Kaiseraugst

Die Einwohnerinnen und Einwohner freut's: Der Steuerfuss soll um elf Prozent runter

In Kaiseraugst soll der Steuerfuss nächstes Jahr 70 Prozent betragen, statt wie bisher 81.

In Kaiseraugst soll der Steuerfuss nächstes Jahr 70 Prozent betragen, statt wie bisher 81.

Kaiseraugst will den Steuerfuss von 81 auf 70 Prozent senken – in den meisten Fricktaler Gemeinden bleibt er 2020 stabil.

Es ist wieder Steuerfuss-Setz-Zeit: Im November befinden die Einwohner an den Gemeindeversammlungen zusammen mit dem Budget über den Steuerfuss für das nächste Jahr. Wo geht es hinunter? Wo hinauf? Die AZ hat bei den 32 Gemeinden in den Bezirken Laufenburg und Rheinfelden nachgefragt.

27 haben die Fragen beantwortet. Danach sieht es im Fricktal nach einer Null-Runde aus. In 25 der 27 Gemeinden bleibt der Steuerfuss – die Zustimmung durch den Souverän vorausgesetzt – stabil. Sinken soll der Steuerfuss in Kaiseraugst – und zwar massiv. Heute haben die Kaiseraugster einen Steuerfuss von 81 Prozent, künftig sollen es noch 70 Prozent sein.

Kaiseraugst würde damit zur klaren Steueroase im Fricktal. Aktuell den tiefsten Steuerfuss hat Sisseln mit 80 Prozent; ob und wie sich dieser 2020 verändert, will die Gemeinde noch nicht kommunizieren. Gemeindeschreiber Heribert Meier verweist auf die Botschaft zur Gemeindeversammlung, mit welcher der Steuerfuss kommuniziert werde.

Als Grund für die beantragte Steuerfusssenkung nennt der Kaiseraugster Gemeindeschreiber Rolf Dunkel «höhere Steuererträge bei juristischen Personen und Quellensteuern natürlicher Personen». Kaiseraugst sei in einer komfortablen Lage, ist sich Vizeammann Markus Zumbach bewusst. Es mache keinen Sinn, wenn die Gemeinde einfach Geld scheffle, sagt Zumbach. Und es sei nicht die Art von Kaiseraugst, Geld für unnötige Projekte auszugeben.

Deshalb sei die angedachte Lösung mit einer Steuerfusssenkung der richtige Weg. «Die Einwohner sollen an der guten Situation partizipieren.» Die Gemeinde geht davon aus, dass sie den Steuerfuss von 70 Prozent sicher drei Jahre halten kann.

Welche Firmen für die höheren Steuererträge verantwortlich sind, sagt Zumbach nicht. Klar ist: Mehrere Firmen, die in Kaiseraugst domiziliert sind, haben in den letzten Jahren gut gewirtschaftet und konnten ausbauen.

Klar ist auch: Eine wichtige Rolle bei den zusätzlichen Einnahmen dürfte Roche spielen. Das Unternehmen hatte im November 2017 zwar den Abbau von 235 Arbeitsplätzen am Standort Kaiseraugst über zwei Jahre angekündigt; fast zeitgleich mit der Ankündigung konzentrierte das Unternehmen aber seine ganze IT-Sparte im Fricktal. Dadurch wurden 700 Arbeitsplätze, die zuvor in Basel angesiedelt waren, nach Kaiseraugst verlegt. Heute zählt Roche in Kaiseraugst rund 3000 Mitarbeitende.

Oeschgen muss Steuerfuss um 4 Prozent erhöhen

In der gegenteiligen Situation ist Oeschgen. Die Gemeinde muss den Steuerfuss von 110 auf 114 Prozent erhöhen. Der Finanzbedarf liegt laut Gemeindeammann Christoph Koch zum einen an laufenden einmaligen Projekten, zum anderen aber auch an anstehenden Dauerbelastungen, insbesondere im Bildungsbereich.

Gemeindeschreiber Edoardo Carrico fasst die Gründe für die Steuerfusserhöhung mit «Tempo 30, Tagesstrukturen und neue Ressourcierung Volksschule» zusammen. Offen ist, ob es in Oeschgen bei dieser Steuerfusserhöhung bleibt oder ob weitere folgen. «Wenn wir zusätzlichen Schulraum bauen müssen, kommen wir wohl um eine weitere Erhöhung nicht herum», sagt Koch.

12 Gemeinden budgetieren ein Minus, 10 ein Plus

Entsprechend unterschiedlich fallen auch die Budgets der beiden Gemeinden aus. Oeschgen rechnet für das nächste Jahr trotz Steuerfusserhöhung mit einem Fehlbetrag von 36 100 Franken. Kaiseraugst dagegen budgetiert trotz Senkung des Steuerfusses einen Überschuss von 653 450 Franken.

Die AZ fragte auch die anderen Gemeinden, ob sie für 2020 einen Ertrags- oder einen Aufwandüberschuss budgetieren. 22 Gemeinden haben diese Frage beantwortet. 10 Gemeinden budgetieren mit einem Plus, 12 mit einem Minus in fünf- oder sechsstelliger Höhe.

Als Herausforderung nennen viele Kommunen die gebundenen Ausgaben. In Mettauertal beispielsweise schliesst das Budget 2020 mit einem Aufwandüberschuss beim Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung von 466 613 Franken. Als Gründe nennt Gemeindeschreiber Florian Wunderlin «insbesondere gebundene Ausgaben wie Pflegefinanzierung, Übernahme Verlustscheine Krankenkassen oder Spitex».

Das Laufenburger Budget sieht ein Minus von 319 510 Franken vor. «Der Fehlbetrag kommt aufgrund der zahlreichen gebundenen Ausgaben aus den Bereichen Gesundheit, soziale Wohlfahrt und Schule sowie aus dem Beitrag an den Finanzausgleich zustande», sagt Stadtschreiber Marco Waser.

In der Rechnung 2018 hatte Laufenburg einen Ertragsüberschuss von 960 094 Franken ausgewiesen. Dieser sei vor allem durch die höheren Steuereinnahmen bei den natürlichen und juristischen Personen, aber auch durch konsequente Budgetkontrollen während des ganzen Jahres entstanden, so Waser.

«Aufgrund der höheren Steuereinnahmen erhält die Gemeinde keinen Beitrag aus dem Finanzausgleich, sondern muss sogar einzahlen.» Dies mache es für die Gemeinde nach wie vor nicht einfach, ein mittelfristiges Haushaltsgleichgewicht zu erzielen.

Die Angaben für 2020 entsprechen den Steuerfüssen, die dem Souverän beantragt werden.

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Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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