Mettauertal
Nur zwei Stimmen gaben den Ausschlag für die Schliessung der Schule Etzgen

Mit einem Rekordaufmarsch von 452 Stimmberechtigten wurde an der Gmeind intensiv um Erhalt oder Schliessung des Schulstandortes Etzgen diskutiert. Die Mettauertaler stimmten schliesslich mit 220 Ja- gegen 218 Nein-Stimmen der Schliessung zu.

Susanne Hörth
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Die Gemeindeversammlung hat sich in sehr knappem Entscheid gegen den Erhalt der Schule Etzgen entschieden.

Die Gemeindeversammlung hat sich in sehr knappem Entscheid gegen den Erhalt der Schule Etzgen entschieden.

Thomas Wehrli

«Rechtsverletzung», «Aufforderung zu Vertragsbruch» bis hin zum «Weiterzug des Entscheides ans Bundesgericht» – an der Gemeindeversammlung in Mettauertal blieb kaum etwas ungesagt.

Die Stimmung am Mittwochabend in der Mettauer Turnhalle war hitzig, emotional und spannungsgeladen. Sachliche Erklärungen und Voten gingen teilweise in der intensiven Diskussion unter. Je heftiger argumentiert wurde, desto lauter der Applaus.

Die mögliche Schliessung des Schulstandortes im Ortsteil Etzgen und damit die Konzentration der Schule im Ortsteil Wil hatte der Mettauertaler Gemeindeversammlung eine Rekordbeteiligung beschert. Mit 452 Teilnehmenden (von insgesamt 1408) war die Halle bis auf den letzten Platz besetzt.

In der Fusionsgemeinde mit 1900 Einwohnern werden zurzeit 140 Lernende, verteilt auf die beiden Schulstandorte Etzgen und Wil, unterrichtet. Die Erhöhung der Mindestklassengrössen wie auch die Unterhalts- und Erneuerungskosten der beiden Schulen haben Gemeinderat und Schulpflege zu ihrem Schliessungsentscheid bewogen.

Vorwürfe

Dem Gemeinderat wurde in der Diskussion mehrfach vorgeworfen, dass er hinsichtlich der Kosten in Etzgen mit übertriebenen oder gar falschen Zahlen argumentieren würde.

Laut einem extern in Auftrag gegebenen Gutachten werden durch die Führung von zwei Schulstandorten jährliche Mehrkosten von 250 000 Franken (zirka 6 Steuerprozenten) verursacht. Zudem besteht laut Gutachten bei der Etzger Anlage mittelfristig ein Erneuerungsbedarf in Höhe von 5 Millionen Franken.

«Ist das Gutachten mit einer Zielvorgabe durch den Gemeinderat erstellt worden?», zweifelte ein Versammlungsteilnehmer die Glaubwürdigkeit des Gutachtens an. Das sei nicht so, so Gemeindepräsident Peter Weber, sagte aber sichtlich betroffen: «Gegen diese Unterstellung können wir uns nicht wehren.»

Seit 2010 besteht die Fusionsgemeinde Mettauertal. Im Zusammenschlussvertrag sind die Schulstandorte Etzgen und Wil aufgeführt. Auch, dass beide vorbehaltlich einer Veränderung im Bildungswesen beibehalten werden sollen. Dieser Passus im Vertrag wurde mehrfach in der Diskussion hervorgehoben. Die Stimmberechtigten würden vom Gemeinderat mit der Abstimmung zum Vertragsbruch aufgefordert, hiess es. Von Vertrauensverlust und von Rechtsverletzung war die Rede.

Ein Entscheid für die Auflösung des Standortes Etzgen würde an den Regierungsrat, eventuell gar an das Bundesgericht weitergezogen. Gemeindepräsident Weber hielt dem Redner an dieser Stelle entgegen, dass dies bei 452 anwesenden Stimmberechtigten das falsche Verständnis einer direkten Demokratie sei.

In Bezug auf den Fusionsvertrag erklärte er, dass die Gemeinde diesbezüglich auch einen Anwalt kontaktiert habe. Dieser habe erklärt, dass das gemeinderätliche Vorhaben rechtlich korrekt sei. Nach langer Diskussion wurde auf Antrag aus der Versammlung geheim abgestimmt.

Sehr knapp – mit 220 Ja- gegen 218 Nein-Stimmen – wurde dem gemeinderätlichen Antrag die Zustimmung erteilt. Das heisst, der Schulstandort Etzgen wird geschlossen. Unterrichtet wird künftig nur noch in Wil – wenn kein Referendum ergriffen wird.

Lesen Sie den Kommentar zum Thema hier.

Naturzentrum von der Liste genommen

Mit der Zustimmung zur Schliessung des Schulstandortes Etzgen konnte auch das Traktandum «Umbau Schulanlage Wil, Projektierungskredit 260 000 Franken» zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Dem Begehren wurde mit wenigen Wortmeldungen die Zustimmung erteilt.

Das Sachgeschäft «Umbau Schützenstube Mettau zum Wald- und Naturzentrum Mettauertal mit Verpflichtungskredit von 520 000 Franken» wurde bereits zu Beginn der Versammlung von der Traktandenliste genommen. Das Baugesuchsverfahren ist noch nicht so weit, ausserdem fehlt auch noch die Zustimmung der kantonalen Behörden. Das Geschäft soll im Herbst zur Abstimmung gelangen. Alle anderen Traktanden erhielten die Zustimmung. (SH)