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«Meiner Meinung nach ist eine Deponie im Buech gar nicht möglich»
Max Sterchi über den Widerstand gegen eine Deponie in Herznach, die Geldfrage und den Willen des Volkes.
Max Sterchi kämpft gegen eine Deponie im Gebiet Buech.
Herr Sterchi, rund 1000 der 1400 Eingaben zur Richtplananpassung tragen die Handschrift des Vereins Erhalt Buech. Zufrieden?
Max Sterchi: Ich bin positiv überrascht. Wir gingen ursprünglich davon aus, dass wir rund 500 Standardeingaben auslösen können. Dass es nun doppelt so viele sind, freut mich und liegt wohl auch daran, dass wir unsere Unterlagen in Ueken, Herznach und Zeihen flächendeckend verteilt haben.
Nirgends ist die Opposition gegen eine Aushubdeponie stärker als in Ihrer Region. Weshalb?
Wir haben es den Leuten mit unserer Standardvorlage einfach gemacht, sich zu wehren. Sie mussten keinen Brief entwerfen, sondern konnten nur unterschreiben.
Vier Standorte für Aushubdeponien
Der Planungsverband Fricktal Regio hat im Auftrag des Kantons Standorte evaluiert, die als Deponien für sauberes Aushubmaterial infrage kommen. Vier Standorte wurden gefunden, je einer in Bözen, Herznach, Hornussen und Wegenstetten. Als erster würde jener in Herznach realisiert (ab 2019), gefolgt von Hornussen (2032) sowie Bözen und Wegenstetten (2040). Im Mitwirkungsverfahren, das vor einer Woche zu Ende ging, haben sich rund 1400 Personen und Organisationen zu Wort gemeldet. Die meisten Eingaben sind negativ; rund 1000 stammen von Mitgliedern und Sympathisanten des Vereins «Erhalt Buech», der sich gegen die Deponie in Herznach wehrt. (twe)
Hängt es auch damit zusammen, dass Buech als erste der vier Deponien – voraussichtlich 2019 – realisiert würde?
Natürlich, denn die Einwohner in Ueken und Herznach sind die ersten, die unter einer Deponie leiden müssten.
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Der Gemeinde sagt: Keine Aufregung, der Souverän wird das letzte Wort haben. Der Richtplaneintrag ist noch längst kein Ja zur Deponie. Weshalb dann jetzt schon dieser Wirbel?
So einfach ist es nicht. Was im Richtplan einmal festgesetzt ist, ist verbindlich. Wir wollen, dass der Standort Buech gar nicht erst in den Richtplan kommt. Von der Eingabe der Gemeinde Herznach bin ich masslos enttäuscht. 981 Einwohner von Herznach und der umliegenden Gemeinden haben bereits 2015 eine Petition gegen die Deponie unterschrieben. Die Gemeinde hält es nicht für nötig, diesen massiven Widerstand auch nur mit einem Wort zu erwähnen. Das wird einfach ignoriert.
Gleichwohl: Die Festsetzung im Richtplan bedeutet noch lange nicht, dass auch eine Deponie kommt. Das Volk muss einer Änderung der Bau- und Nutzungsplanung zustimmen – sonst wird nichts aus der Deponie.
Ja, aber die Gemeinde kann auf viele Parameter nach erfolgtem Richtplaneintrag gar keinen Einfluss mehr nehmen. Das Einzugsgebiet der Deponie beispielsweise definiert nicht die Gemeinde, sondern der Kanton. Deshalb wehren wir uns jetzt. Zudem ist der Gemeinderat Partei.
Das muss er sein: für die Bevölkerung.
Das müsste er sein. Wessen Interessen der Gemeinderat vertritt, weiss ich nicht – aber sicher nicht jene der Bevölkerung. Ich vermute, dass die Entschädigung, welche die Gemeinde pro Kubikmeter Aushub von den Betreibern erhält, bei den Überlegungen mitspielt. Mit dem Geld lässt sich im Dorf der eine oder andere Blumentopf aufstellen, der für Goodwill sorgt.
Sie unterstellen dem Gemeinderat, dass er am Volk vorbeipolitisiert?
Ja, denn der Gemeinderat hat 2010 den Juraparkvertrag unterschrieben. Damit ist meiner Meinung nach eine Deponie im Buech gar nicht möglich.
Weshalb?
