Obermumpf

Gemeinderatssitze: Die nächste Frist ist verstrichen – nun könnte es ans Portemonaie gehen

Yvonne Reichlin-Zobrist, Leiterin Gemeindeabteilung: «Denkbar wäre die Einsetzung eines vierten Gemeinderates mit Stimmrecht.»

Yvonne Reichlin-Zobrist, Leiterin Gemeindeabteilung: «Denkbar wäre die Einsetzung eines vierten Gemeinderates mit Stimmrecht.»

Können die zwei vakanten Gemeinderatssitze nicht besetzt werden, drohen der Gemeinde hohe Kosten.

Der Samichlaus brachte der Gemeinde Obermumpf keine neuen Gemeinderäte. Im Gegenteil: Zum zweiten Mal ist am Mittwoch die Anmeldefrist für den zweiten Wahlgang verstrichen, ohne dass sich jemand für die zwei freien Sitze gemeldet hat. Seit Ende März bekannt wurde, dass sich nur Gemeindeammann Eva Frei, Vizeammann Benedikt Gürtler und Gemeinderat Andreas Bürgin zur Wiederwahl stellen, ist die Suche im Gang – bislang erfolglos.

Als vorläufig letzte Hoffnung bleibt die Nachmeldefrist. Sie läuft gemäss Gemeindeschreiber Marco Treier bis zum 18. Dezember. Gehen in diesem Zeitraum eine oder zwei gültige Kandidaturen ein, werden die betreffenden Kandidaten in stiller Wahl gewählt. Stellt sich allerdings weiterhin niemand zur Verfügung – und das scheint nach der langen, erfolglosen Suche wahrscheinlicher – wird der zweite Wahlgang erneut abgesagt.

Dann wäre auch klar, dass Obermumpf mit einer unvollständigen Exekutive in die neue Amtsperiode startet. Obermumpf ist dabei kantonsweit die einzige Gemeinde mit zwei Vakanzen. Elf anderen Gemeinden im Kanton – darunter als einzige Fricktaler Gemeinde Schwaderloch – haben noch einen freien Gemeinderatssitz, wie Yvonne Reichlin-Zobrist, Leiterin der kantonalen Gemeindeabteilung, sagt.

Eine Sondergenehmigung ist für den Start mit Vakanzen laut Reichlin nicht notwendig. «Innert sechs Monaten müssen aber Ergänzungswahlen angesetzt werden.» In diesen sollte der Gemeinderat komplettiert werden.

Gemeinde muss funktionsfähig sein

Der Gemeindeabteilung sei es wichtig, dass «die Gemeinde funktionsfähig bleibt» und dass «die Ergänzungswahlen durchgeführt werden und der Gemeinderat weiterhin nach geeigneten Kandidaten sucht.» Sollte sich jedoch abzeichnen, dass die beiden Vakanzen länger als sechs Monate bestehen, so würde die Gemeindeabteilung genauer untersuchen, wo die Gründe liegen. «Wir haben Gemeinden auch schon bei der Kandidatensuche unterstützt, indem wir vor Ort über die Folgen einer andauernden Vakanz informiert haben», so die Leiterin der Gemeindeabteilung.

Schwaderloch hat sich bereits für eine Informationsveranstaltung entschieden. Am Freitag, 26. Januar, informiert Martin Hitz, Uta Comunova AG, die Bevölkerung über die Konsequenzen, sollte es nicht gelingen, den fünften Gemeinderatssitz zu besetzen.

In Obermumpf müssten aber allenfalls auch noch andere Massnahmen ergriffen werden, sagt Yvonne Reichlin. «Denkbar wäre die Einsetzung eines vierten Gemeinderates mit Stimmrecht.» Schliesslich stelle sich die Frage, welche zeitlichen Ressourcen die drei gewählten Gemeinderäte aufbringen können. Zudem wäre das Dreier-Gremium nicht mehr handlungsfähig, wenn ein Ratsmitglied bei einem Geschäft in den Ausstand treten müsste.

Wird ein Gemeinderat eingesetzt?

Klar ist jedoch, dass ein solcher externer Gemeinderat die Gemeinde viel Geld kosten würde. «Wir gehen von einem Stundensatz von 150 bis 180 Franken aus», so Reichlin. Geht man von einem Pensum von 20 bis 30 Prozent aus, so könnten monatliche Kosten zwischen 5000 und 9000 Franken auf die Gemeinde Obermumpf zukommen. Gemeindeschreiber Marco Treier hofft deshalb, dass sich bald neue Gemeinderäte finden. «Die Einwohner müssen sich über die Konsequenzen der Vakanzen bewusst sein», sagt er. «Vielleicht hilft der Druck aufs Portemonnaie.»

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