Landgemeinde
Neuer Finanzausgleich: Oeschgen gehört zu den grossen Verlierern

Der neue Finanzausgleich trifft die Gemeinde Oeschgen hart. Sie dürfte Beiträge, die zehn Steuerfussprozenten entsprechen, weniger erhalten. Dem Problem will sie mit Wachstum, nicht mit Fusion, begegnen.

Von Thomas Wehrli
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Gut 900 Einwohner zählt Oeschgen aktuell. Die bestehenden Baulandreserven bieten noch Platz für rund 80 Einfamilienhäuser und 70 Wohnungen.

Gut 900 Einwohner zählt Oeschgen aktuell. Die bestehenden Baulandreserven bieten noch Platz für rund 80 Einfamilienhäuser und 70 Wohnungen.

Gerry Thoenen

Oeschgen, an einem Novembermorgen. Eine ältere Frau ist unterwegs zum Friedhof, das Gehen fällt ihr sichtlich schwer, ein Traktor tuckert gemächlich über die Mitteldorfstrasse. Sonst sieht man niemanden im Dorf. Irgendwo kläfft ein Hund, was die Katze, die auf einer Wiese sitzt und gebannt in ein Mausloch äugt, wenig beeindruckt. Idylle pur. Könnte man meinen.

Doch diese Landromantik stört derzeit Vater Staat. Der Kanton will den interkantonalen Finanzausgleich ab 2017 neu regeln – und Oeschgen gehört zu den ganz grossen Verlierern. Heute bezieht die Gemeinde rund 300 000 Franken Finanzausgleich; nach dem neuen Meccano, dem der Grosse Rat vor zwei Wochen in der ersten Lesung zugestimmt hat, sind es noch 84 000 Franken.

Die Differenz entspricht satten 14 Steuerprozenten. Zwar will der Kanton noch mehrere Aufgaben übernehmen, die ursprünglich den Gemeinden zugedacht waren, doch bleibt es – nach einem Steuerfussabtausch zwischen Kanton und Gemeinden – bei einem Steuerfussplus von zehn Prozent für Oeschgen.

«Das ist happig», sagt Gemeindeammann Christoph Koch. Ihm wäre, wenig verwunderlich, am wohlsten, wenn man am Finanzausgleichs-Räderwerk gar nicht herumschrauben würde. Dennoch sagt er: «Ich bin nicht generell gegen eine Neugestaltung. Mich stört aber, dass die Landgemeinden überproportional belastet werden.»

Oeschgen schlug deshalb in der Vernehmlassung vor, den räumlich-strukturellen Ausgleich – eines von fünf Instrumenten – nach der Einwohnerdichte und nicht, wie vorgesehen, nach der Fläche zu berechnen. Koch lieferte dem Kanton gleich eine Excel-basierte Berechnungsgrundlage mit, die er selber ausgetüftelt hatte. «Zu kompliziert», befand man beim Kanton.

Baulandreserven ausschöpfen

Für Oeschgen, das heute praktisch schuldenfrei dasteht, bedeutet dies: Bleibt es auch nach der zweiten Lesung im Grossen Rat beim jetzigen Schlüssel, muss die Gemeinde, will sie gleich viele Einnahmen wie heute generieren, den Steuerfuss um 10 auf 123 Prozent erhöhen. Der grosse Nachbar Frick dagegen könnte den Steuerfuss – rein theoretisch – dank der Neugestaltung des Finanzausgleichs von 99 auf 92 Prozent senken.

«Eine derart happige Steuerfusserhöhung ist keine Lösung», ist Koch überzeugt. «Das würde uns Wettbewerbsnachteile bringen.» Ihm schwebt ein anderer Ansatz vor: Oeschgen verfügt derzeit noch über Baulandreserven für rund 80 Einfamilienhäuser und 70 Wohnungen in Mehrfamilienhäusern. Kann man diese Reserven aktivieren, so kann der Minderertrag aus dem Finanzausgleich (fast) ohne Steuererhöhung aufgefangen werden.

«Dazu reicht bereits ein moderates Wachstum von rund fünf Häusern und Wohnungen pro Jahr.» Damit nähme die Gemeinde, optimistisch geschätzt, nach drei Jahren rund 300 000 Franken mehr Steuern ein als heute und nach 15 Jahren – bei einer vollen Ausschöpfung der Baulandreserven – gut 1,5 Millionen Franken.

Der Haken dabei: Nach heutigem Baugesetz kann niemand gezwungen werden, sein Bauland zu überbauen. Viele horten deshalb das Bauland – für die Nachkommen oder als Kapitalanlage. Das ist auch in Oeschgen der Fall. «Es braucht ein gesetzliches Druckmittel, damit verfügbares Bauland auch verfügbar wird», findet Koch.

Ein solches Instrument ist im neuen Baugesetz angedacht. Bis dieses kommt, kann Koch nur eines tun: «Den Leuten zureden, dass sie ihr Land zum Bebauen freigeben.» Bei den Einheimischen ist er «guten Mutes», dass viele die schwierige Lage, in der die Gemeinde durch den neuen Finanzausgleich steckt, einsehen und Hand bieten; bei den Auswärtigen jedoch, für die das Bauland eine reine Kapitalanlage ist, wird er mit seinen lokalpatriotischen Argumenten eher auf Granit beissen.

Fusion als Option

An die einzige Alternative zum «gesunden Wachstum» und zu einer «ungesunden Steuererhöhung» mag Koch nicht denken: eine Fusion mit Frick. «Das ist nicht unser Ziel», sagt er, verschweigt aber auch nicht: «Wir haben genau zwei Möglichkeiten: Entweder wir nutzen unser eigenes Potenzial oder wir werden mittel- bis langfristig ein Ortsteil von Frick sein.»

Er sei nicht generell gegen Fusionen, fügt Koch an, es sei richtig, Kleinststrukturen zu hinterfragen. Für ihn sprechen drei Gründe für eine Fusion: Erstens, wenn die Gemeinde zu klein ist, um eine professionelle Verwaltung zu haben; zweitens, wenn sich nicht genügend Leute für die Ämter finden; drittens, wenn der Steuerfuss exorbitant hoch ist, um die Aufgaben bewältigen zu können. «All das ist bei uns nicht der Fall», sagt Koch. «Wir hatten zum Beispiel noch nie Mühe, ein Amt zu besetzen.»

Der Gemeindeammann blickt durch das Fenster des Sitzungszimmers im Gemeindehaus auf «sein» Oeschgen. «Eine Gemeinde, die bestens funktioniert, muss die Chance haben, eigenständig zu leben.» Die Chance bedingt zweierlei: Ein inneres Wollen – Stichwort: Baulandhortung – und ein äusseres Können (Finanzausgleich).

Oeschgen, an einem Novembermorgen. Die Katze trottet erhobenen Hauptes über die Strasse. In ihrem Mund: eine fette Maus.

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