Kienberg

Die Stunde der Wahrheit für den Windpark Burg naht

Die Visualisierung der Windpark Burg AG – hier der Blick über das Gebiet ins Fricktal im Hintergrund – zeigt, wie die fünf Windenergieanlagen dereinst aussehen könnten. Visualisierung CSD Ingenieure

Die Visualisierung der Windpark Burg AG – hier der Blick über das Gebiet ins Fricktal im Hintergrund – zeigt, wie die fünf Windenergieanlagen dereinst aussehen könnten. Visualisierung CSD Ingenieure

Der Kienberger Entscheid über den Windpark Burg wird auch im Fricktal mit Interesse erwartet.

Vor gut einer Woche versammelten sich die Kienberger Stimmberechtigten zu ihrer Budgetgemeindeversammlung. Und am nächsten Donnerstag versammeln sie sich erneut. Dann steht eine ausserordentliche Gemeindeversammlung auf dem Programm. «Wir haben dies bewusst so entschieden», sagt Gemeindepräsidentin Adriana Gubler. «Wir erachten diesen Rahmen als angemessen für einen Grundsatzentscheid in diesem Projekt.»

Dieses Projekt ist der Windpark Burg, für den seit rund zehn Jahren Abklärungen und Planungsarbeiten laufen. Die Windpark Burg AG mit den Aktionären vento ludens Suisse GmbH, Services Industriels de Genève, AEW Energie AG und Gemeinde Kienberg plant auf dem Gebiet Burg fünf Windenergieanlagen – vier auf Kienberger Boden, eine auf dem Gemeindebann von Oberhof.

Der jährliche Energieertrag des rund 25 Millionen Franken teuren Windparks wird von den Initianten auf 21 Gigawattstunden veranschlagt. Das entspricht dem durchschnittlichen jährlichen Strombedarf von knapp 4700 Vierpersonenhaushalten in einer Fünfzimmerwohnung mit Elektroherd und Tumbler.

Ein Nein wäre das Ende

An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung in Kienberg geht es um die Verlängerung des Planungsvertrags um zwei Jahre bis Ende 2020 und um ein 30 Jahre dauerndes Baurecht, das Kienberg der Windpark Burg AG auf einer gemeindeeigenen Parzelle einräumen will. Dieser Entscheid komme «von der Bedeutung her einer Grundsatzabstimmung gleich», sagt Louis Lutz, von der AEW Energie AG und der Windpark Burg AG.

Bei einem Ja würden die nächsten Schritte vorbereitet, so Lutz weiter. Dies ist die Eingabe an den Kanton Solothurn zur Prüfung der Baugesuchsreife. Nach der Rückmeldung durch den Kanton «sehen wir vor, das Projekt in beiden Standortgemeinden wenn möglich gleichzeitig öffentlich aufzulegen», so Lutz. Er betont aber auch, dass ein Ja kein Freipass für die Realisierung des Projekts ist. Das Nutzungsplanungs- und das Baugenehmigungsverfahren könnten dann zu Ende geführt werden. Einsprechern stehe danach aber der Beschwerdeweg offen. Bei einem Nein dagegen könnte das Projekt Windpark Burg nicht umgesetzt werden. Der Kienberger Souverän fällt damit einen wegweisenden Entscheid, der auch Auswirkungen aufs Fricktal hat. Dies zeigte sich auch bereits an einem Infoabend in Kienberg diese Woche. Zahlreiche Fricktaler waren anwesend und stellten kritische Fragen.

Eine Prognose, wie die Abstimmung in Kienberg ausgeht, sei sehr schwierig, sagt Gemeindepräsidentin Adriana Gubler. «Das Windparkprojekt hat sehr viele verschiedene Facetten und Auswirkungen. Aus Sicht des Gemeinderates überwiegt jedoch das Positive.» Es handle sich um ein gut ausgearbeitetes Projekt, das schon zwei kantonale Vorprüfungen überstanden habe. «Wir haben damit eine Chance, einen Beitrag an die Energiewende zu leisten.»

Und – das verhehlt Gubler nicht – es gibt auch finanzielle Gründe, die aus ihrer Sicht für ein Ja sprechen. «In den ersten zwölf Jahren hätten wir garantierte Mindesteinnahmen von 150 000 Franken pro Jahr. Das entspricht einem Zehntel unserer Steuereinnahmen.» Ab dem 13. Betriebsjahr wären die Einnahmen gar doppelt so hoch. Letztlich obliegt der Entscheid nun der Gemeindeversammlung. Der Gemeinderat wird gemäss Gubler den Willen der Mehrheit bedingungslos umsetzen.

Abstimmung auch in Oberhof

In Oberhof ist die Gemeinde nicht Grundeigentümerin, eine Abstimmung über das Baurecht ist deshalb nicht vonnöten. «Aber selbstverständlich wird auch in Oberhof noch eine Abstimmung stattfinden», sagt Gemeindeammann Roger Fricker – vorausgesetzt, das Projekt wird nicht schon in Kienberg abgelehnt.

Der Souverän werde über eine Änderung der Nutzungsplanung befinden, so Fricker. Vorbereitungsarbeiten seien im Gang, ein Termin sei aber noch nicht bekannt. Laut Louis Lutz wird dieser Schritt «erst nach der öffentlichen Auflage des Projektes, und nach der Einsprachebehandlung stattfinden». Da auf dem Bann der Gemeinde Oberhof jedoch nur eine Windenergieanlage geplant ist, hätte ein allfälliges Nein hier wohl weniger grosse Auswirkungen. «Wirtschaftlich funktioniert das Projekt auch mit vier Anlagen auf Boden der Gemeinde Kienberg», sagt Lutz. «Wir hoffen aber natürlich, dass Oberhof das Projekt mitträgt.»

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