Rheinfelden
Grosse Überraschung: SP fliegt aus der Stadtregierung

Alle fünf Sitze im Rheinfelder Stadtrat konnten bereits im 1.Wahlgang besetzt werden. Neu stellt die FDP zwei Vertreter, die GLP kann ihren Sitz halten.

Thomas Wehrli
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Rheinfelden hat gewählt: Der Stadtrat rückt nach rechts; die SP verliert ihren Sitz, die FDP gewinnt einen hinzu. Archiv

Rheinfelden hat gewählt: Der Stadtrat rückt nach rechts; die SP verliert ihren Sitz, die FDP gewinnt einen hinzu. Archiv

HENRI.LEUZINGER@BLUEWIN.CH;Henri

Paukenschlag bei den Stadtratswahlen in Rheinfelden: Die SP verliert ihren einzigen Sitz und ist erstmals seit Jahrzehnten nicht mehr in der Exekutive vertreten. Für die SP ist es die zweite herbe Niederlage bei den Stadtratswahlen in Folge: Bereits vor vier Jahren verlor sie einen Sitz – damals an die SVP, nun an die FDP. Der Rheinfelder Stadtrat wird damit nochmals klar bürgerlicher; neu gehören ihm 2 FDP-, 1 SVP-, 1 GLP-Vertreter sowie ein Parteiloser an.

Grossrat Peter Koller ist es somit nicht gelungen, den Sitz für die Genossen zu retten. Dies ist umso erstaunlicher, kam die SP doch bei den Nationalratswahlen 2015 auf 18,9 Prozent der Stimmen und war damit hinter der SVP die zweitstärkste Partei.

Die Enttäuschung über die Nichtwahl hört man Koller denn auch an. «Ich hätte nie erwartet, dass die SP nicht mehr im Stadtrat vertreten ist», sagt er. «Die Enttäuschung ist riesig.» Umso mehr, als zwischen ihm als Sechstplatziertem und dem Fünftplatziertem und damit gewählten Dominik Burkhardt (GLP) nur gerade 28 Stimmen liegen. «Wenn ich gewusst hätte, dass am Schluss so wenige Stimmen über Wahl und Nichtwahl entscheiden, hätte ich im Wahlkampf noch mehr Gas gegeben», sagt Koller.

Zwei Gründe ortet der 64-Jährige für seine Nicht-Wahl: «Ich bin zu alt und zu männlich.» Der bisherige Stadtrat sei «in meiner Altersstruktur», erklärt er, «und die Wähler wünschten sich eine Verjüngung.»

Burkhardt überrascht

Die Verjüngung heisst Dominik Burkhardt. Der GLP-Politiker ersetzt Parteikollegin Béa Bieber, die Ende Jahr aufhört. Seine Wahl bereits im 1. Wahlgang hat viele Politikbeobachter überrascht. Burkhardt wurden im Vorfeld nur Aussenseiterchancen eingeräumt. Es sei ein «riesiges Glücksgefühl», beschreibt Burkhardt seinen Gemütszustand wenige Stunden nach der Wahl. Auch ihn hat es überrascht, dass es bereits im ersten Wahlgang geklappt hat. Seine Wahl führt er darauf zurück, dass er doch ein klar anderes Profil habe als die meisten anderen Kandidaten. «Ich bin eine Generation jünger und stehe voll im Berufsleben.» Im Beruf werde sich einiges ändern, sagt er. «Das Stadtratsmandat ist kein Hobby, es ist Teil meines künftigen Berufslebens.»

Am meisten hat auch Burkhardt – wie sämtliche Befragten – überrascht, dass die SP nicht mehr im Stadtrat vertreten ist. Der parteilose Hans Gloor, der mit dem drittbesten Ergebnis bestätigt wurde und sich entsprechend freut, findet es für die politische Arbeit «nicht so toll», dass die SP nicht mehr im Stadtrat sitzt. Stadtammann Franco Mazzi, der mit dem klar besten Resultat wiedergewählt wurde, bedauert ebenfalls, dass nun neben der CVP auch die SP nicht mehr im Stadtrat vertreten ist. Dass die SP nun vermehrt Oppositionspolitik betreiben wird, hält Mazzi für wahrscheinlich. Wobei: «Die SP sah sich bereits heute manchmal als Oppositionspartei», sagt er. SVP-Stadtrat Walter Jucker glaubt ebenfalls, dass die SP «noch prononzierter als bisher» Oppositionspolitik betreiben wird.

