Strassenfinanzierung
Herznach sucht ein neues Finanzierungsmodell für die Strassen

Eine gerechtere Verteilung der Strassenkosten verlangt eine Petition mit 168 Unterschriften, die 2012 eingereicht wurde. Eine Arbeitsgruppe hat nun vier Finanzierungsmodelle erarbeitet.

Geri Hirt
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Die Planunterlagen begegneten einem starken Interesse.

Die Planunterlagen begegneten einem starken Interesse.

Geri Hirt

Eine allseits befriedigende und möglichst gerechte Finanzierung der Strasseninvestitionen zu finden, ist kein leichtes Unterfangen. Diese Erkenntnis stand nach der Orientierungsversammlung zweifelsfrei fest. Gemeindeammann Thomas Treyer schilderte den Ist-Zustand der Erschliessungsfinanzierung im Baugebiet, welche sowohl die Strassen als auch Abwasser- und Wasserleitungen umfasst.

Im Fokus der Diskussion stand indessen die Finanzierung des Strassennetzes. In Herznach wird dasselbe Finanzierungsmodell angewendet, wie in praktisch allen Aargauer Gemeinden. Gemeindeammann Treyer bekannte jedoch, dass dieses System komplex und in der Praxis nicht leicht verständlich sei.

Aufgrund der Zustandsberichte rechnet man für den Zeithorizont von 30 Jahren mit Investitionen von 20,4 Millionen Franken in die Infrastrukturwerke Strassen, Abwasser und Wasser. Allein für die Strassen sind 12 Millionen vorgesehen.

Werner Bolliger, einer der Initianten der Petition und Mitglied der Arbeitsgruppe, umriss die Gründe, die zu diesem Vorstoss geführt haben. Auslöser war die geplante Sanierung von Lindenstrasse und Lindenweg im Kostenumfang von 900 000 Franken.

Das Anliegen der Petition umfasst drei Punkte: Überarbeitung des bisherigen Reglements, Ausarbeitung eines Gesamtverkehrsplans und Verzicht auf Luxusvarianten. Die vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitsgruppe habe «in offener Diskussion Möglichkeiten und deren Auswirkungen ausgelotet», so Bolliger. Der Gemeinderat biete in der heutigen Zusammensetzung Gewähr für einen fairen Lösungsansatz.

Vier Finanzierungsmodelle

Die Arbeitsgruppe hat vier mögliche Finanzierungsmodelle erarbeitet: Das erste sieht die Finanzierung mit einem Einheitsbeitrag des Grundeigentümers pro Quadratmeter Grundstücksfläche vor. Die Gemeinde beteiligt sich mit 50 Prozent an den Kosten. In Modell zwei würde ein Einheitsbeitrag pro Quadratmeter Grundstücksfläche verrechnet, mit einem Baukostentarif je nach Gebiet oder Strasse.

Das dritte Modell sähe einen jährlichen Flächenbeitrag von 30 bis 50 Rappen pro Quadratmeter Baugebiet für alle Grundeigentümer während vorerst 15 Jahren vor. Eine vierte Option stellt die Beibehaltung der heutigen Finanzierungspraxis dar. Lis Schwarz, Präsidentin der Finanzkommission erläuterte Vor- und Nachteile und bezeichnete alle Modelle als «gangbar».

Steuererhöhung für Strassen?

Als weitere Möglichkeit wurde die Variante der Strassenfinanzierung durch Steuergelder erwähnt. Gemeindeammann Treyer betonte, dass dies mit dem heutigen Steuerfuss nicht finanzierbar wäre. Dieses System wird im Aargau nur von wenigen Gemeinden praktiziert. Nach Aussage von Gemeindeschreiber Harry Wilhelm müsste der Steuerfuss von 119 Prozent auf 127 bis 130 Prozent angehoben werden. In der Diskussion zeigte sich, dass dieser Ansatz bei den Anwesenden durchaus gewisse Sympathien geniesst.

Umfrage gestartet

Mit einer Umfrage, die bis Ende Mai dauert, soll nun der Bevölkerung der Puls gefühlt werden. Gemeindeammann Treyer betonte, dass der Gemeinderat offen sei und sich auf keine Finanzierungsvariante festgelegt habe.

Mit der Umfrage wolle man ausloten, in welche Richtung die Finanzierung der Erschliessungsanlagen gehen soll, weshalb man auf möglichst viele Rückmeldungen angewiesen sei. An einer Gemeindeversammlung soll später ein Grundsatzentscheid gefällt und auf dieser Basis das Finanzierungsreglement ausgearbeitet werden.