Rheinfelden
Nach Einwohnerrats-Nein: Das wird kaum der letzte Anlauf gewesen sein

An diesem Ergebnis gibt es nichts zu deuteln: 59 Prozent Nein-Stimmen bei einer ansehnlichen Stimmbeteiligung von 36 Prozent. Das Thema Einwohnerrat dürfte damit in Rheinfelden für einige Zeit vom Tisch sein.

Stefan Gyr
Drucken
Teilen
In Rheinfelden wurde bereits 1974 und 1998 über einen Wechsel zum Einwohnerrat abgestimmt – beide Male entschied sich das Volk für die Beibehaltung der Gemeindeversammlung.

In Rheinfelden wurde bereits 1974 und 1998 über einen Wechsel zum Einwohnerrat abgestimmt – beide Male entschied sich das Volk für die Beibehaltung der Gemeindeversammlung.

Peter Rombach

Dabei haben die Befürworter eines Systemwechsels alles gegeben, um ihre Botschaft an den Mann und die Frau zu bringen: Ein Einwohnerrat kann mehr Demokratie und Mitbestimmung bringen, wenn alle grossen Geschäfte dem Volk unterbreitet werden müssen.

Doch die Stimmberechtigten hätten damit die Möglichkeit verloren, an der Gemeindeversammlung für ihre Sache einzustehen. Dieses Recht möchte eine klare Mehrheit nicht aufgeben - auch wenn heute bloss eine verschwindende Minderheit davon Gebrauch macht. Vielleicht können sich nach diesem Abstimmungskampf wieder mehr Anhänger der traditionellen Gemeindeorganisation aufraffen, die Gemeindeversammlungen zu besuchen. Möglicherweise verstärkt der Stadtrat auch die Information der Öffentlichkeit.

Dennoch dürfte es nicht der letzte Anlauf zur Einführung eines Einwohnerrats in Rheinfelden gewesen sein. Die Stadt wächst und wächst. Vielleicht früher, als manche glauben, wird sie 14 000 Einwohner zählen. In überschaubaren Räumen, wo man sich noch mehr oder weniger kennt, wird die Gemeindeversammlung ihre Berechtigung behalten. Aber in grossen Gemeinden wird die Diskussion um die Organisationsform immer wieder von neuem aufflammen. Denn hier können Entscheide durch Interessengruppen verfälscht werden, solange nur ein paar Prozent an den Gemeindeversammlungen mitbestimmen.

Aktuelle Nachrichten