Herznach

Peinlich: Abstimmungscouverts wurden doppelt verteilt

© Nadine Böni

Rund 100 Stimmberechtigte haben die Couverts mit den Abstimmungsunterlagen doppelt bekommen. Die Gemeinde spricht von einem «technischen Fehler».

Manch ein Herznacher dürfte in den vergangenen Tagen gestaunt haben. Im Briefkasten lagen nämlich die Couverts mit den Unterlagen für den Abstimmungssonntag vom 25. September – und zwar gleich zweimal.

«Einige Stimmunterlagen wurden doppelt versendet», schreibt die Gemeinde in einer Mitteilung. Bei der Gemeinde spricht man von einem «technischen Fehler» als Grund und entschuldigt sich für das Versehen.

Abstimmungscouverts teilweise doppelt verschickt – das sagt der Herznacher Gemeindeammann zum Malheur.

Abstimmungscouverts teilweise doppelt verschickt – das sagt der Herznacher Gemeindeammann zum Malheur.

«Einige Druckjobs wurden doppelt ausgeführt», sagt Sheena Heinz, Leiterin der Einwohnerkontrolle, auf Anfrage der az. Eigentlich gäbe es nur eine Erklärung: In die Abstimmungsunterlagen mischten sich Unterlagen eines vorigen und nicht rechtzeitig abgebrochenen Druckauftrags.

Dazu passt, dass vom Fehler nur Stimmberechtigte betroffen sind, deren Nachnamen mit den Buchstaben A und B beginnen. «Danach wurde der Druckauftrag wohl abgebrochen», so Heinz.

Jeder Zehnte betroffen

Rund 100 Couverts sind doppelt verschickt worden. Bei insgesamt knapp 1000 Stimmberechtigten ist also jeder Zehnte betroffen. «Weil es sich um eine relativ kleine Menge handelt, wurde der Fehler nicht früher bemerkt», sagt Heinz. Bemerkt hat man den Fehler am Tag, an dem die Briefe zugestellt wurden. Da meldeten sich mehrere Betroffene auf der Gemeinde.

Sie werden nun gebeten, jeweils nur einmal abzustimmen. Die überzähligen Stimmrechtsausweise können vernichtet oder bei der Gemeindekanzlei abgegeben werden. Die Gemeinde weist in ihrer Mitteilung ausserdem darauf hin, dass eine zweite eingelegte Stimme ungültig ist und sich doppelt Abstimmende gar strafbar machen.

Zweimal Stimmen ist strafbar

Die Gemeindeabteilung des Kantons bestätigt das: «Unabhängig davon, wie viele Unterlagen man kriegt – abstimmen darf man nur einmal», sagt Michael Frank vom Rechtsdienst der Abteilung. Auch von einem Jux rät er ab: Mehrfaches Abstimmen könne nicht nur strafrechtlich verfolgt, sondern auch mit einer Busse geahndet werden.

Für den Abstimmungssonntag wird sich die Gemeinde vorbereiten. So soll eine Kontrollliste erstellt werden. «Das Wahlbüro wird so sicherstellen, dass nicht doppelt abgestimmt werden kann», sagt Heinz. Die Kanzlei habe den Fehler analysiert und werde Massnahmen ergreifen, «damit sich ein doppelter Versand künftig nicht wiederholt.»

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