Die Videoüberwachung hat sich bewährt

Die Schulanlage in Kaisten wird von fünf Kameras überwacht. Seither gibt es kaum Littering.

Thomas Wehrli
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Eine der Kameras, mit der die Schulanlage überwacht wird.

Eine der Kameras, mit der die Schulanlage überwacht wird.

Bild: hcw

Die Gemeinde Kaisten hat ihr Reglement über die Videoüberwachung öffentlicher Gebäude und Anlagen angepasst. «Im Zu-ge eines Audits durch den Da- tenschutzbeauftragten des Kantons ist das neue Reglement grundsätzlich belassen, jedoch an die heute gültigen Rahmenbedingungen angepasst worden», erklärt Gemeindeschreiber Manuel Corpataux die Gründe für die Überarbeitung.

Explizit aufgeführt ist im Anhang des Reglementes die Videoüberwachung der Schulanlagen. Fünf Kameras sind hier installiert und überwachen den Eingangsbereich der Bibliothek, den Haupteingang sowie den Hintereingang des Pavillons. In Betrieb sind die Kameras ausserhalb der Schulzeit, an Wochenenden und in den Ferien während 24 Stunden.

Die Videoüberwachung an der Schule Kaisten gibt es laut Corpataux schon seit einigen Jahren. «Der Grund waren immer wieder festgestellte Verunreinigungen oder Littering, insbesondere an den Wochenenden.» Seit der Installation der Kameras habe sich die Situation wesentlich verbessert und in letzter Zeit habe man praktisch keine Ereignisse mehr gehabt. «Wir sind daher mit der Entwicklung sehr zufrieden», zieht der Gemeindeschreiber Bilanz.

Die Überwachung der Schulanlage scheint im Dorf akzeptiert. «Weder von Seiten der Bevölkerung noch von anderer Seite sind bei der Gemeinde Reaktionen zum neuen Reglement gekommen», sagt Corpataux auf Anfrage. Ebenso seien keine Reaktionen in Sachen Videoüberwachung eingegangen.

Die Standorte der Videoüberwachungsanlagen sind in einem Anhang geregelt. Ausser der Schulanlage ist hier kein Standort vermerkt – und dabei soll es derzeit auch bleiben. «Kurzfristig sind keine weiteren Videokameras vorgesehen, wobei wir die Entwicklung sicher im Auge behalten», so Corpataux.

Als Zweck nennt das Reglement die Wahrung des Hausrechts und führt explizit «die Verhinderung und Ahndung von groben Sachbeschädigungen, erheblichen Verunreinigungen, Einbrüchen sowie von Verstössen gegen das Abfallbeseitigungsreglement» auf.

Was für jede Überwachung aus Datenschutzgründen gilt, hält das Reglement ebenfalls fest. So sind die Kameras so einzustellen, dass nur die im Anhang des Reglements aufgeführten Bereiche – im Fall von Kaisten Teile der Schulanlage – erfasst werden. Privatliegenschaften dürfen nicht gefilmt werden, die Überwachung ist auf die aufgeführten Zeiten beschränkt und die Aufnahmen müssen spätestens nach sieben Tagen gelöscht werden.

Liegt eine Widerhandlung vor, können die Aufzeichnungen so lange aufbewahrt werden, bis sie nicht mehr zu Aufklärungs- oder Beweiszwecken benötigt werden. Sie sind verschlossen und nur für die Zuständigen und den Gemeinderat zugänglich aufzubewahren.