Bad Säckingen
Neue Gespräche: Bleibt das «Aqualon» doch geöffnet?

In die verfahrene Situation um die Therme kommt Bewegung: Die Eigentümerin und die Stadt sitzen wieder am Verhandlungstisch.

Andreas Gerber
Merken
Drucken
Teilen
Die Aqualon-Therme in Bad Säckingen.

Die Aqualon-Therme in Bad Säckingen.

HO

In die verfahrene Situation um die Bad Säckinger «Aqualon»-Therme kommt wieder Bewegung. Die Stadt und die «Aqualon»-Eigentümerin, die Gesundheitsstiftung Bad Zurzach, sitzen wieder am Verhandlungstisch. Dies bestätigte der neue Stiftungsdirektor Rainer Blaser: Die Stadt Bad Säckingen habe ein neues Verhandlungsangebot vorgelegt, das derzeit geprüft werde.

Bad Säckingens Bürgermeister Alexander Guhl hatte bekanntlich im Dezember letzten Jahres die vereinbarten Subventionszahlungen ans «Aqualon» in Höhe von jährlich 600 000 Euro eingestellt. Grund war die mögliche Kollision mit EU-Recht.

Ende April hatte Zurzach dann die Verhandlungen für gescheitert erklärt und die Schliessung der Bad Säckinger Therme für Ende des Jahres angedroht.

Angebot wird geprüft

Auch wenn die Stadt Bad Säckingen nun Verhandlungsbereitschaft signalisiere, habe sich am Stand von Ende April nichts geändert, sagt Stiftungsdirektor Blaser. Im Klartext heisst das: Die Ankündigung der «Aqualon»-Schliessung hat im Grundsatz nach wie vor Gültigkeit. Diese werde laut Blaser erst dann endgültig revidiert, wenn das neue Verhandlungsangebot der Stadt geprüft und für akzeptabel befunden ist.

«In diesen Prüfungen befinden wir uns zur Zeit», so Blaser, das müsse gründlich geschehen – und zwar aus wirtschaftlicher wie auch aus juristischer Sicht, zumal EU-Recht mitspiele. Zum Ausgang der Prüfung könne er zum jetzigen Zeitpunkt nichts sagen. Nur so viel: Sie stehe in der Endphase.

Als grundsätzlich positiv wertet die Stiftung jedoch das neue Angebot der Stadt. Das zeige an, dass die Stadt sich bewege und Spielraum bestehe. «Wir werden jedenfalls nichts unversucht lassen», versicherte Blaser, «denn wir haben im ‹Aqualon› ja viel investiert.»

In welchen Punkten sich die Stadt den Zurzachern angenähert hat, wollte Blaser nicht im Detail sagen. Bürgermeister Guhl hatte bereits vor einigen Wochen angekündigt, dass er unter anderem die ursprünglichen Forderungen nach günstigerem Eintritt für Bad Säckinger Bürger sowie nach freiem Eintritt für Schulklassen wieder zurücknehmen werde. Weiter hatte jedoch auch er sich nicht geäussert.

Stadt hält wohl an Forderung fest

Doch so viel scheint sicher: An der Hauptforderung der Stadt Bad Säckingen dürfte sich nichts geändert haben. Diese zielt auf die pauschale Zahlung der jährlichen Subvention ab. Guhl hatte die Zahlung, die während der «Aqualon»-Insolvenz 2007 vereinbart worden war, Ende letzten Jahres eingestellt, weil sie gegen EU-Recht verstosse. Die öffentliche Hand dürfe Privatunternehmen nicht einfach mit pauschalen Summen stützen, hiess es.

Die Stadt hatte den Zurzachern stattdessen die Zusammenarbeit auf der Basis eines so genannten Betrauungsaktes vorgeschlagen. Dieses Instrument soll EU-rechtlich zulässig sein und unter bestimmten Voraussetzungen auch Subventionen ermöglichen.

Keine pauschalen Zahlungen

So dürfen Zahlungen nicht pauschal erfolgen, sondern müssen sich am jährlichen Defizit des subventionierten Betriebes orientieren. Zudem muss der Betrieb öffentliche Aufgaben oder solche der allgemeinen Daseinsfürsorge wahrnehmen.

Für die Stadt bedeutet eine solche neue Vereinbarung allenfalls Vorteile: Fällt das Defizit im «Aqualon» nämlich geringer als die 600 000 Euro aus, zahlt die Stadt weniger. Ist das Defizit jedoch höher, soll es nach Vorstellung der Stadt bei 600 000 Euro gedeckelt werden. Das war nach az-Informationen der letzte Stand des städtischen Angebotes.