Gemeindeversammlung - Herznach verweigert abwesendem Kandidaten die Einbürgerung

Auch in Herznach gibt ein Einbürgerungsfall zu reden.

Zuerst ging die Einbürgerung von Torsten Mädel diskussionslos und praktisch einstimmig über die Bühne. Der zweite Einbürgerungskandidat, Fatim Memeti, stiess auf eine gewisse Skepsis. So wurde seine Einbürgerung mit 41 zu 59 Stimmen abgelehnt. Aufgrund der kurzen Diskussion lässt sich schliessen, dass insbesondere seine unentschuldigte Abwesenheit negativ beurteilt wurde und an der Integration des Kandidaten gezweifelt wird.

Die umstrittene Strassenfinanzierung erfährt keine Änderung. Der Antrag des Gemeinderats, das bisherige und im Kanton allgemein praktizierte System beizubehalten, fand eine relativ klare Mehrheit. Die in Herznach eifrig diskutierte Frage der Strassenfinanzierung sorgte für einen beachtlichen Aufmarsch von 150 Stimmberechtigten (15,3 Prozent). Die komplexe Materie äusserte sich in der Tatsache, dass die von Gemeinderat und Petitionären gebildete Kommission auch nicht das Ei des Kolumbus fand.

Entscheid fürs bisherige Modell

Von den vier in einer Umfrage präsentierten Finanzierungsmodellen stiessen bloss das bisherige Modell sowie die Finanzierung durch allgemeine Steuern auf eine gewisse Resonanz. Diese beiden Systeme legte der Gemeinderat den Stimmberechtigten vor. Seitens der Petitionäre wurde der Antrag auf Rückweisung gestellt, um erneut nach einer Lösung zu suchen. Die Rückweisung wurde mit 51 zu 73 Stimmen abgelehnt, worauf das bisher gültige Finanzierungsmodell mit 75 zu 42 Stimmen eine klare Mehrheit fand. Somit bleibt die Strassenfinanzierung unter Beteiligung der Grundeigentümer unverändert.

Mit deutlichen Mehrheiten sind zuvor ein Kredit von 30 000 Franken für die Erarbeitung eines Erschliessungsprogramms sowie ein Verpflichtungskredit von 1,7 Millionen Franken für Sanierungsmassnahmen an Strassen sowie Wasser- und Abwassernetz bewilligt worden.

Neu wieder fünf Schulpfleger

Das Budget 2015, das bei gleichbleibendem Steuerfuss von 119 Prozent einen kleinen Ertragsüberschuss von rund 18 600 Franken vorsieht, wurde diskussionslos genehmigt. Ebenso die Erhöhung der Gemeinderatsentschädigungen. Mit einem Kredit von 200 000 Franken sollen die Quecksilberdampflampen der Strassenbeleuchtung auf energiesparende LED-Leuchten umgestellt werden.

Nachdem per 2006 die Zahl der Schulpflegemitglieder auf drei reduziert worden war, beantragte die Schulpflege die Wiederaufstockung auf fünf. Diesem Begehren ist mit 95 Ja zu 15 Nein stattgegeben worden. Da es sich um eine Änderung der Gemeindeordnung handelt, ist zudem eine Urnenabstimmung notwendig.

Sämtliche Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.