahr einen Vorschlag an die Gemeindeversammlung bringen.

Kein Thema ist eine Umstellung derzeit in Laufenburg. Auch in Gipf-Oberfrick, das im Schnitt 1 bis 4 Einbürgerungen pro Jahr hat, wurde eine Umstellung laut Gemeindeschreiber Urs Treier bislang nicht näher diskutiert.