Rheinfelden
Öl im Rhein – das Gericht zeigte sich mit den Angeklagten nachsichtig

Das Gericht spricht zwei Mitarbeiter eines Kanalreinigungsuntenehmens vom Vorwurf der fahrlässigen Gewässerverschmutzung frei.

Nadine Böni
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In Wallbach waren Ölflecken auf dem Rhein sichtbar. (Symbolbild)

In Wallbach waren Ölflecken auf dem Rhein sichtbar. (Symbolbild)

AZ

Mit einem Defekt im Pumpwerk «Chalch» in Wallbach nahm das Unglück seinen Anfang. Um den Defekt zu beheben, sollte der Raum im Mai 2014 gereinigt werden. Der Mitarbeiter eines Kanalreinigungsunternehmens begann daher damit, den Pumpschlamm durch einen Sauger eines Kanalfahrzeugs abzuführen – bis der Sauger plötzlich ausfiel.

Der Mitarbeiter und ein zur Reparatur der Pumpe anwesender Mitarbeiter der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Region Möhlin stellten daraufhin fest, dass beim Kanalfahrzeug die Kardanwelle gebrochen war und den Hydraulikölschlauch beschädigt hatte.

Ein Irrtum mit Folgen

Die beiden deckten umgehend einen nahen Schacht ab und stellten einen Kessel unter den lecken Ölschlauch, um das auslaufende Öl aufzufangen. Zur Beseitigung des Ölflecks wurde ein Angestellter des Gemeindewerks hinzugebeten, der Ölbinder ausbrachte. «Für uns war die Angelegenheit damit erledigt. Wir gingen davon aus, dass das ausgelaufene Öl in der Kanalisation landet», sagte der ARA-Mitarbeiter am Freitag vor dem Bezirksgericht Rheinfelden.

Ein Irrtum, wie sich später herausstellen sollte. Da wurde nämlich die Kantonspolizei Aargau alarmiert, weil in Wallbach Ölflecken auf dem Rhein sichtbar seien. Die Staatsanwaltschaft eröffnete daraufhin ein Verfahren gegen die beiden involvierten Angestellten wegen «fährlässigen Verursachens einer Gewässerverschmutzung durch nicht oder zu späte Meldung der Havarie an die Gewässerschutzpolizei».

Den beiden Beschuldigten drohte eine bedingte Geldstrafe, eine Busse sowie ein Eintrag im Strafregister.

Rhein statt Kanalisation

Vor dem Bezirksgericht am Freitag stellte sich dann schnell heraus, dass sich die beiden nichts zu Schulden hatten kommen lassen: Keiner von ihnen konnte wissen, dass der Schacht, in den Öl geflossen war, direkt in den Rhein führt, statt in die Kanalisation. Das ergaben erst im Anschluss an den Vorfall vorgenommene Abklärungen durch die Gemeinde Wallbach. Sie hatten angesichts des auslaufenden Öls alles unternommen, um dessen Ausbreitung zu verhindern.

Beide Anwälte stellten ausserdem infrage, inwiefern die von der Staatsanwaltschaft vorgebrachten Gesetzesbestimmungen überhaupt auf den Fall anwendbar seien – und ob auf dieser Grundlage eine Verurteilung vorgenommen werden dürfe. So sei beispielsweise das Kanalfahrzeug in keiner Weise eine Anlage, wie sie in den aufgeführten Gesetzesbestimmungen vorkomme.

Richterin Regula Lützelschwab gab den beiden Anwälten recht mit der Anmerkung, in der Anklage herrsche tatsächlich teilweise ein «Chrüsimüsi». Sie sprach beide Beschuldigten frei. Die Verfahrenskosten gehen zulasten der Staatskasse.