Bözen

Manchmal wird an der Gmeind erst unter «Varia» abgerechnet

Die Gemeindeversammlung in Bözen findet jeweils im ersten Stock des Gemeindehauses statt.

Die Gemeindeversammlung in Bözen findet jeweils im ersten Stock des Gemeindehauses statt.

Der Gemeinderat liess die Stimmbürger an der Sommergmeind nicht über Kreditabrechnungen abstimmen. Der Kanton spricht von einem «eher aussergewöhnlichen Vorgehen».

Zugegeben: Oft gehören sie nicht zu den brisantesten Traktanden, über die an einer Gemeindeversammlung abgestimmt wird. Und dennoch sind sie fester Bestandteil des politischen Prozesses: die Kreditabrechnungen. «Nach Gemeindegesetz müssen alle Kreditabrechnungen dem Stimmvolk zur Abstimmung vorgelegt werden. Nur eine Information darüber genügt nicht», sagt Martin Süess, Leiter Rechtsdienst beim kantonalen Departement Volkswirtschaft und Inneres, Gemeindeabteilung (DVI).

Doch wie ist es zu erklären, dass der Gemeinderat Bözen an der Sommergmeind unter «Verschiedenes und Umfrage» bloss über die beiden Kreditabrechnungen «IT-Anlage Schule Bözen» sowie «Sanierung Wohnung Nord» informierte und die Stimmbürger nicht darüber abstimmen konnten? Beim IT-Projekt ging es um einen Verpflichtungskredit über 60 000 Franken, der im November 2014 gutgeheissen wurde. Dieser Kredit wurde wegen elektrischer Zusatzkosten im Zusammenhang mit dem Netz-Anschluss Kindergarten um Fr. 759.05 überschritten. Für die Wohnungssanierung hiess das Stimmvolk im Juni 2015 einen Verpflichtungskredit über 115 000 Franken gut. Das Projekt konnte mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 12 735.– abgeschlossen werden.

Abstimmung erfolgt bei Jahresrechnung

Markus Schlatter, Leiter der Verwaltung 3 plus, sagt auf Nachfrage der Aargauer Zeitung: «Die Gemeinderäte von Bözen, Hornussen und Elfingen haben sich entschieden, die Stimmbürger jeweils aktiv über einen Projektabschluss zu informieren, wenn dieser innerhalb eines Rechnungsjahres erfolgt.» Mit dieser offenen Kommunikation schaffe der Gemeinderat Transparenz in seiner Tätigkeit und weise die Stimmbürger darauf hin, dass die effektiven Zahlen in der nächsten Rechnung nachgeschlagen werden können, so Schlatter. Zudem biete dieses Vorgehen zeitnah Gelegenheit, zu einzelnen Projekten Fragen zu stellen. Eine separate Kreditabrechnung als spezielles Traktandum erübrige sich so. Der Verwaltungsleiter verweist auf § 90 lit. h des Gemeindegesetzes. Zustimmung oder Ablehnung kann der Stimmbürger später im Rahmen der Abstimmung über die Jahresrechnung geben. Dieses Vorgehen wird aus Sicht von Verwaltungsleiter Markus Schlatter von der Einwohnerschaft «als sehr positiv» empfunden.

Martin Süess sagt, dass das Vorgehen von Bözen «eher aussergewöhnlich, aber rechtmässig» ist. «Grundsätzlich ist es positiv, wenn die Gemeinderäte ihre Bürger aktiv informieren», ergänzt Süess und bestätigt Schlatters Aussage, wonach keine Kreditabrechnung zu erstellen ist, wenn das Vorhaben innerhalb eines Rechnungsjahres abgewickelt wird.

Was passiert, wenn die Gemeindeversammlung eine Kreditabrechnung oder eine Jahresrechnung ablehnt beziehungsweise zurückweist? Das Geld ist ja bereits ausgegeben. Martin Süess erklärt: «Die Abrechnung ist dann innert 60 Tagen durch den Gemeinderat und die Finanzkommission neu zu überprüfen und mit den Anträgen der Gemeindeversammlung nochmals zu unterbreiten.» Bei einer erneuten Rückweisung der Kreditabrechnung ist diese dann dem Regierungsrat zum Entscheid vorzulegen.

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