Nur noch eine Frau im Stadtrat

Das bestätigt Peter Koller. Er hält den Gang in die Opposition für gegeben. «Wir sind nicht mehr im Stadtrat vertreten und haben keine andere Wahl.» SP-Präsidentin Claudia Rohrer will dem Stadtrat noch genauer als bisher auf die Finger schauen, ob und wie er die sozialen Themen bearbeitet. «Diese Themen dürfen nicht von der Agenda verschwinden», so Rohrer.

Wichtig für den Stadtrat ist, da sind sich alle Befragten einig, dass im neuen Stadtrat mit Susanna Schlittler zumindest eine Frau vertreten ist; bislang sassen mit Brigitte Rüedin und Béa Bieber zwei im Gremium. Die FDP-Kandidatin machte auf Anhieb hinter Mazzi das zweitbeste Resultat. Die Frauenfrage dürfte mitgespielt haben; das gute Resultat ist aber vor allem auf das bisherige Engagement von Schlittler in und für Rheinfelden zurückzuführen.

Schlittler selber ist «überrascht», dass sie es im 1. Wahlgang und erst noch mit einem Glanzresultat geschafft hat. Sie sei heute schon «etwas kribblig» gewesen.

Schlittler hätte eine zweite Frau im Stadtrat «natürlich begrüsst». Dies wäre dann der Fall gewesen, wenn Sandra Frei (CVP) gewählt worden wäre. Mit 1215 Stimmen lag sie zwar ebenfalls klar über dem Absoluten Mehr von 1029 Stimmen, landete aber trotzdem nur auf der siebten und letzten Position. «Ein wenig enttäuscht» sei sie schon, gibt Frei zu. Einen Grund für ihre Nicht-Wahl sieht sie darin, dass sie eine politische Newcomerin ist.

«Happy» dagegen ist Walter Jucker; er holte vor vier Jahren den Sitz für die SVP zurück, den die Partei 2001 verloren hatte. Er machte bereits vor den Wahlen keinen Hehl daraus, dass er Interesse am Vizeammann-Amt hat, wenn er klar wiedergewählt wird; das Amt wird nach dem Rücktritt von Brigitte Rüedin (SP) frei. Die Wiederwahl am Sonntag war klar – und gegenüber der az bestätigt Jucker: «Ja, ich trete im Herbst als Vizeammann an.»

Franco Mazzi, FDP, bisher Gewählt, 1754 Stimmen Franco Mazzi sieht in der klaren Wiederwahl eine Bestätigung der Arbeit im Stadtrat. «Die Wahl gibt einem nach vier Jahren ein Feedback über die Arbeit – und dieses fühlt sich gut an.»
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Susanna Schlittler, FDP, neu Gewählt, 1561 Stimmen Die neugewählte Susanna Schlittler überraschte mit dem zweitbesten Resultat. Sie führt das gute Abschneiden auf ihr bisheriges Engagement für und in Rheinfelden zurück.
Hans Gloor, parteilos, bisher Gewählt, 1475 Stimmen Hans Gloor hat als Parteiloser keine Parteibasis hinter sich. Entsprechend war er vor der Wahl angespannt, wie es herauskommt. «Ich bin erleichtert, dass es so gut geklappt hat.»
Walter Jucker, SVP, bisher Gewählt, 1460 Stimmen Walter Jucker, der den SVP-Sitz 2013 nach 12 SVP-losen Jahren im Stadtrat zurückerobert hat, ist «happy», dass er deutlich wiedergewählt wurde. Er will im Herbst als Vizeammann kandidieren.
Dominik Burkhardt, GLP, neu Gewählt, 1313 Stimmen Seine Wahl im ersten Wahlgang hat viele überrascht. Er führt seinen Erfolg darauf zurück, dass er eine Generation jünger als die meisten Kandidaten ist und voll im Berufsleben steht.
Peter Koller, SP, neu Nicht gewählt, 1285 Stimmen Der Sitzverlust der SP ist die grosse Überraschung bei den Stadtratswahlen. Peter Koller ist «extrem enttäuscht». Zu den Gründen der Nicht-Wahl sagt der 64-Jährige:«Zu alt, zu männlich.»
Sandra Frei, CVP, neu Nicht gewählt, 1215 Stimmen Sandra Frei war führend beim Kampf gegen die Deponie im Wäberhölzli. Diesen gewann sie mit der «IG Wäberhölzli» – für die Wahl in den Stadtrat reichte es allerdings nicht.

Franco Mazzi, FDP, bisher Gewählt, 1754 Stimmen Franco Mazzi sieht in der klaren Wiederwahl eine Bestätigung der Arbeit im Stadtrat. «Die Wahl gibt einem nach vier Jahren ein Feedback über die Arbeit – und dieses fühlt sich gut an.»

zvg

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