Hornussen

Frau A. darf (noch) nicht im Ferienhaus wohnen: Das Bundesgericht weist zwei Eingaben ab

Ausserhalb der Hornusser Bauzone, rund 130 Meter nördlich der Autobahn, steht seit über 45 Jahren ein Wochenendhaus, das heute Gegenstand eines Rechtsstreits ist.

Ausserhalb der Hornusser Bauzone, rund 130 Meter nördlich der Autobahn, steht seit über 45 Jahren ein Wochenendhaus, das heute Gegenstand eines Rechtsstreits ist.

Ausserhalb der Hornusser Bauzone, rund 130 Meter nördlich der Autobahn, steht seit über 45 Jahren ein Wochenendhaus. Dessen Umnutzung beschäftigt das Bundesgericht weiter, nachdem es bereits im Juli eine Beschwerde gutgeheissen hat. Nun scheiterte die Eigentümerin gleich mit zwei Eingaben.

Frau A. möchte in ihrem Wochenendhaus in Hornussen wohnen. Das Problem: Die Liegenschaft steht ausserhalb der Bauzone. Ein Umnutzungsgesuch wurde deshalb vom kantonalen Baudepartement abgelehnt und das Aargauer Verwaltungsgericht stützte den Entscheid. Das Bundesgericht dagegen hiess im Juni eine Beschwerde von Frau A. gut und wies die Sache ans kantonale Baudepartement (BVU) zur Neubeurteilung zurück – mit der Auflage, die Beurteilung des Umnutzungsgesuchs mit hängigen und allfälligen neuen Baugesuchsverfahren zu koordinieren.

In der Zwischenzeit haben sich die Lausanner Richter mit zwei weiteren Begehren von Frau A. befasst. Ein Revisionsgesuch richtete sich gegen das Urteil vom Juni. Sie beantragte statt der Rückweisung ans Baudepartement die Bewilligung der Umnutzung, fand damit aber beim Bundesgericht kein Gehör. Der erste vorgebrachte Revisionsgrund – ihr sei mehr oder anderes zugesprochen worden als verlangt – liege «offensichtlich nicht vor», so das Gericht in seinem Entscheid. Und der Vorwurf, das Gericht habe in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht berücksichtigt, sei «auch nicht ansatzweise dargetan».

Die zweite Beschwerde von Frau A. richtete sich gegen einen Entscheid des Aargauer Verwaltungsgerichts bezüglich eines nachträglichen Baugesuchs zur Umgebungsgestaltung. Die Verwaltungsrichter hatten auch dieses Baugesuch ans kantonale Baudepartement zurückgewiesen, um eine Gesamtbeurteilung zu ermöglichen.

Frau A. verlangte, ihr nachträgliches Baugesuch sei zu genehmigen – auch hier erfolglos. Der angefochtene Entscheid, schliesse das Verfahren nicht ab, sondern sei nur ein Zwischenentscheid, beschieden ihr die Lausanner Richter. Eine Beschwerde sei deshalb nur zulässig, «wenn der Zwischenentscheid einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken kann». Diesen lege die Beschwerdeführerin allerdings «mit keinem Wort» dar.

Auch der Vorwurf, das Verwaltungsgericht wolle mit der Rückweisung des Baugesuchs das Verfahren über die Umnutzung in die Länge ziehen, zielt gemäss dem Bundesgericht ins Leere und «erscheint offensichtlich unbegründet». Denn: «Durch die Rückweisung an das BVU ermöglicht das Verwaltungsgericht erst die – vom Bundesgericht angeordnete – gesamthafte Beurteilung des Umnutzungsgesuchs mit allen nachträglichen Baugesuchen.»

Die Gerichtskosten für die beiden Verfahren wurden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie betragen zusammen 800 Franken. (mf)

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