Das Volk zahlt jedes Jahr fünf Franken pro Einwohner an den Jurapark. In der Pärkeverordnung steht schwarz auf weiss: Die Landschaft muss geschützt werden. Mit einer Deponie schützt man eine Landschaft nun wirklich nicht.
Der Gemeinderat argumentiert umgekehrt: Er müsste sich vorwerfen lassen, eigenmächtig zu handeln, hätte er das Vorhaben von Anfang an bekämpft.
Das ist eine völlig verquere Logik. Das Volk will, dass die Landschaft geschützt wird. So steht es im Juraparkvertrag. Der Gemeinderat hätte sich also gar nie auf den Richtplaneintrag einlassen dürfen.
Ist es also kein «notwendiger Schritt», damit die Stimmberechtigten ihre demokratischen Rechte wahrnehmen können, wie der Gemeinderat schreibt?
Nein, das ist grundfalsch. Direktdemokratisch haben die Herznacher entschieden, dass sie beim Jurapark dabei sein wollen. Also müsste der Gemeinderat zuerst beantragen, aus dem Jurapark auszutreten – und das wollen die Herznacher nicht.
Der Gemeinderat verspricht, bei einem Ja zur Deponie darauf zu achten, dass die Bevölkerung möglichst wenig belastet wird.
Dann soll er jetzt sagen: wie. Er kann es nicht, denn er hat keine Mittel dazu. Die Lastwagen rollen durchs Tal, Staub wird aufgewirbelt.
Die meisten Lastwagen fahren über Ueken. Die Gemeinde hat keine direkte Mitsprachemöglichkeit. Stört Sie das?
In einem gutnachbarschaftlichen Verhältnis frage ich meinen Nachbarn, ob ich meinen Kompost an seine Grenze stellen darf. Dass der Gemeinderat nun sagt: Ueken kann ja den Rechtsweg beschreiten, finde ich plump und daneben.
Müsste sich der Gemeinderat von Ueken stärker wehren?
Ja, er müsste öffentlich hinstehen und sagen: So nicht! Diesen Auftrag hat er von seiner Bevölkerung.
Ist Ihr Kampf gegen die Deponie nicht einfach Betroffenheitspolitik? Nach dem Motto: Wachstum ja, aber bitte den Dreck nicht vor meiner Haustüre entsorgen!
Für die Direktbetroffenen ist das sicher ein Teil ihrer Motivation. Mich selber tangiert die Deponie nicht. Ich kämpfe dagegen, weil sie eine wunderbare Landschaft verschandelt und weil das ganze Verfahren von Anfang an intransparent war.
Welche Rolle spielt für Sie der Planungsverband Fricktal Regio in diesem Spiel?
Er ist in diesem Fall nur der Durchlauferhitzer. Der Auftrag, Deponieraum zu suchen, kam vom Kanton.
Dann sagt der Planungsverband zu Recht: Wir halten uns da raus, wir sind nur die Schaltstelle?
In diesem Fall, ja. Sonst kann ich über den Planungsverband nur den Kopf schütteln. Er agiert wie eine Industrie-Ansiedlungs-Organisation, statt sich für die Steigerung der Lebensqualität einzusetzen.
Was erwarten Sie nun vom Kanton?
Ein Regierungsrat hat die gleiche Toolbox wie ein Bundesrat. Guy Parmelin hat es geschafft, zweifelhafte Geschäfte zu stoppen. Das erwarte ich auch von Stephan Attiger.
Also: Zurück auf Feld eins?
Ja, das wäre vernünftig. Von den vier möglichen Deponiestandorten eignet sich verkehrstechnisch einer wirklich: jener in Hornussen. Er liegt ausserhalb des Siedlungsgebietes und direkt bei der Autobahneinfahrt. Besser kann es nicht sein. Wenn sich der Kanton bewegt und Hornussen die kleine Gewerbezone beim Autobahnanschluss zugesteht, die sie möchte, dann spielt die Gemeinde auch mit. Das muss doch möglich sein – Siedlungstrenngürtel hin oder her.
Was machen Sie, wenn der Kanton nicht auf Sie hört und dem Grossrat beantragt, das Gebiet Buech als Deponiestandort im Richtplan festzusetzen?
Stephan Attiger muss mit der Vorlage zuerst einmal in den Regierungsrat. Ob er hier durchkommt, wage ich nach den Rückmeldungen, die ich habe, zu bezweifeln. Wenn doch, werden wir alles daransetzen, dass der Grossrat die Vorlage abschmettert.
