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Michael Derrer erstattet Strafanzeige wegen Verleumdung: «Das ist rufschädigend»
In der Facebook-Gruppe «Du bisch vo Rhyfälde, wenn» wirft die Betreiberin dem Stadtratskandidaten vor, sie beschimpft und beleidigt zu haben. Dieser bezeichnet den Vorwurf als unwahre Behauptung und leitet juristische Schritte ein.
Wilde Kandidatur: Michael Derrer kämpft nach dem Rauswurf aus der GLP nun als Parteiloser um den Einzug in den Stadtrat.
Der Kampf zwischen Stadtratskandidat und Bezirksrichter Michael Derrer und der Gründerin und Administratorin der Gruppe «Du bisch vo Rhyfälde, wenn» wird vom digitalen in den juristischen Ring verlagert: Derrer hat gegen die Betreiberin der Facebook-Gruppe eine Strafanzeige wegen Verleumdung bei der Staatsanwaltschaft erstattet.
Grund: Derrer wurde aus der Gruppe entfernt, weil er «sich trotz höflicher Mitteilungen nicht an die Gruppenregeln gehalten» und «mich via Messenger beschimpft & beleidigt hat», wie die Administratorin in einem Beitrag den Ausschluss gegenüber den rund 3600 Mitgliedern der Gruppe begründet.
Keine Beschimpfungen oder Beleidigungen
Mit der Klage wehrt sich nun Derrer gegen diese «unwahre Behauptung», die «willentlich und wissentlich rufschädigend» sei – und dies noch zu «einem sensiblen Zeitpunkt», wenige Tage vor den Stadtratswahlen. Derrer sagt, er habe es sich lange überlegt, ob er Strafanzeige erstatten soll, einige hätten ihn davon auch abgeraten. Aber:
«Die Wahrheit hat Grenzen. Mir geht es darum, dass diese akzeptiert werden.»
Sonst könne ja jeder einfach etwas über einen anderen behaupten. Für eine Person, die im öffentlichen Leben stehe wie er, wäre es ein inakzeptables Verhalten, jemanden zu beschimpfen und beleidigen. «Nicht nur, dass dies nicht meinem Naturell entspricht – es wäre auch dumm und unsinnig, so etwas zu tun», so Derrer. Mit der vollständigen Chat-Konversation zwischen ihm und der Gruppenadministratorin könne er beweisen, dass es zu keiner Beschimpfung oder Beleidigung gekommen sei.
Sind die Wahlchancen nun geschmälert?
Einen Effekt, so Derrer, könne der Ausschluss aus der Gruppe auch auf seine Wahlchancen haben. Zwar dürfte sich in der rund 3600 Mitglieder zählenden Gruppe «Du bisch vo Rhyfälde, wenn» so manch einer befinden, der nicht in der Stadt wohnt, dennoch verberge sich in der Gruppe ein grosser Anteil der Stimmberechtigten der Stadt – stimmberechtigt sind derzeit 7677. Für Derrer liegt die Vermutung nahe, dass seine Kandidatur durch den Ausschluss und das Vorgehen gegen ihn torpediert werde.
Die Administratorin der Gruppe sagt, sie nehme die Anzeige zur Kenntnis und könne ihre Vorwürfe der Beleidigung und Beschimpfung belegen. Zum Ausschluss sagt sie:
«Michael Derrer hat sich trotz höflicher Mitteilungen nicht an die Gruppenregeln gehalten. Dies mit Posts, die immer wieder seiner politischen Kampagne dienten.»
Wahlkampf zu betreiben, das sei jedoch nicht der Zweck der Gruppe. Vielmehr ginge es um den gegenseitigen Austausch.
Daher streitet die Administratorin den Vorwurf, dass sie die Kandidatur von Derrer torpediert habe, auch vehement ab. Zudem habe sie nach dem Ausschluss von Derrer die Seite seines neu gegründeten Vereins «Mehr Farbe für Rheinfelden» verlinkt, «für Mitglieder, die weiterhin an seinen politischen Diskussionen teilnehmen wollen».
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