Fricktal
Gemeinden können Corona: So hat sich die Arbeit der Gemeinderäte verändert

Digitale statt Live-Sitzungen, elektronische Akten statt Papierberge, Homeoffice statt Gemeindekanzlei: Die Coronakrise hat auch die Arbeit der Exekutive verändert. Neun Erkenntnisse aus sieben Fricktaler Gemeinden ‒ und eine grosse Hoffnung.

Thomas Wehrli
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Corona hat auch die Arbeit in den Gemeinden verändert. Vieles läuft digital, alles andere mit Schutzmassnahmen.

Corona hat auch die Arbeit in den Gemeinden verändert. Vieles läuft digital, alles andere mit Schutzmassnahmen.

Andrea Stalder (20.8.2020)

Die Coronapandemie beeinflusst auch die Arbeit der Gemeinderäte. Wie gehen sie damit um? Sehr unterschiedlich und gleichzeitig doch auch ähnlich, wie eine Umfrage der AZ unter sieben Fricktaler Gemeinden zeigt. Neun Erkenntnisse.

Präsent oder digital – das ist hier die Frage.

Präsent oder digital? Dies ist eine Grundfrage, die sich den Gemeinderäten für ihre Sitzungen stellte. Sie beantworteten sie unterschiedlich. In Mettauertal finden die Sitzungen wieder präsent statt. «Es hat sich gezeigt, dass bei Sitzungen mit Präsenz die Diskussionen umfassender sind und damit der Entscheidungsprozess breiter abgestützt ist», sagt Gemeindeschreiber Florian Wunderlin. Ausserdem könnten nach der Gemeinderatssitzung noch Pendenzen oder Fragen persönlich behandelt werden.

Auch in Rheinfelden finden die Sitzungen live statt; um genügend Abstand zu haben, wurden sie in das Versammlungslokal im Rathaus verlegt. In Stein finden, wie schon vor der Pandemie, abwechselnd Präsenz- und Auflagesitzungen statt. «Gerade bei Geschäften mit Diskussionsbedarf hat das persönliche Treffen gegenüber einer digitalen Zusammenkunft erhebliche Vorteile», sagt Gemeindeschreiber Sascha Roth.

Anders handhabt man es in Gipf-Oberfrick; hier fanden die meisten Sitzungen seit Anfang Jahr digital statt. So könne die Sicherheit am besten gewährleistet werden und die Sitzungen seien effizient, sagt Gemeindeschreiber Urs Treier. Ähnlich tönt es aus Frick und Möhlin, wo die Sitzungen derzeit per Videokonferenz stattfinden. Beide Gemeinden argumentieren mit der Homeofficepflicht.

«Es ist folglich eine logische Konsequenz, dass die Gemeinderatssitzungen in digitaler Form durchgeführt werden», sagt der Fricker Gemeindeschreiber ­Michael Widmer und Marius Fricker, Schreiber in Möhlin, ­ergänzt: «Der Gemeinderat nimmt damit seine Vorbildfunktion wahr.» Zudem solle so auch das Infektionsrisiko minimiert werden.

In Laufenburg hat man im März 2020 in den digitalen Modus gewechselt. Abgesehen von den Sommermonaten, in denen die Infektionszahlen tiefer waren, tagt der Rat ausschliesslich digital. Stadtschreiber Marco Waser macht dafür Sicherheitsgründe geltend: «Das Risiko, der Totalausfall der gesamten Gemeindeexekutive, wurde als zu gross eingestuft.»

Die Aktenauflage vor der Stadtratssitzung erfolge zudem seit fast vier Jahren ausschliesslich elektronisch über eine webbasierte Plattform. Physische Akten – ausgenommen Verträge und Plangrundlagen – seien auf der Stadtkanzlei nicht mehr vorhanden. «Diese Tatsache machte die Umstellung der Stadtratssitzung auf eine digitale Durchführung relativ leicht und war nicht von vielen Veränderungen geprägt», so Waser.

Viel Raum bei Liveterminen.

Wo Termine präsent stattfinden, achten die Gemeinden darauf, dass in möglichst grosszügigen Räumen getagt wird. So fanden die beiden einzigen Livesitzungen, die der Gemeinderat Möhlin in diesem Jahr durchgeführt hat, im 150 Quadratmeter grossen Gemeindehaussaal statt. Der Gemeinderat in Stein tagt statt im Sitzungszimmer im Werkhofgebäude, der Gemeinderat Mettauertal weicht, wenn externe Personen dabei sind, auf das Untergeschoss der Turnhalle aus.

Die Gemeindeführung ist nicht eingeschränkt.

Bereits seit einigen Jahren arbeiten viele Gemeinden mit einer elektronischen Geschäftsverwaltung. Das hat sich nun in der Coronapandemie bewährt. Dies unterstütze das Zusammenspiel zwischen Gemeinderat und Verwaltung sehr, sagt Michael Widmer. «So wurde die Aktenauflage bereits vor der Coronazeit nur noch digital durchgeführt. Ausserdem haben die Gemeinderäte so ortsunabhängig ständig Zugriff auf alle Akten.»

Auch in Möhlin hat man die Erfahrung gemacht, dass sich eine Kommune «für einen begrenzten Zeitraum» über digitale Kanäle leiten lässt. Allerdings: «Zufallsbegegnungen zur Bevölkerung auf der Strasse sowie an Anlässen sind sehr wichtig und fehlen derzeit beinahe gänzlich», sagt Fricker. Dies unterstreichen auch die anderen Gemeindeschreiber; der ungezwungene Austausch mit Bevölkerung und Mitarbeitenden fehlt überall.

