Fricktal
Nach dem Grenzschock im letzten Jahr: Grossrätin fordert eine krisentaugliche Zusammenarbeit zwischen den Ländern

Zwei Monate war die Grenze zu Deutschland im letzten Jahr wegen Corona nahezu dicht. Das riss gerade im Fricktal viele Familien und Paare auseinander. Nun fordert GLP-Grossrätin Béa Bieber in einem Vorstoss für künftige Ereignisse bessere Absprachen und verbindliche Regeln.

Thomas Wehrli
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Die alte Brücke zwischen den beiden Laufenburg wurde im Zuge der Grenzschliessung abgesperrt. (13. Mai 2020)

Die alte Brücke zwischen den beiden Laufenburg wurde im Zuge der Grenzschliessung abgesperrt. (13. Mai 2020)

Alex Spichale

Es war ein Schock für die Region, als vor einem Jahr die Grenzübergänge weitgehend dicht gemacht wurden und die kleineren Übergänge sogar mit Gittern abgeriegelt wurde. Liebespaare konnten sich nicht mehr sehen, Familien wurden auseinander gerissen, Geschäfte verloren das halbe Einzugsgebiet.

Besonders hart traf die Massnahme damals Laufenburg, die sich als Einheit versteht und mit dem Slogan «Zwei Länder, eine Stadt» wirbt. Entsprechend gross war die Erleichterung, als die Grenzzäune Mitte Mai abgebaut wurden.

Emotionale Szenen, als die Grenzen wieder aufgingen

Als die Grenzen nach zwei Monaten wieder aufging, kam es an vielen Übergängen zu emotionalen Szenen. «Mir kommen die Tränen, nach der langen Absenz wieder bei Nepomuk zu stehen», sagte etwa ein sichtlich gerührter Hannes Burger, Präsident des Museumsvereins Laufenburg, als er erstmals seit zwei Monaten wieder auf der Laufenbrücke stand. Nepomuk ist die Figur mitten auf der Laufenbrücke – ein verbindendes Wahrzeichen der beiden Laufenburg.

Janka Gefferth und Hannes Burger auf der am 16. Mai 2020 wieder geöffneten Laufenbrücke in Laufenburg.

Janka Gefferth und Hannes Burger auf der am 16. Mai 2020 wieder geöffneten Laufenbrücke in Laufenburg.

Thomas Wehrli

Die Grenzschliessung beschäftigt nun auch den Grossen Rat. «In der Grenzregion am Oberrhein hat die Schliessung der Grenzen im Rahmen der Coronapandemie das tägliche Leben der Menschen erheblich beeinträchtigt und ein starkes Gefühl der Ohnmacht hervorgerufen», schreibt GLP-Grossrätin Béa Bieber in einer Interpellation, die sie am Dienstag im Grossen Rat eingereicht hat und die von der ganzen GLP-Fraktion mitgetragen wird.

Zusammenarbeit ist nicht krisentauglich

GLP-Grossrätin Béa Bieber

GLP-Grossrätin Béa Bieber

Markus Raub (Rmp Media Production)

Nach Jahrzehnten ununterbrochener Bewegungsfreiheit «war die plötzliche Grenzschliessung ein Schock», bilanziert Bieber. Sie spricht von mangelhaften Absprachen unter den Staaten. Dies habe zunächst «eine von Intransparenz und offenen Fragen geprägte Situation» hervorgerufen.

Für Bieber haben die letzten Monate gezeigt, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Normalfall gut funktioniert. Aber:

«Sie ist nicht krisentauglich.»

Es gebe keine abgestimmten Pandemie- und Katastrophenpläne und der Ernstfall sei nicht ausreichend geübt worden.

Bieber fehlen zudem rechtliche Grundlagen für regionale Entscheidungskompetenzen, die der Grenzsituation am Oberrhein gerecht werden. «Auch fehlt ein koordinierter mehrsprachiger Informationskanal im Krisenfall», schreibt sie. Es brauche daher geeinte Anstrengungen für

«eine schonungslose Analyse, um den grenzüberschreitenden Handlungsbedarf auszuweisen und geeignete Massnahmen festzulegen und umzusetzen».

