Urteil
Nach Nachtschicht heim gerast – und vor Bundesgericht abgeblitzt

Das Bundesgericht hat das Urteil gegen einen Temposünder bestätigt, der vor zwei Jahren ausserorts im Fricktal mit 31 km/h zu viel Geschwindigkeit auf dem Tacho gemessen worden war.

Philipp Zimmermann
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Der Temposünder war beim Überholen viel zu schnell unterwegs. (Symbolbild)

Der Temposünder war beim Überholen viel zu schnell unterwegs. (Symbolbild)

Keystone

Es war an einem Montagmorgen gegen 8.30 Uhr im März 2013: Ein Autolenker war nach einer Nachtschicht auf dem Weg nach Hause. Auf einer Strasse in Richtung Laufenburg überholte er ausserorts ein anderes Fahrzeug. Erlaubt waren 80 km/h. Erwischt wurde er aber mit 115 km/h – nach Abzug der Messunsicherheit von 4 km/h war er damit immer noch deren 31 zu schnell unterwegs.

Das Bezirksgericht Laufenburg verurteilte ihn im November 2013 wegen grober Verkehrsverletzung zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 430 Franken (Summe: 8600 Franken). Wohlgemerkt: Bedingt bedeutet, dass er erst im Wiederholungsfall während einer Probezeit die Strafe zu bezahlen hat. Laut Gesetz gilt als Raser, wer ausserorts mit 140 km/h unterwegs ist. Dann wäre die Strafe deutlich höher ausgefallen.

Das Aargauer Obergericht bestätigte das Urteil. Trotzdem wollte der Lenker es nicht auf sich sitzen lassen. Er erhob Beschwerde und beantragte, er sei wegen einfacher Verkehrsverletzung zu einer Busse von 1000 Franken zu verurteilen. Das Urteil zog er bis vor das Bundesgericht.

Als grobe Verletzung von Verkehrsregeln gilt, wenn ein Verkehrsteilnehmer eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. «Ungeachtet der konkreten Umstände begeht objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung, wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Strassen ausserorts um 30 km/h oder mehr überschreitet», hält das Bundesgericht nun in seinem Urteil fest.

Der Beschwerdeführer führte an, das Verkehrsaufkommen sei bei guten Sicht- und Lichtverhältnissen mässig gewesen. Besagter Strassenabschnitt sei gerade und übersichtlich und ihm vertraut. Er habe die Höchstgeschwindigkeit nur kurz überschritten, «um das Fahrzeug vor ihm, das relativ langsam fuhr, möglichst rasch zu überholen». Ihm sei die Geschwindigkeitsüberschreitung nicht bewusst gewesen. Sein automobilistischer Leumund sei einwandfrei.

Dagegen hielt sich das Bundesgericht an die Feststellungen der Vorinstanz: Demnach wollte der Beschwerdeführer «nach seiner Nachtschicht nach Hause, war ungeduldig und überholte deshalb». Seine Einwände seien nicht stichhaltig. Besondere Umstände lagen nicht vor, das Verhalten des Angeklagten deshalb rücksichtslos gewesen. Es sei auch nicht nachvollziehbar, «dass ihm die Geschwindigkeitsüberschreitung von immerhin 31 km/h nicht bewusst gewesen sein soll».

Der gute automobilistische Leumund wird in so einem Fall nicht speziell berücksichtigt. Gute Witterungs-, Strassen- und Verkehrsverhältnisse stellen keine besonderen Umstände dar, welche die grobe Verkehrsregelverletzung in milderem Licht erscheinen lassen könnten. Das Bundesgericht hat die Beschwerde deshalb abgewiesen. Ausserdem hat der Raser die Gerichtskosten von 2000 Franken zu tragen.

Urteil: 6B_33/2015

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