Es kann zu Verzögerungen bei Projekten kommen.

Die Schutzmassnahmen und die Reduktion der Kontakte können bei Geschäften zu Verzögerungen führen. «Einige Geschäfte sind durch die getroffenen Massnahmen zeitlich etwas in Verzug», sagt Florian Wunderlin und auch Roger Erdin sagt: «Im ersten Lockdown wurden verschiedene Termine verschoben, so etwa auch Einwendungsverhandlungen, was zum Teil zu Verzögerungen bei der Behandlung von Geschäften geführt hat.» Sein Fazit: «Die Arbeit war überall dort beeinträchtigt, wo üblicherweise der direkte Austausch stattfindet.»

Herausfordernd sind jene Projekte, in denen die Mitwirkung der Bevölkerung wichtig ist. Dazu zählt Michael Widmer Infoveranstaltungen für bestimmte Projekte, da dafür eine Obergrenze von 50 Personen gilt.

Die Krux mit de Liveveranstaltungen.

Das Sprichwort «allen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann» bewahrheitet sich in der Coronakrise einmal mehr. Beispiel Informationsveranstaltungen: «Es gibt immer zwei Bevölkerungsgruppen», sagt Marco Waser. Die einen bestünden auf die Durchführung von solchen Veranstaltungen, andere bestünden auf Zurückhaltung. «Einen gesunden und für alle zufriedenstellenden Mittelweg zu finden, stellte sich als Schwierigkeit heraus.»

Der Austausch fehlt.

Ob mit anderen Gemeinden, der Bevölkerung oder den Mitarbeitenden – ein physischer Austausch findet derzeit nur zurückhaltend statt. Das fehlt, sagen die Gemeindeschreiber unisono. «Gerade auch der grenzüberschreitende Austausch leidet unter der aktuellen Situation», sagt Sascha Roth mit Blick auf den stark eingeschränkten Grenzverkehr. Roger Erdin bringt es so auf den Punkt: «Der Dialog, das Informelle und Zwischenmenschliche fehlt.» Durchaus auch innerhalb des Gemeinderates. «Gewohnheiten, wie der anschliessende Restaurantbesuch nach einer Stadtratssitzung, sind nicht mehr möglich», sagt Marco Waser und Urs Treier ergänzt: «Der freie und offene Austausch mit den Mitmenschen, ohne Maske dafür mit einem Lachen im Gesicht, vermissen doch viele!»

Nicht alles kann digital erfolgen.

Für einen Augenschein – der Name verrät es schon – müssen die Vertreter der Gemeinde vor Ort sein. Die Gemeinden führen diese auch während der Coronakrise durch, sind aber mit Terminen eher zurückhaltend. «Mit dem Einhalten der Abstände und dem Tragen von Masken kann das Ansteckungsrisiko minimiert werden», sagt Michael Widmer.

Die Coronakrise brachte auch den Gemeinden einen Digitalisierungsschub.

Homeoffice war vor der Pandemie in vielen Gemeindeverwaltungen ein Fremdwort. Man habe diesem Thema vor der Pandemie eher zurückhaltend Beachtung geschenkt, sagt Marco Waser. «Ich bin überzeugt, dass Homeoffice in der Zukunft nicht mehr wegzudenken ist und auch von Arbeitnehmern – insbesondere jüngere Generationen – die Möglichkeit in einem bestimmten Umfang verlangt wird.» Laufenburg hat für die Mitarbeitenden bereits mit einem Reglement die Basis für die künftige Betreibung von Homeoffice nach der Coronapandemie geschaffen.

Urs Treier ist überzeugt, dass der Digitalisierungsschub neue Möglichkeiten eröffnet. Zudem habe die Pandemie gezeigt, «dass nicht für jedes Problem eine Besprechung abgehalten werden muss, sondern dass es auch effizientere Lösungen gibt.»

In Möhlin hat der Gemeinderat zu Beginn der Pandemie das Sitzungsmanagement vollständig auf digital umgestellt und wird dies auch so beibehalten. «Um der Entwicklung generell standhalten zu können, hat der Gemeinderat eine interne Arbeitsgruppe ‹Digitale Transformation› einberufen», sagt Marius Fricker.

Auch für Florian Wunderlin hat die Pandemie gezeigt, dass Alternativen vorhanden sind und dass diese auch Vorteile haben. «Es ist davon auszugehen, dass auch bei einer Normalisierung der Situation in einigen Monaten oder Jahren diverse Elemente erhalten bleiben.» Aus Rheinfelden tönt es ähnlich: «Die Coronapandemie hat in Sachen Digitalisierung in kurzer Zeit viel bewegt», weiss Roger Erdin. Einige analoge Prozesse seien in den digitalen Raum verlegt worden, Videokonferenzen gehörten heute zum Alltag. Zudem seien Arbeitsstrukturen und -prozesse mancherorts ­hinterfragt und angepasst worden.

Michael Widmer hat auch beeindruckt, wie schnell die Oberstufe letztes Jahr auf Fernunterricht mit digitaler Unterstützung umstellen konnte. Er sieht noch einen weiteren Vorteil der digitalen Formate. «Die Reisezeit entfällt, was mit einem Zeitgewinn verbunden ist.»

Es fehlt die Normalität.

Sascha Roth bringt auf den Punkt, was auch den Gemeinderäten im Fricktal derzeit am meisten fehlt: «Wie den meisten Menschen: Der gewohnte Alltag mit den sonst so selbstverständlichen Freiheiten.»