Gipf-Oberfrick
Nein zu Hochwasserschutz und Wegsanierung: Gemeinderat muss über die Bücher

Zwei Referendumsabstimmungen in Gipf-Oberfrick – und zweimal wurden die positiven Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom November 2013 aufgehoben: Hochwasserschutzmassnahmen für 1,3 Millionen Franken und eine Strassensanierung für 1,9 Millionen.

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Nicht immer so zahm: Bruggbach in Gipf-Oberfrick, der unter der «Rössli»-Brücke hindurch fliesst.

Nicht immer so zahm: Bruggbach in Gipf-Oberfrick, der unter der «Rössli»-Brücke hindurch fliesst.

chr

Mit 108 gegen 99 Stimmen wurde die Vorlage für Hochwasserschutzmassnahmen in Gipf-Oberfrick an der Gemeindeversammlung vom 22. November 2013 knapp angenommen. An der Referendumsabstimmung vom Wochenende gab es erneut ein Resultat mit relativ geringem Stimmenunterschied – der Beschluss der Gemeindeversammlung wurde mit 682 zu 658 verworfen.

Somit wird der an der erwähnten Versammlung bewilligte Kredit von 1 275 000 Franken für Hochwasserschutzmassnahmen im Oberdorf entlang von Bruggbach und Mosterbach hinfällig. Der Gemeinderat kann das ganze Hochwasserprojekt nun sistieren – denn es besteht keine gesetzliche Pflicht – oder aber ein neues Projekt ausarbeiten, wobei es nach Ansicht der Exekutive im Oberdorf kaum alternative Möglichkeiten gibt.

Erste Etappe wäre realisiert worden

Dabei war das von der Gemeindeversammlung genehmigte Projekt von der Gemeinde, der kantonalen Fachstelle sowie einem Ingenieurbüro erarbeitet worden. Nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung musste es redimensioniert werden. Die erste Etappe im Oberdorf sollte jetzt realisiert werden.

Die zweite Etappe im Unterdorf dann, zusammen mit der anstehenden Strassensanierung (Unterdorf und Müligass), in den nächsten Jahren. Im Oberdorf wäre ab Gewerbegebiet (Dorfeingang) bis zur Einmündung des Mosterbachs das Schutzdefizit des Bruggbachs durch Ausbaggern, Sohlenverbreiterung und Aufschüttungen zu 100 Prozent beseitigt worden. Ebenso das Schutzdefizit des Mosterbachs ab Abzweiger Hofstrasse/Am Mosterbach bis zur Einmündung in den Bruggbach.

Bei einer Mehrheit der Stimmberechtigten verfing nun offenbar die Argumentation des Referendumskomitees, die geplanten Massnahmen beim südlichen Dorfeingang würden keinen wirklichen Schutz vor Überschwemmungen bieten. Die Initianten des Referendums schlugen vor, den Hochwasserschutz nochmals grundsätzlich zu überdenken und Rückhaltebecken zu bauen, was jedoch vom Kanton abgelehnt wird.

Strassenausbau nicht wie gehabt

An der Gemeindeversammlung vom 22. November 2013 wurde auch die Sanierung Alter Weg, Allmentweg und Herbrigstrasse (Teil) sowie der Ausbau des Kornbergwegs beschlossen und dafür ein Kredit von 1,9 Millionen Franken genehmigt. Es wurde dagegen das Referendum ergriffen.

Am Wochenende hob der Souverän den Beschluss der Gemeindeversammlung an der Urne mit 807 zu 542 Stimmen auf. Die Initianten des Referendums hatten argumentiert, dass sie nicht gegen das Ausbauvorhaben seien, aber das Projekt in zwei wesentlichen Punkten zu verbessern sei. Sie wollen keine Verkehrsberuhigung (Einfahrtsbremsen) und den Trottoirbau auf der ganzen Ausbaulänge des Kornbergweges.

Das Projekt wird überarbeitet und dem Souverän nochmals zur Beschlussfassung unterbreitet. (chr)