Fricktal
Kleine Gemeinden unter Druck: Kommt die Grossgemeinde Frick?

Viele kleine Gemeinden im Benkental müssen den finanziellen Gürtel bereits heute eng schnallen. Mit dem neuen Finansausgleich wird es noch enger. Eine Fusion gibt es dennoch nicht. Vorerst.

Thomas Wehrli
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Eine Fusion ist im Benkental (im Bild Wölflinswil, im Hintergrund Frick) nicht im Anflug. Die Grosswetterlage für Fusionen ist bewölkt bis regnerisch. Gerry Thönen

Eine Fusion ist im Benkental (im Bild Wölflinswil, im Hintergrund Frick) nicht im Anflug. Die Grosswetterlage für Fusionen ist bewölkt bis regnerisch. Gerry Thönen

Gerry Thönen

Die Anfrage aus Oberhof an Frick, ob man die Gemeinde aufnehme, falls der neue Finanzausgleich so kommt wie beschlossen, mag eine «scherzhafte Einlage am Rande einer intensiven Sitzung» gewesen sein, wie Gemeindeammann Roger Fricker sagt.

Der Hintergrund aber ist ernst. Viele kleine Gemeinden müssen den finanziellen Gürtel bereits heute eng schnallen – und sie müssen diesen um ein, zwei Löcher anziehen, wenn der neue Finanzausgleich zwischen Kanton und Gemeinden so in Kraft tritt, wie ihn der Grosse Rat beschlossen hat. Für 27 Gemeinden, darunter Wölflinswil und Oberhof, heisst es in diesem Fall: Sie müssen den Steuerfuss auf den maximal zulässigen Satz von 126 Prozent erhöhen.

Beide Fricktaler Ammänner wehren sich deshalb gegen das neue Gesetz und sitzen im Referendumskomitee. Fricker, weil der Kanton so die Finanzen der kleinen Gemeinden «mutwillig zerstört». Sein Amtskollege Köbi Brem, weil er Angst hat, «dass der Kanton dann jeden Franken, den die Gemeinde ausgibt, hinterfragt und eine riesige Bürokratie entsteht».

Bleibt eine Frage: Wäre angesichts der klammen Finanzen und der stets schwieriger werdenden Suche nach Behördenmitgliedern eine Fusion nicht doch der bessere Weg? Die az fragte die Gemeindeammänner von Frick, Gipf-Oberfrick, Wittnau, Wölflinswil und Oberhof; diese fünf Gemeinden tauschen sich in Talschaftssitzungen regelmässig aus. Fazit in fünf Schritten:

Begeisterung tönt anders. Zwar können sich fast alle ein Zusammengehen «theoretisch» und «unter bestimmten Umständen» vorstellen. Doch alle sprechen von einer mittel- bis langfristigen Perspektive. Derzeit fehlt der Leidensdruck. Die Ammänner wägen die Worte gut ab, denn sie wissen um die hohe Emotionalität des Themas.

Nur zusammen. Eine Einzelfusion der kleinen Gemeinden (Wittnau, Wölflinswil, Oberhof) mit Frick macht keinen Sinn. Die Losung lautet also: alle oder keiner.

Die Grossen voran. Eine Fusion zu prüfen, macht erst dann Sinn, wenn Gipf-Oberfrick und Frick sich eine Hochzeit vorstellen können. Und davon ist man derzeit meilenweit entfernt – vor allem Gipf-Oberfrick. «Eine Fusion ist bei uns im Moment kein Thema», sagt Gemeindeammann Regine Leutwyler. Sie stützt sich dabei auch auf die Bevölkerungsumfrage vom Herbst 2014. Danach lehnen 63 Prozent eine Fusion mit einer Nachbargemeinde ab.

Das Volk muss es wollen. Zentral ist, dass ein Zusammenschluss vom Volk angestossen wird. «Der Impuls muss von der Basis kommen. Er darf nicht von oben diktiert werden», sagt Leutwyler.

Alle müssen gewinnen. Nur wenn sich alle Gemeinden als Gewinner sehen, hat eine Fusion eine Chance. Wo dies nicht so ist, wird sie abgelehnt. Das beste Beispiel dafür ist Stein, das einem Zusammengehen mit Mumpf, Obermumpf und Schupfart nicht zugestimmt hat – weil die Steiner für sich keinen Mehrwert sahen, sondern nur mehr Kosten.

Gerade der letzte Punkt stimmt Brem «sehr skeptisch», dass es in den nächsten Jahren zu einer Fusion kommen wird. «Wir Kleinen würden von einem tieferen Steuerfuss profitieren – aber wo liegt der Gewinn für Frick?» – «In einer Siedlungsgrösse, die es einfacher macht, die stets steigenden Aufgaben zu bewältigen», kontert der Fricker Ammann Daniel Suter.

«Auf alle Seiten offen»

Frick sei «auf alle Seiten offen, wenn jemand Fusionsgespräche führen will», sagt Suter. Für ihn würde eine Grossgemeinde Frick durchaus Sinn ergeben. Eine optimale Gemeindegrösse könnte dabei das Einzugsgebiet der Bezirksschule sein – also das obere Fricktal diesseits des Kaistenbergs. Suter weiss aber auch: «Davon sind wir meilenweit weg.» Erleben werde er ein Zusammengehen als Gemeindeammann kaum mehr, glaubt er.

Vielleicht werde man auf dem Weg sein, einem Weg, «auf dem man viele raumplanerische Fehler machen wird, die wir dann gar nicht oder nur unter hohen Kosten rückgängig machen können». Denn wenn jede Gemeinde für sich alleine plane, werden nicht dort Wohnzonen geplant, wo es am besten ist zu leben, sondern dort, wo es Platz habe.

Werner Müller, Gemeindeammann von Wittnau, ist auch aus diesem Grund dafür, dass man spätestens zu Beginn der neuen Amtsperiode, also ab 2018, eine Auslegeordnung macht, um zu sehen, wohin die Reise führen könnte. Er und seine Ratskollegen jedenfalls stehen einer Talfusion «durchaus offen gegenüber». Dies aus drei Gründen: Erstens werde der finanzielle Spielraum der Gemeinden künftig noch enger; zweitens stosse die Verwaltung in kleinen Gemeinden an Grenzen; drittens werde die Suche nach Behördenmitgliedern in Zeiten der totalen Individualisierung der Gesellschaft noch schwieriger. Müller hält es denn auch für «durchaus realistisch», dass ein Zusammenschluss in den nächsten Jahren angegangen wird. Fortsetzung folgt.

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