Oberhof/Kienberg
Windpark Burg: Gemeinden holen sich aufgrund Einspracheflut juristische Hilfe

Kienberg arbeitet aufgrund der Komplexität des Projekts mit einem Rechtsanwalt zusammen. Auch Oberhof holt sich rechtlichen Beistand. Derweil sind die letzten Einsprachen und Einwendung bei den Projektverantwortlichen eingetroffen.

Dennis Kalt
Drucken
Teilen
Die Visualisierung – hier der Blick über das Gebiet ins Fricktal im Hintergrund – zeigt, wie die fünf Windenergieanlagen dereinst aussehen könnten.

Die Visualisierung – hier der Blick über das Gebiet ins Fricktal im Hintergrund – zeigt, wie die fünf Windenergieanlagen dereinst aussehen könnten.

Zvg/Csd Ingenieure Aarau

Der Stellungskampf an der Jurakrete im Grenzgebiet der Kantone Aargau und Solothurn dauert nun schon über ein Jahrzehnt. Gegner und Befürworter positionieren seither ihre Argumente für das Für und Wider des in Kienberg SO und Oberhof geplanten Windparks Burg im öffentlichen Raum.

Mit dem Ablauf der Einsprachefristen zu den öffentlichen Auflagen Ende Mai ist es wieder ruhig um das 25-Millionen-Projekt geworden. Auf der Gemeinde Kienberg, wo vier der fünf Windenergieanlagen (WEA) geplant sind, sind gegen die Planauflage des Windparks 24 Einsprachen, davon eine Sammeleinsprache, eingegangen. Gemäss Gemeindepräsidentin Adriana Gubler haben die Einspracheverhandlungen noch nicht begonnen. Sie sagt:

«Wir warten die Stellungnahme der Windpark Burg AG ab. Die Frist hierfür läuft bis zum 30. September.»

Derweil habe die Windpark Burg AG eine Fristverlängerung für die Abgabe der Stellungnahme beantragt.

Corinne von Wyl-Tschudin, Projektmanagerin bei der vento ludens Suisse GmbH, sagt: «Vollständig haben wir die Einsprachen und Einwendungen erst seit letzter Woche zugestellt bekommen.» Zu jeder werde fachlich Stellung bezogen. Angesichts der vielen und teilweise umfangreichen Einsprachen und Einwendungen nehme dieser Prozess noch einige Zeit in Anspruch, so von Wyl.

Gubler geht so oder so davon aus, dass der Gemeinderat aller Voraussicht erst im Jahr 2022 Entscheidungen hinsichtlich der Einsprachen treffen wird. Verhehlen will sie nicht, dass die Einsprachen rund um das komplexe Projekt für die rund 500 Einwohner kleine Gemeinde viele personelle und zeitliche Ressourcen binden. «Wir werden bei diesem Verfahren mit einem Rechtsanwalt zusammenarbeiten», sagt Gubler.

Ausserordentliche Gemeindeversammlung in Oberhof

Während der Kienberger Souverän bereits im Dezember 2018 grünes Licht für den Bau der vier WEA gab, muss die Gemeindeversammlung in Oberhof erst noch darüber befinden, ob auf der Burgmatte dereinst eine fünfte zu stehen kommen soll. Denn das Gebiet, in dem die WEA geplant ist, befindet sich in der Landwirtschaftszone. Daher ist die Teiländerung des Kulturlandplans und der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) erforderlich. Gemeindeammann Roger Fricker sagt:

«Aufgrund der Wichtigkeit des Projekts wird es hierzu eine ausserordentliche Gemeindeversammlung geben. Nach der Stellungnahme der Windpark Burg AG müssen jedoch zunächst die Einsprachen behandelt werden.»

Weil offen ist, wann die Stellungnahme der Windpark Burg AG eintrifft und wie lange es geht, bis alle Einsprachen abgehandelt sind, kann Fricker derzeit keinen konkreten Termin für diese ausserordentliche Gemeindeversammlung nennen. Nicht unrealistisch aber wäre in etwa die zweite Jahreshälfte 2022, schätzt Fricker.

Aktuelle Nachrichten