Diese Woche hat die Novartis einen grossen Stellenabbau bekannt gegeben, alleine am Produktionsstandort in Stein sollen bis 2022 700 Stellen gestrichen werden. Der Abbau ruft die SP der Bezirke Rheinfelden und Laufenburg auf den Plan. Die Novartis reihe sich mit dem Abbau «gesamtschweizerisch in die Reihe vieler Grosskonzerne ein, die ohne grosses Verantwortungsbewusstsein zahlreiche Menschen auf die Strasse stellen und dabei nur die eigenen Interessen im Blick haben», kritisiert die Partei in einem Communiqué. Aus Sicht der SP handle es sich beim Abbau nicht um eine in Krisenzeiten unumgängliche Reaktion, «sondern um Schritte zur Sicherung satter Gewinne und der weiteren Verbesserung der Kapitalrenditen», so die Partei weiter. Sie gründeten auf den Prioritäten eines Unternehmens, das sich an seiner Rentabilität, nicht aber an den Arbeitnehmenden orientiere.

Nicht auf Goodwill vertrauen

Es brauche nun eine Solidarisierung mit den Stellenlosen und ihren Familien, mit den Gemeinden und Regionen, die durch solche Massnahmen massiv geschwächt werden, so die SP. Jahrzehntelang hätten die Gewerkschaften sich für das Wohl der Arbeitnehmenden eingesetzt. Mit der Entpolitisierung und Individualisierung der Gesellschaft seien diese «Bollwerke» jedoch massiv geschwächt worden.

Diese Entwicklung erlaube es besonders den multinationalen Konzernen, sich immer mehr ihrer sozialen Verantwortung zu entziehen und nur noch im Eigeninteresse zu handeln, «ohne dass das Schicksal der Arbeitslosen ausserhalb des eigenen Umfeldes noch grosse Empörung weckt», heisst es im Communiqué weiter. Mit der Ankündigung, dass auch 450 Stellen geschaffen würden, werde die Bevölkerung beschwichtigt, sagt Rolf Schmid, Präsident der SP Bezirk Laufenburg. «Wir sind der Meinung, die Empörung sollte grösser sein.»

Für die SP ist deshalb klar, dass Handlungsbedarf besteht und der öffentliche Druck erhöht werden sollte. «Die politischen Instanzen als Garant für soziale Wohlfahrt und ein würdiges Leben der Menschen stehen daher, entgegen vieler Stimmen, in der Pflicht zu handeln», heisst es im Communiqué. Rolf Schmid präzisiert: «Der Regierungsrat muss jetzt den Dialog mit Novartis suchen und an das Verantwortungsgefühl des Unternehmens appellieren.» Auch wenn der Handlungsspielraum gering erscheinen möge, sei es keine Option mehr, «zu kapitulieren und weiterhin blindlings auf den Goodwill der Unternehmungen zu vertrauen», so die SP.(Mf/AZ)