Oberhof
«Dieses Jahr gibts bei uns 5 Gemeindeversammlungen»

Das Jahr 2013 wird für die Gemeinde Oberhof im Benkental ein ausserordentliches Jahr. Denn noch nie ist es vorgekommen, dass der Gemeinderat bereits zu Beginn eines Jahres wusste, dass fünf Gemeindeversammlungen durchgeführt werden.

Walter Christen
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«Der Vertrag mit der Windpartk Burg AG kommt Ende Januar vor die Gemeindeversammlung»: Gemeindeammann Roger Fricker am Neujahrsapéro in Oberhof. – Foto: chr

«Der Vertrag mit der Windpartk Burg AG kommt Ende Januar vor die Gemeindeversammlung»: Gemeindeammann Roger Fricker am Neujahrsapéro in Oberhof. – Foto: chr

Die Zahl von fünf Gemeindeversammlungen hat verschiedene Gründe, wie Gemeindeammann Roger Fricker im «Adler» in Oberhof vor rund 40 Einwohnerinnen und Einwohnern am Neujahrsapéro ausführte: «Zuerst seien die beiden ordentlichen Gemeindeversammlungen erwähnt, die Rechnungsablage am 27. Juni und die Budgetversammlung am 28. November», so der Ammann. Aber bereits am 30. Januar gibt es eine ausserordentliche Gemeindeversammlung: «Dann kommt der Vertrag mit der Windpark Burg AG vor die Gemeindeversammlung. Es war schon immer das Anliegen des Gemeinderats, in dieser Angelegenheit die Karten offen auf den Tisch zu legen. Wir betreiben keine Geheimniskrämerei, was den geplanten Bau des Windparks anbelangt, dessen Standort auch in unseren Gemeindebann reicht», betonte Roger Fricker am Neujahrsempfang.

Eine weitere Gemeindeversammlung findet am 14. September statt, genauer eine Versammlungswahl. Denn Oberhof gehört noch zu jenen wenigen Gemeinden im Fricktal, deren Behördenmitglieder (Gemeinderat und Kommissionen) im Rahmen einer (Gemeinde-)Versammlung gewählt werden. Wann die ausserordentliche Gemeindeversammlung zur Beratung von Schulhaus- und Strassenbau durchgeführt wird, ist derzeit noch offen.

«Diskussion ist wichtig»

«Der Gemeinderat ist sich dessen bewusst, dass die Diskussion zu gewissen Sachthemen wichtig ist, insbesondere zum Schulraum- und Strassenbau, aber auch bezüglich der Windenergie. Er erachtet die Bedeutung dieser Vorlagen als extrem hoch und hat aus diesem Grund die ausserordentlichen Gemeindeversammlungen angesetzt. Es soll nämlich genügend Platz für eine faire und sachliche Diskussion geboten werden – damit die Demokratie lebt», so Gemeindeammann Roger Fricker.

Resultat soll akzeptiert werden

Sein Wunsch sei es, wie er ausführte, «dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an diesen fünf geplanten Gemeindeversammlungen teilnehmen, dass es eine sachbezogene Diskussion gibt und dass das Resultat dann auch von den Unterlegenen akzeptiert werden kann». Der Gemeindeammann ging überdies auch auf die verschiedenen neuen gesetzlichen Bestimmungen ein, die per 1. Januar 2013 beim Bund, auf Kantons-, Bezirks- und Gemeindeebene in Kraft getreten sind.

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