Kaiseraugst

Gmeind sagt Ja zur Hallenbad-Sanierung und verabschiedet Präsidentin Lüthi

Vizepräsidentin Françoise Moser (links) und die scheidende Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi.

Vizepräsidentin Françoise Moser (links) und die scheidende Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi.

Die Stimmberechtigten von Kaiseraugst stimmten mit grosser Mehrheit dem Leistungsvertrag für das Hallenbad Liebrüti zu. Damit kann die Gemeinde dieses nun sanieren und bis 2038 betreiben.

Seit bald 18 Jahren betreibt die Gemeinde Kaiseraugst das über 40-jährige Hallenbad Liebrüti. Dass dieses umfassend saniert werden muss, um den Weiterbetrieb zu gewährleisten, steht ausser Frage. Hierzu legte der Gemeinderat bereits im Dezember des letzten Jahres den Stimmberechtigten einen Gesellschafts- und einen Dienstbarkeitsvertrag vor.

Danach sollten die Gemeinde und die Eigentümerschaft Liebrüti zusammen eine Gesellschaft gründen, das Bad für 10,5 Millionen Franken sanieren und von einem externen Betreiber führen lassen. Der Gemeindeanteil hätte damals 4,725 Millionen Franken betragen. Damit war der Souverän jedoch nicht einverstanden und lehnte den Vertrag ab.

Nun, im zweiten Anlauf, gab der Souverän an der Gemeindeversammlung – 202 von 3236 Stimmberechtigten waren anwesend – mit grosser Mehrheit grünes Licht für eine Leistungsvereinbarung mit veränderten Konditionen. So sichern die Eigentümer der Gemeinde zu, das Hallenbad bis 2038 zu betreiben.

Grosse Summen im Spiel

Jährlich 100 000 Franken, um das Bad an drei Vormittagen pro Woche während dreier Stunden für Schwimmunterricht zu nutzen und sie zahlt als einmaligen Beitrag sechs Millionen Franken an die Bestandessanierung – etwa für ein Kinderplanschbecken, einen Hubboden im Nichtschwimmerbecken oder die Umgestaltung der sanitären Anlagen. Die Eigentümer ihrerseits übernehmen die 4,1 Millionen für die notwendige technische Sanierung und rund 1,2 Millionen für Zusatzmodule wie Rutsche oder Dampfbad.

Es sei ein Irrglaube zu denken, dass die Abgabe des Hallenbadbetriebes in den nächsten 20 Jahren für die Gemeinde günstig käme, betonte Vizepräsidentin Françoise Moser in der Präsentation der Vorlage. «Was wir aber dafür haben, ist Planungssicherheit», sagte sie. Zudem liess es die finanzielle Lage der Gemeinde zu – das «erarbeitete Eigenkapital für schlechte Zeiten» beträgt rund 23 Millionen Franken –, den Beitrag von sechs Millionen Franken bewältigen zu können. Ein Stimmbürger stiess sich daran, dass die Gemeinde die Belegung durch die Schule durch einen zusätzlichen Obolus von 100 000 Franken erkaufen müsse. «Das ist ein Armutszeugnis der Eigentümer», sagte er.

Deswegen stellte er den Änderungsantrag, nur den Betrag an den Eigentümer pro Jahr zu zahlen, der sich nach aktuellen Stand aus den Einzeleintrittspreisen aller Schüler ergibt.

Dies seien nach seinen Berechnungen lediglich «20 000 bis 25 000 Franken». Moser argumentierte, dass es sich bei der Nutzung durch die Schule um eine «exklusive Nutzung» handele und die von der Gemeinde festgelegten Preise für die Schulnutzung recht tief seien. Auch die Frage, ob bei veränderten Konditionen die Eigentümer dem Vertag noch zustimmen würden, wurde von einer Stimmbürgerin aufgeworfen. Schlussendlich scheiterte der Änderungsantrag klar.

Die Chefin geht

Zum Abschluss der Versammlung wurde Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi, die im März ihre Demission per Mitte Jahr bekannt gab, mit Laudationen, Blumensträussen und lang anhaltenden Applaus verabschiedet.

Moser, welche die Nachfolge von Lüthi antreten wird, bezeichnete diese als Gemeindepolitikerin mit «Herzblut und Engagement» und mit «grossem Fachwissen».

Für Moser ist klar, dass sie ihren Gemeinderatskollegen aus dem Herzen spricht, wenn sie sagt, dass man ihren Einsatz als Gemeindepräsidentin «sehr, sehr geschätzt» habe.

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