Rheinfelden
Herbe Wahl-Schlappe: Die SP muss über die Bücher

Die SP war seit 1945 ununterbrochen im Stadtrat vertreten, nun ist sie rausgeflogen. Woran lag es?

Thomas Wehrli
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Die SP ist ab 2018 nicht mehr im Stadtrat vertreten. Das gab es seit mindestens 1945 noch nie. (Archiv) das Rathaus von Rheinfelden.

Die SP ist ab 2018 nicht mehr im Stadtrat vertreten. Das gab es seit mindestens 1945 noch nie. (Archiv) das Rathaus von Rheinfelden.

Michael Mülli

Es ist bitter für die Sozialdemokraten in Rheinfelden: Seit mindestens 1945 ist die SP stets mit einer, oft auch mit zwei Personen im Stadtrat vertreten. Und nun das. Grossrat Peter Koller kann den Sitz von Vizeammann Brigitte Rüedin, die auf Ende Jahr zurücktritt, nicht halten. Er landet auf dem sechsten Platz – 28 Stimmen hinter GLP-Kandidat Dominik Burkhardt und dem rettenden fünften Platz.

Die Wahlschlappe trifft die SP hart, denn Rheinfelden gilt als linke Hochburg im Fricktal. Bei den Nationalratswahlen im Herbst 2015 war die SP hinter der SVP zweitstärkste Kraft. Im letzten Herbst holte die Partei mit dem Spitzenduo Peter Koller/Claudia Rohrer sogar klar die meisten Parteistimmen in der Stadt. Beide, Koller wie Rohrer, wurden gewählt – und die SP holte sich ihren zweiten Grossratssitz zurück.

Im Mai, bei der linken Volksinitiative für mehr Prämienverbilligung im Aargau, sagten in Rheinfelden 39,12 Prozent: Ja, das wollen wir – mehr als in den meisten Aargauer Gemeinden.

Die Frage drängt sich also auf: Woran lag es? Was machte die SP falsch, dass sie ihren Sitz verloren hat?

Peter Koller, 64, nicht-reüssierender Kandidat, bringt es in vier Worten auf den Punkt: «Zu alt, zu männlich.» Er ist überzeugt, dass eine Frauen-Kandidatur Erfolg gehabt hätte. Peter Scholer, langjähriger SP-Stadtrat, teilt diese Einschätzung. «Wir hatten das falsche Kandidatenprofil», sagt er, fügt aber gleich an, dies sei ja nicht so geplant gewesen.

Geplant war, dass die SP mit der amtierenden Frau Vizeammann, Brigitte Rüedin antritt, und Peter Koller quasi als Joker versucht, in ihrem Fahrwasser den vor vier Jahren verlorenen zweiten Sitz zurückzuholen.

Versuchsballon platzte

Koller bezeichnet die Doppel-Strategie als «Versuchsballon». Dieser platzte aber dann im Januar jäh, als Rüedin ihre Zusage, weiterzumachen, zurückzog. Ein Rücktritt vom Antritt also, der in ihr erst Anfang Jahr reifte. Sie habe gemerkt, dass eine weitere, volle Amtsperiode zu viel sei, sagt sie im Gespräch mit der az. «Und ich bin nicht der Typ, der etwas anfängt und dann in der Hälfte geht.»

Ihre Partei erwischte sie damit auf dem linken Fuss, wie Koller zugibt. Man fand in der Kürze niemanden mehr, sprich: keine jüngere Frau, die dem Idealprofil entsprochen hätte. SP-Präsidentin Claudia Rohrer bestätigt, dass Gespräche stattgefunden haben. Es gebe für die Zukunft mehrere vielversprechende Kandidaten, sagt sie. «In die derzeitige Lebensplanung passte aber eine Kandidatur bei niemandem.» Für sie selber stand eine Kandidatur nicht zur Diskussion. Zum einen, weil sie seit diesem Jahr im Grossrat sitzt; zum anderen sei sie vor vier Jahren zur Verfügung gestanden. «Diesmal stand ich aufgrund meiner beruflichen Situation nicht mehr zur Verfügung.»

Rohrer sieht Koller denn auch «ganz und gar» nicht als den falschen Kandidaten an und erhält Support von Rüedin: «Peter Koller hat einen Leistungsausweis.»

Das beurteilt Henri Leuzinger, interessierter Beobachter der Szene, pointiert anders. «Koller hat keine Zugkraft, auch nicht als Grossrat. Und er ist in Rheinfelden wenig präsent.» Andere Kandidaten, allen voran Dominik Burkhardt und Sandra Frei, hätten im Wahlkampf deutlich mehr getan. Bei Burkhardt habe dieses Engagement mit den Ausschlag gegeben, dass er gewählt worden sei, ist Leuzinger überzeugt. Er geht noch einen Schritt weiter. «Der SP-Vorstand hat wohl die Ausgangslage vor der Wahl falsch eingeschätzt.» Nach einem solchen Ergebnis wäre es naheliegend, personell die Konsequenzen ziehen.

Das lässt Rohrer nicht so stehen. «Natürlich müssen wir nach dieser Niederlage über die Bücher. Es liegt aber nicht an Aussenstehenden, zu beurteilen, ob wir versagt haben. Das ist Sache der Parteimitglieder.» Man werde die Diskussion über die Zukunft führen, eine Zukunft, die in vier Jahren in den Stadtrat zurückführen soll. Es gelte jetzt, mögliche Kandidaten aufzubauen.

Brigitte Rüedin vertrieben?

Leuzinger sagt offen, was mehrere Rheinfelder im Gespräch mit der az nur hinter der Hand sagen: Es sehe halt so aus, als habe die SP mit der Kandidatur Koller Brigitte Rüedin vertrieben. Rohrer und Rüedin widersprechen. «Ich habe ein sehr gutes Einvernehmen mit Brigitte Rüedin. Es ist nicht mein Stil und jener der Partei, jemanden zu vertreiben», sagt Rohrer. Rüedin, die bis zuletzt daran glaubte, dass es Koller reichen werde, sagt: «Ich stehe vorbehaltlos hinter Claudia Rohrer.» Klar ist aber auch Rüedin: «Die Partei muss nun über die Bücher und auf die neue Situation reagieren.»

Der von Leuzinger und anderen unterschwellig geäusserte Vorwurf, sie werde bei Sachgeschäften von der Partei immer wieder im Regen stehen gelassen, weist Rüedin zurück. «Ich fühle mich von der Partei getragen, auch wenn diese ab und an anderer Meinung ist.» Das verstünden vielleicht nicht alle, «aber die SP funktioniert so».

Was nun? Es sei kein Weltuntergang, dass die SP nicht mehr im Stadtrat vertreten sei, sagt Peter Scholer. «Nun werden wir noch etwas schärfer argumentieren und noch etwas frecher auftreten.» Leuzinger teilt zwar die Einschätzung, dass die Nicht-Vertretung kein Weltuntergang sei, denn die Gemeindeversammlung fungiere als Korrektiv und da könne die SP ihre Positionen einbringen. Allerdings hält er es für zu kurz gegriffen, wenn die SP nun einfach zur Tagesordnung überginge. «Von zwei Sitzen innert acht Jahren auf null – das ist dramatisch.»

Einig ist er ausnahmsweise mit Peter Scholer in einem anderen Punkt: «Die SP muss nun alles daransetzen, einen neuen Kandidat für die Wahlen 2021 aufzubauen.» Das Idealprofil umschreibt Peter Koller so: «Um die 40, wenn möglich eine Frau».

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