Das Bundesgericht hat die Bestrafung eines Töfffahrers für ein riskantes Überholmanöver in einem Kreisel im Kaiseraugst bestätigt, indem es auf seine Beschwerde nicht eingetreten ist. Das Aargauer Obergericht hatte den Mann zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 30 Franken (total 900 Franken) sowie zu einer Busse von 100 Franken verurteilt, ebenso wie schon schon die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg per Strafbefehl. Der Beschwerdeführer hatte jeweils einen Freispruch gefordert. 

Am Kreisel Giebenacherstrasse/Junkholzweg in Kaiseraugst unternahm der Töff-Lenker das gefährliche Überholmanöver

Der Töfffahrer war am Nachmittag des 11. September 2014 in Kaiseraugst hinter einem Reisecar gefahren. Vor dem Kreisel (Giebenacherstrasse/Junkholzweg) unternahm er ein verhängnisvolles Überholmanöver: Während der Car rechts durch den Kreisel fuhr, wählte der Töfflenker die linke – die verbotene – Seite. 

Nun spurte der Reisecar-Chauffeur bei der zweiten Ausfahrt ein. Diese wollte auch der Töff-Lenker wählen. Doch weil er nicht vor dem Car einspuren konnte, wählte er die Gegenfahrbahn der Ausfahrt. Dort kamen ihm mindestens zwei korrekt fahrende Personenwagen entgegen. Nach zirka hundert Metern schwenkte er nach rechts auf die korrekte Fahrbahn und fuhr weiter auf der Landstrasse in Richtung Rheinfelden. 

Von Polizistin beobachtet

Vor dem Bezirksgericht Rheinfelden hatte der Töff-Fahrer nicht bestritten, zur besagten Zeit und im Kreisel hinter dem Reisecar unterwegs gewesen zu sein. Er bestritt aber den Vorwurf, links durch den Kreisel gefahren zu sein. Dagegen stand die Aussage einer Polizistin, welche die Szene beobachtet und sich sein Kennzeichen gemerkt hatte. Das Gericht beurteilte ihre Aussage als glaubhaft, die des Töff-Fahrers dagegen als "wenig glaubhaft". Die beiden kannten sich nicht. 

Der Gang durch alle Instanzen hat dem Beschwerdeführer nicht nur drei juristische Niederlagen, sondern Mehrkosten von mehreren Tausend Franken eingebracht. Er musste die Verfahrenskosten vor Obergericht und Bezirksgericht übernehmen, die sich auf 1240 respektive 1265 Franken beliefen. Nun hat ihm auch das Bundesgericht die Gerichtskosten von 500 Franken auferlegt. 

Entzug des Führerausweises

Das ist aber noch nicht alles: Der Töfflenker vom Bundesgericht konkret wegen Überholen mit Behinderung des Gegenverkehr und wegen Missachtung Signal Kreisverkehr. Ersteres gilt als eine grobe Verkehrsregelverletzung. Eine Verurteilung deswegen hat nicht nur einen Eintrag im Strafregister zur Folge, sondern auch den Entzug des Führerausweises für drei Monate, im Wiederholungsfall länger.

Urteil 6B_998/2016