In ihrer Interpellation zu Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Dreiländerregion will sie vom Regierungsrat unter anderem wissen, welche Schlussfolgerungen er aus den Erfahrungen zieht und ob die bestehenden grenzüberschreitenden Gremien am Oberrhein wie die Oberrheinkonferenz oder der Eurodistrict in ihrer Funktionsweise gestärkt werden, um für Krisensituationen besser gewappnet zu sein.

Mitte März wurde der alte Grenzübergang auf der Rheinbrücke zwischen Laufenburg (CH) und Laufenburg (D mit Gittern abgesperrt.
33 Bilder
Zwei Grenzwächter bringen an der Absperrung Informationen an.
Seit Mitte März kommt auch in Rheinfelden nur noch über die Grenze, wer einen triftigen Grund hat.
An den Grenzzäunen – hier in Bad Säckingen – haben Paare ihren Protest gegen das verordnete Getrenntsein deponiert.
Der Verkehr wurde am Grenzübergang Koblenz kanalisiert - die Folge waren lange Staus.
Einen Mega-Stau gab es am Montag, 16. März 2020, nachdem Deutschland die Grenze schloss. Nicht wenige standen drei Stunden oder länger im Stau.
Über die Grenz durften nur noch Grenzgänger oder Warentransporte.
Für jeglichen Verkehr gesperrt wurde der Grenzübergang Bad Zurzach - Rheinheim.
Grenzübergang Rheinheim - Bad Zurzach
Der geschlossene Grenzübergang Bad Zurzach-Rheinheim, mit Blick von der Schweizer Seite nach Deutschland.
Nach einigen Wochen, Anfang Mai, wurde der Grenzübergang Bad Zurzach-Rheinheim teilweise wieder geöffnet, aber nur für Berufspendler.
Der Grenzübergang Bad Zurzach-Rheinheim Anfang Mai.
Der Grenzübergang Bad Zurzach-Rheinheim während der Corona-Pandemie - hier wieder teilweise geöffnet Anfang Mai 2020.
Diese Massnahme entlastete den Verkehr am Nadelöhr des Grenzübergangs Koblenz-Waldshut.
Der Grenzübergang Koblenz-Waldshut - täglich queren über 1000 Lastwagen die Rheinbrücke.
Der Bund macht mit Verzollungseinnahmen ein Millionengeschäft – das Dorf Koblenz erhält nichts, muss aber mit Staus leben.
Der Grenzübergang Waldshut-Koblenz auf der deutschen Seite.
Der Grenzübergang Kaiserstuhl-Hohentengen – Blick von der Schweizer Seite. Er war während der Coronakrise komplett gesperrt.
Grenzübergang Kaiserstuhl-Hohentengen: Blick von der Schweiz nach Deutschland.
Grenzübergang Kaiserstuhl-Hohentengen: Blick von der Schweiz nach Deutschland.
Der gesperrte Grenzübergang Leibstadt-Dogern beim Wehrkraftwerk am Rhein.
Unübersehbar: Die Warnung vor dem Coronavirus am Grenzübergang Leibstadt-Dogern.
Auch für Fussgänger und Velofahrer war der Grenzübergang Leibstadt-Dogern nicht passierbar.
Der Grenzübergang bei Albbruck nach Schwaderloch ist zurzeit eh wegen Bauarbeiten geschlossen
Der Grenzübergang Laufenburg Ost ist nur für Berufspendler geöffnet - nicht aber für Lastwagen des Warenverkehrs
Mitte März wurde der alte Grenzübergang auf der Rheinbrücke zwischen Laufenburg (CH) und Laufenburg (D mit Gittern abgesperrt.
Die abgesperrte Laufenbrücke zwischen badisch Laufenburg und dem aargauischen Laufenburg
Der Grenzübergang am Wehr des Kraftwerks Laufenburg. Er wird im Sommerhalbjahr von Fussgängern genutzt.
Der Grenzübergang Stein aus Schweizer Perspektive.
Der Grenzübergang Bad Säckingen-Stein aus deutscher Perspektive.
Der Grenzübergang Dogern-Leibstadt von der deutschen Seite aus gesehen.
Grenzübergang Rheinfelden mit Blick von der deutschen Seite.
Grenzübergang Rheinfelden mit Blick von der Schweizer Seite.

Mitte März wurde der alte Grenzübergang auf der Rheinbrücke zwischen Laufenburg (CH) und Laufenburg (D mit Gittern abgesperrt.

Thomas Wehrli