Die Würfel sind gefallen – zumindest für die nächsten sechs Monate. Zweimal im Jahr laden die Gemeinden sämtliche Stimmberechtigten in Turn- und andere Hallen ein, um über mehr oder weniger gewichtige Geschäfte zu befinden. So auch in den letzten Wochen.

Gestern Abend fand die Gemeindeversammlung in Rheinfelden statt, am Freitag folgen noch jene in Stein und in Magden. Dann ist die diesjährige Herbst-Saison der Gemeindeversammlungen im Fricktal vorbei. Zeit, Bilanz zu ziehen.

Insgesamt sprachen die Stimmberechtigten an den Gemeindeversammlungen bislang Kredite über 30 Millionen Franken, wie die AZ errechnet hat. Sagen die Stimmberechtigten in Stein und Magden am Freitag ebenfalls noch Ja zu den vorgelegten Krediten, werden es am Schluss knapp 31 Millionen Franken sein. Rheinfelden spielt in der Kreditrechnung für einmal keine Rolle, denn der Stadtrat legte den Stimmberechtigten gestern Abend kein einziges Geldgeschäft vor.

Wobei: Der grösste Brocken der bewilligten Beträge ist kein klassischer Baukredit, sondern eine Bürgschaft. Die Kaiseraugster haben den Gemeinderat nämlich vor Wochenfrist ermächtigt, der Stiftung Rinau Park eine Bürgschaft über maximal zehn Millionen Franken für die Dauer von 55 Jahren abzugeben. Die Bürgschaft kommt einem Neubau von Betreuungsplätzen und Alterswohnungen zugute.

Im Vergleich mit anderen Jahren mussten die Fricktaler damit eine relativ kleine Kreditsumme sprechen. Im Dezember 2015 beispielsweise sprachen die Rheinfelder allein einen Kredit über 30 Millionen Franken – für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Engerfeld.

Nur acht Gemeinden hatten diesmal über Kredite zu befinden, die höher als eine Million Franken sind.

In vier Gemeinden legte der Gemeinderat gar kein Kreditbegehren vor: in Mettauertal, Zeiningen, Zuzgen und Rheinfelden.

Den grössten Kredit – neben der Bürgschaft in Kaiseraugst – sprachen die Zeiher: 1,67 Millionen Franken für den Neubau des Kindergartens.

Die Gemeinden geben an den Gemeindeversammlungen nicht nur Geld aus, sie holen auch welches rein: Die Kaister gaben grünes Licht, dass der Gemeinderat den ehemaligen Kindergarten Brüel für 1,156 Millionen verkaufen darf. Die Käuferin, die JKB Immobilien AG, wird auf der knapp 2000 Quadratmeter grossen Parzelle ein Mehrfamilienhaus erstellen.

Abgelehnt wurden in diesem Jahr nur gerade zwei Geschäfte. In Frick wurde die Errichtung eines historischen Dorfrundgangs samt Beschriftung der öffentlichen Gebäude angesichts einer Fremdverschuldung von 20 Millionen Franken als unnötig taxiert. In Wittnau lief der Gemeinderat mit einem Kredit über 104 000 Franken für die Renovation der Schulküche auf.

Prominente Einbürgerung

Mehrere Gemeinden nahmen Einbürgerungen vor – meist diskussionslos. Die prominenteste Einbürgerung war jene in Olsberg. Die weltbekannte Cellistin Marie Sol Gabetta, 37, bekommt zusammen mit ihrem eineinhalbjährigen Sohn Léonard Melchior Soulier Gabetta den Schweizer Pass.

Insgesamt nahmen 2587 Stimmberechtigte an den bislang 29 abgehaltenen Gemeindeversammlungen teil. Das entspricht einer durchschnittlichen Stimmbeteiligung von 9,27 Prozent.

Auffallend dabei: Die Stimmbeteiligung liegt in kleinen Gemeinden tendenziell höher als in grossen. Mit einer Stimmbeteiligung von 20,03 Prozent holt Hornussen den Beteiligungspokal. Die Gemeinde ist gleichzeitig die einzige, in der mehr als ein Fünftel der Stimmberechtigten anwesend war. Es folgen Wittnau mit 19,53 Prozent und Olsberg mit 18,05 Prozent. In nur gerade sieben Gemeinden liegt die Stimmbeteiligung über zehn Prozent. Am Ende der Beteiligungsskala rangieren Kaiseraugst mit 4,3 Prozent, Frick mit 3,84 und Schlusslicht Möhlin mit 2,9 Prozent – also alles Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern.

Betroffenheitspolitik

Möhlin steht dabei symptomatisch für die Beteiligungskultur: Die Einschaltquote war klein, weil der Gemeinderat weder ein teures noch ein umstrittenes Projekt vorgelegt hatte. Umgekehrt formuliert: Die Beteiligung ist dann hoch, wenn entweder über ein umstrittenes und/oder teures Projekt abgestimmt wird oder wenn man persönlich von einem Geschäft betroffen ist. Dann wird im entsprechenden Verein oder Quartier mobilisiert – um die Abstimmung zu gewinnen.

In Möhlin war dies zuletzt vor zwei Jahren bei der Abstimmung über das Areal Rüttenen der Fall. Der Gemeinderat wollte den ehemaligen Sportplatz für 7,5 Millionen Franken an einen Investor verkaufen, der darauf eine Überbauung realisieren wollte. Das passte den Anwohnern und weiteren Kreisen ganz und gar nicht – und sie kamen in Scharen an die Gemeindeversammlung. Von den 629, die im Saal sassen, stimmte die grosse Mehrheit denn auch gegen den Verkauf. Zum Vergleich: In diesem Jahr nahmen gerade einmal 194 Stimmberechtigte an der Gemeindeversammlung teil.

In absoluten Zahlen weist die Gemeinde Möhlin damit gleichwohl die grösste Beteiligung auf. Auf Platz zwei folgen ex aequo Mettauertal und Kaisten mit je 144 Stimmberechtigten.

Die meisten Gemeinden, 19 von 29, wiesen eine Stimmbeteiligung zwischen 5 und 10 Prozent auf.

Insgesamt gibt es in den 32 Fricktaler Gemeinden aktuell 47 235 Stimmberechtigte. Damit sind knapp 60 Prozent der gut 80 000 Personen, die im Fricktal leben, stimmberechtigt.