Hornussen

Kritiker in der Unterzahl: Stimmberechtigte sagen Ja zu Abklärung einer Gemeindefusion

Hornussen (links im Vordergrund) hat Fusionsabklärungen mit den Gemeinden Bözen, Effingen und Elfingen zugestimmt.

Hornussen (links im Vordergrund) hat Fusionsabklärungen mit den Gemeinden Bözen, Effingen und Elfingen zugestimmt.

Die geplanten Abklärungen für einen Zusammenschluss der Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen weckten an der Hornusser Gemeindeversammlung Emotionen.

Maximal 97 500 Franken sollten die Hornusser Stimmberechtigten für diese Abklärungen sprechen. Bei einem Ja zu den Abklärungen in allen vier Gemeinden rechnen die Verantwortlichen mit Kosten von 62 500 Franken pro Gemeinde.

Bei nur drei oder zwei teilnehmenden Gemeinden steigt der Anteil pro Gemeinde auf 72 500 beziehungsweise 97 500 Franken. Für jede Gemeinde leistet der Kanton Beiträge von 30 000 Franken.

Nachdem Ammann George Winet das Traktandum erläutert hatte, ergriff der ehemalige langjährige Gemeindeammann Karl Wehrli als erster das Wort. «Masslos enttäuscht» sei er, über den Antrag des Gemeinderats, sagte er. «Erst vor wenigen Jahren hiess es, eine Fusion sei vom Tisch und nun geht dieses ‹Fusionsgstürm› schon wieder los.»

Zahlreiche Gegenargumente

In der Folge erläuterte Wehrli in mehreren Voten, weshalb er gegen den in seinen Augen «exorbitanten Kredit» kämpft: Bereits sei viel Geld in Abklärungen oder konkrete Zusammenarbeitsprojekte geflossen, betonte er und fragte: «Wo sind die Resultate? Entweder gibt es sie nicht, dann haben wir bisher viel Geld in den Sand gesetzt. Oder sie sind vorhanden, dann braucht es jetzt nicht mehr solche umfangreichen Abklärungen.» Wichtig sei ihm der Erhalt der direkten Demokratie, so Wehrli weiter. «Bei einer Fusion können die anderen drei Gemeinden entscheiden, was in Hornussen passiert.»

Weiter kritisierte er, dass die Abklärungen auch dann gemacht werden sollen, wenn nur zwei oder drei Gemeinden den Antrag annehmen. «Wenn Bözen Nein sagt, macht das Ganze keinen Sinn.» Und er warnte: «Wenn der Fusionszug erst einmal anrollt, hat keiner mehr den Mut, ihn zu stoppen. Deshalb: Wehret den Anfängen.»

Einsatz der Gemeinderäte

Die Gemeinderäte dagegen setzten sich für den Kredit ein. «Die direkte Demokratie wird sicher nicht abgeschafft», betonte etwa George Winet, sonst könne man mit der gleichen Argumention jetzt schon sagen, dass ein Quartier über das andere bestimme. «Die vier Gemeinden bewegen sich auf Augenhöhe und haben viele Gemeinsamkeiten», betonte er. «Ich bin eigentlich als Fusionsskeptiker bekannt, aber ich bin überzeugt, dass diese Abklärungen sinnvoll sind.»

Guy David sagte, die Erfahrungen aus dem Ligado-Projekt würden sicherlich in die Abklärungen miteinfliessen. Die Arbeitsgruppen brauche es aber dennoch, da in verschiedenen Bereichen bislang noch nicht alle vier Gemeinden zusammenarbeiten. Zudem versprach er: «Wir werden den Mut haben, Nein zu sagen, wenn es in eine falsche Richtung läuft.»

Und auch Bruno Brack gab in seinem emotionalen Votum ein Versprechen ab: «Falls Bözen den Kredit ablehnen sollte, werden wir das Geschäft noch einmal an eine Gemeindeversammlung bringen.» Weiter appellierte er an die Hornusser, «nicht kleinkariert, sondern vorwärts gewandt» zu denken und den Kredit für die Abklärungen zu genehmigen.

Deutliches Verdikt am Ende

Aus der Versammlung gab es unterstützende Voten für die Abklärung, aber auch kritische Wortmeldungen. Und: Ein Änderungsantrag sah vor, den Kredit auf maximal 62 500 Franken zu begrenzen, was bedeutet hätte, dass die Abklärungen nur gestartet werden können, wenn alle vier Gemeinden Ja sagen.

Der Änderungsantrag unterlag jedoch schliesslich dem gemeinderätlichen Antrag mit 9 zu 44 Stimmen. Und auch ein Antrag von Karl Wehrli auf geheime Abstimmung scheiterte klar. In der Schlussabstimmung fiel das Resultat dann gar noch deutlicher aus: Mit 47 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung stimmten die Anwesenden den Fusionsabklärungen zu.

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